Wahl zum 16. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Wahl zum 16. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen wird vorbehaltlich einer vorzeitigen Auflösung des Landtags im letzten Vierteljahr der Wahlperiode des 15. Landtages stattfinden.

Wahltermin

Die fünfjährige Wahlperiode des 15. Landtages, der aus der Landtagswahl am 9. Mai 2010 hervorging und sich am 9. Juni 2010 konstituierte, wird laut Art. 34 in Verbindung mit Art. 36 der Landesverfassung^[1] spätestens mit Ablauf des 8. Juni 2015 turnusgemäß enden. Laut Art. 34^[2] der Landesverfassung muss die Wahl zum 16. Landtag „im letzten Vierteljahr der Wahlperiode“ durchgeführt werden. Laut Art. 30^[3] der Landesverfassung findet die Wahl an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag statt. Als Termine sind also die Sonntage sowie gesetzlichen Feiertage zwischen dem 8. März 2015 und dem 8. Juni 2015 möglich. Seit 1975 fand die Landtagswahl immer an einem Sonntag im Mai statt.

Sollte sich der Landtag nach Beschluss der Mehrheit seiner Mitglieder vor Ablauf der 15. Wahlperiode nach Art. 35^[4] auflösen oder löst die Landesregierung den Landtag nach Art. 35 in Verbindung mit Art. 68^[5] nach einem Volksentscheid auf, so hat die Wahl zum 16. Landtag nach Art. 35^[6] bereits 60 Tage nach Auflösung des Landtages zu erfolgen; gegebenenfalls also vor dem turnusmäßigen Wahltermin im Jahr 2015.

Ausgangssituation

Landtagswahl 2010

(Zweitstimmen in %)^[7]

 %

40

30

20

10

0

34,6

34,5

12,1

6,7

5,6

1,6

1,4

3,5

CDU

SPD

GRÜNE

FDP

LINKE

PIRATEN

PRO Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

Sonst.

Gewinne und Verluste

Im Vergleich zu 2005^[8][9]

 %p

   6

   4

   2

   0

  -2

  -4

  -6

  -8

-10

-12

-10,3

-2,6

+5,9

+0,6

+2,5

+1,6

+1,4

+0,9

CDU

SPD

GRÜNE

FDP

LINKE

PIRATEN

PRO Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

Sonst.

Aus der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 ging die CDU trotz starker Verluste mit 34,6 Prozent knapp als stärkste Partei hervor. Die SPD kam auf 34,5 Prozent. Die Grünen bauten ihren Stimmenanteil deutlich auf 12,1 Prozent der Stimmen aus. Die FDP erreichte bei leichten Stimmengewinnen 6,7 % der Stimmen. Die Linke zog mit 5,6 % erstmals in den Landtag ein. CDU und SPD errangen je 67 der 181 Landtagsmandate, Bündnis 90/Die Grünen erreichten 23, die FDP 13 und Die Linke 11 Sitze. Die bisherige CDU/FDP-Koalition verlor ihre Regierungsmehrheit im Landtag. Nach langwierigen Sondierungsgesprächen bildeten SPD und Grüne unter Führung Hannelore Krafts (SPD) eine rot-grüne Landesregierung ohne eigene Mehrheit im Landtag. Zum Beschluss von Gesetzen war die Landesregierung daher immer auf die Mitarbeit der anderen Fraktionen im Landtag angewiesen.

Wahlsystem

→ Hauptartikel: Wahlsystem zum Landtag Nordrhein-Westfalen

Vorbehaltlich der Änderungen der Landesverfassung oder des Wahlgesetzes durch den Landtag der 15. Wahlperiode, werden die Landtagsabgeordneten in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl gewählt. Der nordrhein-westfälische Landtag wird nach einem System der personalisierten Verhältniswahl mit geschlossenen Listen gewählt, das dem Bundestagswahlrecht ähnelt. Der Landtag hat mindestens 181 Abgeordnete, von denen 128 in Wahlkreisen direkt über die Erststimme gewählt werden. Maßgeblich für die relative Größe der Fraktionen im Landtag ist aber die Zweitstimme. Überhangmandate werden durch Ausgleichsmandate ausgeglichen, so dass praktisch immer eine dem Zweitstimmenanteil entsprechende proportionale Zusammensetzung des Landtags sichergestellt wird.

Einzelnachweise

1. ↑ Art. 34 und 36 LV NRWVorlage:§§/Wartung/alt-URL
2. ↑ Art. 34 LV NRWVorlage:§§/Wartung/alt-URL
3. ↑ Art. 30, Abs. 3Vorlage:§§/Wartung/alt-URL
4. ↑ Art. 35 (1) LV NRWVorlage:§§/Wartung/alt-URL
5. ↑ Art. 35 (2) in Verbindung mit Art. 68 (3) LV NRWVorlage:§§/Wartung/alt-URL
6. ↑ Art. 35 (3) LV NRWVorlage:§§/Wartung/alt-URL
7. ↑ Endgültiges Ergebnis für Nordrhein-Westfalen Die Landeswahlleiterin Innenministerium NRW
8. ↑ Endgültiges Ergebnis für das Land Nordrhein-Westfalen Die Landeswahlleiterin
9. ↑ Vergleichswert Linke 2005 = WASG + PDS

Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

1. Wahlperiode (1947–1950) | 2. Wahlperiode (1950–1954) | 3. Wahlperiode (1954–1958) | 4. Wahlperiode (1958–1962) | 5. Wahlperiode (1962–1966) | 6. Wahlperiode (1966–1970) | 7. Wahlperiode (1970–1975) | 8. Wahlperiode (1975–1980) | 9. Wahlperiode (1980–1985) | 10. Wahlperiode (1985–1990) | 11. Wahlperiode (1990–1995) | 12. Wahlperiode (1995–2000) | 13. Wahlperiode (2000–2005) | 14. Wahlperiode (2005–2010) | 15. Wahlperiode (2010–2015) | 16. Wahlperiode