CDU Nordrhein-Westfalen

CDU Nordrhein-Westfalen
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Norbert Röttgen
Basisdaten
Gründungsdatum:	8. November 1986
Gründungsort:	Düsseldorf
Vorsitzender:	Norbert Röttgen
Ehrenvorsitzender:	Heinrich Windelen
Stellvertreter:	Ursula Heinen Armin Laschet Karl-Josef Laumann Michaela Noll Sven Volmering
Schatzmeisterin:	Christa Thoben
Generalsekretär:	Oliver Wittke
Mitglieder:	154.000 (Stand: Mai 2011)[1]
Website:	www.cdu-nrw.de

Die CDU Nordrhein-Westfalen ist der größte Landesverband einer Partei in Nordrhein-Westfalen und mit 160.000 Mitgliedern der größte Landesverband der CDU. Den Vorsitz hat der derzeitige Bundesumweltminister Norbert Röttgen inne, Generalsekretär ist Oliver Wittke.

Organisation

Die CDU Nordrhein-Westfalen ist in 8 Bezirksverbände aufgeteilt, die wiederum in 54 Kreisverbänden organisiert sind. Die Bezirksverbände sind: Aachen, Mittelrhein, Südwestfalen, Bergisches Land, Niederrhein, Ruhr, Ostwestfalen-Lippe und Münsterland

Geschichte

Gründung

Nach dem Zweiten Weltkrieg bildete sich auch im heutigen NRW die CDU als überkonfessionelle Neugründung. 1945 entstanden drei Landesverbände: Die CDU Rheinland, die Christlich-Demokratische Partei Westfalens und die Christlich Demokratische Partei Lippe. Die Gründungsparteitage fanden im Rheinland und in Westfalen gleichzeitig am 2. September 1945 statt. Nach kurzer Zeit vereinheitlichte man die Namen in CDU. Nach dem Zusammenschluss des Land Lippe mit Nordrhein-Westfalen entstand der Landesverband CDU Westfalen-Lippe.

Die Partei fand im Land unterschiedliche Grundlagen vor. Die katholischen Gebiete des Rheinlands und von Westfalen waren vor der NS-Diktatur politisch durch das Zentrum repräsentiert. Hier stieß die Idee einer überkonfessionellen Partei vielfach auf Widerstand. In den ersten Jahren von Nordrhein-Westfalen waren daher Zentrum und Union in den Parlamenten vertreten, im Laufe der 1950er-Jahre konnte die CDU das Zentrum jedoch verdrängen. In den mehrheitlich protestantischen Gebieten Nordrhein-Westfalens besaß die CDU in der Regel nicht die Stärke wie in den katholischen Gebieten.

Die Zusammensetzung des durch die britische Besatzungsmacht Ernannten Landtages von Nordrhein-Westfalen ergab eine Mehrheit von SPD und KPD. Die CDU war mit nur einem Drittel der Mandate nach der SPD nur zweitstärkste Kraft. Bereits die Kommunalwahlen vom 13. Oktober 1946 machten jedoch deutlich, dass die Briten die Mehrheitsverhältnisse völlig falsch eingeschätzt hatten. Die CDU wurde mit 46% der Stimmen klar stärkste Kraft. In der Folge änderten die Briten die Mandatsverteilung im Landtag und die CDU erhielt auch dort 92 von 200 Mandaten und konnte mit Robert Lehr den Parlamentspräsidenten stellen.

Am 1. März 1946 wurde durch den Zonenausschuss der CDU der britischen Zone das Neheim-Hüstener Programm verabschiedet. Das 1947 diskutierte Ahlener Programm, das einen "Christlichen Sozialismus" propagierte, fand in der Politik der CDU keine Umsetzung. Mit den Düsseldorfer Leitsätzen bekannte sich die CDU 1949 zu einer liberalen Wirtschaftspolitik.

