- Staatsdoktrin
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Eine Doktrin (vom lateinischen doctrina → Lehre) ist ein System von Ansichten und Aussagen; oft mit dem Anspruch, allgemeine Gültigkeit zu besitzen.
Im politischen Sprachgebrauch wird die Doktrin als politische Leitlinie der Regierung aufgefasst. Sie wird einseitig von dieser erklärt und stellt kein völkerrechtliches Dokument dar.
Bekannt sind vor allem die außenpolitischen Doktrinen der amerikanischen Präsidenten und in den ehemaligen realsozialistischen Staaten der Marxismus-Leninismus als Staatsdoktrin.
In seiner religionsphilosophischen Schrift „Die Religion innerhalb der Grenzen der bloßen Vernunft“ formulierte Immanuel Kant 1793 seinen Übergang von der Kritik zur Doktrin.
Beispiele:
- Truman-Doktrin zum weltweiten Kampf gegen den Kommunismus
- Eisenhower-Doktrin zur Ermächtigung, gegen eine kommunistische Aggression mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln (also auch der Verwendung von Atomwaffen) vorzugehen
- Hoover-Stimson-Doktrin zur Verurteilung der japanischen Okkupation der Mandschurei
- Bush-Doktrin (auch Wolfowitz-Doktrin genannt) zur generellen Interventionsmöglichkeit um präventive Militäreingriffe bei lediglich vermuteter Sicherheitsgefährdung durchzuführen
- Breschnew-Doktrin zur „beschränkten Souveränität“ der sozialistischen Staaten
- Hallstein-Doktrin zur Verhinderung der Anerkennung der DDR
- Ulbricht-Doktrin zur Verhinderung der Anerkennung der Bundesrepublik Deutschland im Ostblock
- Monroe-Doktrin zur politischen Isolation und zum Interventionsverbot der USA
- Drago-Doktrin zum Verbot der Gewaltanwendung zur Eintreibung von Schulden
- Calvo-Doktrin zum Verzicht ausländischer Investoren auf das diplomatische Schutzrecht
- Nixon-Doktrin zur U.S.-amerikanischen Außenpolitik in Asien mit Blick auf Vietnam
- Reagan-Doktrin zur U.S.-Außenpolitik der 80er Jahre und Stellvertreterkriegen
- Schock-Doktrin die kapitalismuskritische Hypothese der Autorin Naomi Klein in ihrem gleichnamigen Buch
- Essential-Facilities-Doktrin
- "Too big to fail"-Finanzdoktrin zum "Bail-out" von Unternehmen oder Gebietskörperschaften in der Krise, die eine rettungswerte Größe erreichen
Siehe auch
Literatur
- Heiko Meiertöns: Die Doktrinen U.S.-amerikanischer Sicherheitspolitik - Völkerrechtliche Bewertung und ihr Einfluss auf das Völkerrecht, ISBN 3-8329-1904-X
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