Vlaams Belang

Vlaams Belang
Partei­vorsitzender	Bruno Valkeniers
Gründung	1979 als Vlaams Blok 2004 als Vlaams Belang
Gründungs­ort	Antwerpen
Haupt­sitz	Vlaams Belang Madouplein 8 bus 9 1210 Brüssel
Farbe(n)	schwarz, gelb
Mitglieder­zahl	22.350 (2006)
Europapartei	Europäische Allianz für Freiheit
EP-Fraktion	fraktionslos
Website	www.vlaamsbelang.org

Vlaams Belang (Flämische Interessen) ist eine extrem rechte^[1], rechtspopulistische und separatistische Regionalpartei in Belgien. Neben dem flämischen Separatismus vertritt sie wertkonservative und wirtschaftsliberale aber auch offen rassistische^[2][3] Ansichten. Im Landesteil Flandern ist sie seit den 1990er Jahren eine der drei stimmenstärksten Parteien. Sie wurde 2004 als Nachfolgeorganisation des Vlaams Blok (Flämischer Block) gegründet.

Geschichte

1979 entstand der Vlaams Blok aus einer Fusion der beiden Parteien Vlaamse Volkspartij („Flämische Volkspartei“) und Vlaams Nationale Partij („Flämische Nationalpartei“). Gründer und langjähriger Vorsitzender war Karel Dillen (1925-2007).

Die Partei strebt nach Unabhängigkeit der niederländischsprachigen Region Belgiens, Flandern. Ihr Einsatz gilt der Wahrung des flämischen Kulturgutes und der niederländischen Muttersprache. Der frankophone Teil Belgiens wird als von Korruption und Misswirtschaft geprägt empfunden.

Der Vlaams Blok konnte in den 1990er Jahren vor allem in der Hochburg Antwerpen große Wahlerfolge erringen, was auch im Ausland wegen des gegen Einwanderer ausgerichteten Programms zum Teil mit großer Sorge beobachtet wurde. Der Vlaams Blok wird daher von den übrigen in Belgien etablierten Parteien als nicht koalitionsfähig betrachtet und eine Regierungsbeteiligung einhellig abgelehnt. Diese Ablehnung nennt man Cordon sanitaire.

Eine Zusammenarbeit mit der französischsprachigen belgischen Front National wird dadurch beeinträchtigt, dass die Front nicht für eine Spaltung, sondern die Einheit Belgiens eintritt.

Das oberste Berufungsgericht Belgiens hat am 9. November 2004 eine Verurteilung des Vlaams Bloks bestätigt, wonach drei Organisationen der Partei offen Ausländer diskriminierten. Der Blok befürchtete insbesondere, durch das Urteil die staatliche Parteienfinanzierung zu verlieren und löste sich am 14. November 2004 auf einem Parteitag auf. Sogleich gründete sich allerdings Vlaams Belang mit überarbeitetem Parteiprogramm. Weiterhin wird das Motto Eigen volk eerst („Eigenes Volk zuerst“) des Blok verwendet, wie Filip Dewinter auf dem Parteitag bestätigte.

Im Qualitätsjournalismus wird der Vlaams Belang wegen seiner Fremdenfeindlichkeit kritisiert. Ihm werden Hassparolen gegen Ausländer und Rechtsextremismus vorgeworfen.^[4][5]

Programm

Vlaams Belang tritt für die Unabhängigkeit Flanderns, eine Beschränkung der Zuwanderung und freie Marktwirtschaft ein. Weitere Programmpunkte sind:

• Höheres Kindergeld, um Eltern einen Erziehungsurlaub zu ermöglichen und die Geburtenrate zu erhöhen.
• Umstellung des Rentensystems auf ein Kapitaldeckungsverfahren.
• Erhaltung des Bildungssystems (In der PISA-Studie 2003 wurde das flämische Bildungssystem als das Beste bewertet.).
• Kein EU-Beitritt der Türkei.
• Abschaffung von Anti-Diskriminierungs-Gesetzen mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit.
• Einführung einer Einheitssteuer (flat tax).
• Aufhebung des Abtreibungs- und Euthanasiegesetzes.
• Privatisierung von Staatsbetrieben.

Mitglieder

Bekannte Mitglieder sind und waren:

• Gerolf Annemans
• Yves Buysse
• Lode Claes
• Alexandra Colen
• Filip Dewinter (Fraktionsvorsitzender)
• Karel Dillen
• Koen Dillen
• Marijke Dillen
• Roeland Raes
• Frank Vanhecke
• Wim Verreycken

Literatur

• Frank Decker (Hg.): Populismus: Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv?, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14537-1
• Thomas Greven, Thomas Grumke: Globalisierter Rechtsextremismus?: Die extremistische Rechte in der Ära der Globalisierung, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14514-2
• Oskar Niedermayer, Richard Stöss, Melanie Haas: Die Parteiensysteme Westeuropas, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14111-2
• Rainer Fromm und Barbara Kernbach: Europas braune Saat. Die internationale Verpflechtung der rechtsradikalen Szene, Verlag Bonn Aktuell 1994, ISBN 3-87959-512-7

Siehe auch

• Front National (Belgien)
• Flämisch-wallonischer Konflikt

Weblinks

• Webseite des Vlaams Belang
• Artikel: Vlaams Belang Bundeszentrale für politische Bildung
• Claus Hecking: Extrem in der Mitte in Financial Times Deutschland vom 6. Juli 2007
• Joachim Fritz-Vannahme: Heiliger Krieg in Antwerpen. Die Angst vor Muslimen verschafft den Rechtsradikalen Zulauf in Die Zeit Nr. 48, 18. November 2004
• Gilles Ivaldi, Marc Swyngedouw: Rechtsextremismus in populistischer Gestalt: Front National und Vlaams Blok (PDF-Datei; 114 kB)

Belege

1. ↑ Gilles Ivaldi, Marc Swyngedouw: Rechtsextremismus in populistischer Gestalt: Front National und Vlaams Blok
2. ↑ Gilles Ivaldi, Marc Swyngedouw: Rechtsextremismus in populistischer Gestalt: Front National und Vlaams Blok, Seite 4, Überschrift: Neo-Rassismus
3. ↑ Kai Arzheimer, Die Wähler der extremen Rechten 1980 – 2002, VS Verlag, 2008, S. 15; Der Vlaams Belang ist die Nachfolgepartei des Vlaams Blok. Belgiens höchstes Gericht verurteilte 2004 drei Unterorganisationen des Vlaams Blok wegen Rassismus und bezeichnete im Urteil auch die Partei als rassistische Organisation
4. ↑ Zitiert nach http://derstandard.at/?url=/?id=2446289, der auf APA- und dpa-Meldungen beruht.
5. ↑ Siehe auch diverse internationale Pressestimmen auf Eurotopics: http://www.eurotopics.net/de/presseschau/archiv/archiv_dossier/DOSSIER10841-Rechtsextreme-in-Belgien.

Parteien, die in einem belgischen Parlament vertreten sind

Niederländischsprachig: CD&V | Groen! | LDD | N-VA | Open VLD | sp.a | Vlaams Belang

Französischsprachig: cdH | Ecolo | FDF | FN | MR | PP | PS | UF

Deutschsprachig: CSP | Ecolo | PFF | ProDG | SP | Vivant