Ära Karl Arnold

Karl Arnold auf einer Briefmarke

Bei der ersten Landtagswahl 1947 konnte die CDU das Ergebnis der Kommunalwahl nicht halten, wurde aber mit 37,6 % klar stärkste Fraktion. Als solche stellte sie auch in der folgenden Allparteienkoalition mit Karl Arnold den ersten Ministerpräsidenten. In der zweiten Landtagswahl am 18. Juni 1950 wurde die CDU als stärkste Partei bestätigt. Karl Arnold bildete eine Koalition aus CDU und Zentrum, die als Minderheitsregierung in den nächsten 4 Jahren die Geschicke des Landes leitete. Nach den Wahlen vom 27. Juni 1954, bei denen sich die Union auf 41,3 % verbesserte, trat auch die FDP der Koalition bei. Die neu gebildete Koalition bestätigte Karl Arnold als Ministerpräsident, zerbrach aber bereits 2 Jahre später. Am 20. Februar 1956 wurde Arnold durch ein konstruktives Misstrauensvotum von SPD, FDP und Zentrum gestürzt und die CDU befand sich erstmals in der Opposition.

Interregnum

Die organisatorische Trennung der beiden Landesverbände CDU Rheinland und CDU Westfalen-Lippe war in der Regierungszeit wenig problematisch gewesen. Die Partei wurde auf der Ebene des Landes NRW durch den Ministerpräsidenten repräsentiert. Mit dem Verlust der Regierungsmehrheit wurde das Fehlen einer NRW-weiten Parteiorganisation jedoch als Mangel empfunden. 1956 wurde daher ein gemeinsames Landespräsidium gebildet. Die Vorstände beider Landesverbände waren dort paritätisch vertreten. Die Funktion eines Landesparteitags übernahm eine Landesversammlung, für die jeder Landesverband 60 Delegierte wählte. Jedoch bestand die Eigenständigkeit der Landesverbände weiter. Die neu geschaffenen Gremien hatten lediglich Koordinierungsfunktionen.

Ära Franz Meyers

Die Wahl vom 6. Juli 1958 brachte einen Erdrutschsieg für die CDU. Mit 50,5 % der Stimmen erreichte sie eine absolute Mehrheit im Landtag. Das Zentrum war nicht mehr im Landtag vertreten und sollte nie wieder eine politische Rolle im Land spielen. Die Frage einer konfessionellen oder überkonfessionellen bürgerlichen Partei war vom Wähler endgültig zu Gunsten der Union beantwortet worden.

Mit Dr. Franz Meyers stellte die Union wieder den Ministerpräsidenten. Meyers, von 1952 bis 1956 Innenminister von Nordrhein-Westfalen, war kurzfristig als Spitzenkandidat aufgestellt worden, nachdem Karl Arnold am 29. Juni unerwartet verstorben war. Auch als die CDU bei der Wahl vom 8. Juli 1962 die absolute Mehrheit verlor und auf 46,4 % der Stimmen kam, gelang es Franz Meyers eine CDU/FDP-Koalition zu bilden und bis 1966 weiter Regierungschef zu bleiben.

Opposition

Kurt Biedenkopf

Die Landtagswahl vom 10. Juli 1966 wurde von der SPD gewonnen. Auch wenn die SPD die absolute Mehrheit knapp verfehlte, kam es zu einem Regierungswechsel, da die FDP eine sozialliberale Koalition einer Fortsetzung der bisherigen Regierung vorzog. Diese Entscheidung war ein Vorbote der sozialliberalen Koalition auf Bundesebene 1969. Für die Union begann eine Oppositionszeit, die fast 40 Jahre dauern sollte.

In den 1970er Jahren wurde die CDU zwar bei jeder Wahl stärkste Fraktion. Da die FDP jedoch die sozialliberale Koalition fortsetzte und die Union die absolute Mehrheit immer verfehlte, war eine Regierungsbeteiligung nicht möglich. In den 1980er Jahren erreichte die SPD ihrerseits absolute Mehrheiten und fand 1995 und 2000 mit den Grünen einen Koalitionspartner.

Organisatorisch erfolgte im Jahr 1986 eine einschneidende Änderung: Der heutige Landesverband wurde auf dem Parteitag am 8. März 1986 durch Zusammenschluss der Landesverbände CDU Rheinland und CDU Westfalen-Lippe gegründet. Die bisherigen Landesverbände wurden durch 8 Bezirksverbände ersetzt womit sich die Organisation der Partei der der anderen CDU-Landesverbände anschloss.

Wahlen

Kommunalwahlen

Landtagswahlen

Ab 2005 stellte die Partei zusammen mit der FDP die Landesregierung. Bei der Landtagswahl 2005 am 22. Mai 2005 gewann die CDU über 7 %-Punkte hinzu, wurde mit 44,8 % der Stimmen stärkste Partei und Jürgen Rüttgers konnte gemeinsam mit der FDP als Ministerpräsident gewählt werden.

Bei der Landtagswahl 2010 am 9. Mai 2010 verlor die CDU 10,2 % und landete mit 34,6 % nur knapp vor der SPD (34,5 %). Dies bedeutete das schlechteste Abschneiden der CDU bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Nachdem die CDU zusammen mit der FDP keine Mehrheit der Mandate mehr erreicht hatte, wurde die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt, die zusammen mit den Grünen eine Minderheitsregierung bildete.

Im Oktober 2010 konnten die Mitglieder der CDU NRW per Mitgliederbefragung wählen, wen sie als neuen Landesvorsitzenden vorziehen. Zur Wahl standen dabei Armin Laschet und Norbert Röttgen. Bei einer Wahlbeteiligung von 52,8 % konnte sich Röttgen mit 54,8 % gegenüber 45,2 % durchsetzen. Vor der Mitgliederbefragung gab es eine allseitige Übereinstimmung, dass der Gewinner der Befragung vom Landesparteitag am 6. November zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wird. Dr. Norbert Röttgen wurde von den Delegierten am 6. November mit 92,5 % zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Oliver Wittke löste Andreas Krautscheid als Generalsekretär ab. Armin Laschet, Karl-Josef Laumann, Ursula Heinen, Michaela Noll und Sven Volmering wurden die neuen stellvertretenden Vorsitzenden.

Landtagswahlergebnisse[2][3][4]
Jahr	Stimmen	Sitze
1947	37,6 %	92
1950	36,9 %	93
1954	41,3 %	90
1958	50,5 %	104
1962	46,4 %	96
1966	42,8 %	86
1970	46,3 %	95
1975	47,1 %	95
1980	43,2 %	95
1985	36,5 %	88
1990	36,7 %	90
1995	37,7 %	89
2000	37,0 %	88
2005	44,8 %	89
2010	34,6 %	67

Vorsitzende

CDU Rheinland

Jahren	Vorsitzender
1946–1951	Konrad Adenauer
1951–1963	Wilhelm Johnen
1963–1969	Konrad Grundmann
1969–1980	Heinrich Köppler
1980–1985	Bernhard Worms
1985–1986	Dieter Pützhofen

CDU Westfalen-Lippe

Jahren	Vorsitzender
1946–1947	Lambert Lensing
1947–1951	Johannes Gronowski
1951–1959	Lambert Lensing
1959–1970	Josef Hermann Dufhues
1970–1977	Heinrich Windelen
1977–1986	Kurt Biedenkopf

CDU Nordrhein-Westfalen

Jahren	Vorsitzender
1986–1987	Kurt Biedenkopf
1987–1999	Norbert Blüm
1999–2010	Jürgen Rüttgers
seit 2010	Norbert Röttgen

Literatur

• Ludger Gruber: Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen 1946 – 1980. Düsseldorf. Droste 1998
• Kraft einer Idee - 20 Jahre CDU Rheinland. Recklinghausen, Kommunal Verlag 1965
• Hans-Otto Kleinmann: Geschichte der CDU 1945-1982, Stuttgart 1993, ISBN 3-421-06541-1; Die Geschichte der CDU NRW wird behandelt auf Seite 27-34 (Gründung), 219-222 (Ära Arnold), 390-382 Beginn der Opposition
• Guido Hitze: Verlorene Jahre? — Die CDU-Opposition in Nordrhein-Westfalen 1975 – 1995. Droste-Verlag 2010, ISBN 3770018931 / ISBN 978-3770018932

Weblinks

• Offizielle Webseite der CDU NRW
• Geschichte der CDU NRW

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1304632943278.shtml
2. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
3. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen 1950 bis 2005 bei der Landeswahlleiterin des Landes Nordrhein-Westfalen
4. ↑ Detaillierte Ergebnisse der Landtagswahl 2010 bei der Landeswahlleiterin des Landes Nordrhein-Westfalen

Parteien im Landtag Nordrhein-Westfalen

Derzeit im Landtag vertreten: SPD (67) | CDU (67) | Bündnis 90/Die Grünen (23) FDP (13) | Die Linke (11)

Historisch im Landtag vertreten: KPD | Zentrum