Die Friesen

Die Friesen
Die Friesen
LDF2010.png
Partei­vorsitzender Eike Steinig
Stell­vertretende Vorsitzende Ralf Bieneck, Dietmar Riekena
Bundes­schatz­meister Volker Sonnak
Gründung 11. Juli 2007
Gründungs­ort Hesel
Haupt­sitz Aurich
Mitglieder­zahl ~90
Mindest­alter 15
Europapartei Europäische Freie Allianz (EFA)
Website http://www.die-friesen.eu
Ost-Friesland, der regionale Schwerpunkt der Partei

Die Friesen sind eine deutsche Regionalpartei. Die Partei setzt sich für die Interessen der nationalen Minderheit der Friesen in Niedersachsen ein. Die Friesen werden auf Bundesebene als Minderheitenpartei anerkannt[1]. Die Partei ist dreisprachig (hochdeutsch, ostfriesisches Platt und saterfriesisch) ausgerichtet und führt gemäß Satzung dementsprechend auch die Namen De Freesen und Do Fräisen.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltliches Profil

Die Partei tritt laut Webseite und Zeitungsmeldungen ein für Selbstbestimmung mit direkt gewähltem Regionalparlament, besseren Küstenschutz im Zeichen des Klimawandels, regionale Wirtschafts- und Agrarförderung, bessere Eisenbahnverbindungen und Erhaltung und Förderung der regionalen Sprache (durch Einführung von Plattdeutsch als Pflichtfach in der Schule) und Kultur. Ein weiterer Schwerpunkt der Politik der Partei Die Friesen ist die Energieversorgung. Wobei sie die geplanten Neubauten von Kohlekraftwerken entschieden ablehnt. Die Partei vertritt in allen friesischen Regionen die Weiterführung und Innovation der Wind und Solarenergie.

Ihr Schwerpunkt liegt in den Regionen Ostfriesland, Oldenburger Friesland, Rüstringen, Saterland und Land Wursten[2] (siehe auch Ost-Friesland).

Struktur

Oberste Organe der Partei werden die Mitgliederversammlung, der Bundesvorstand und der Hauptausschuss genannt.[3]

Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung setzt sich aus sämtlichen Mitgliedern der Partei zusammen.

Bundesvorstand

Vorsitzender Eike Steinig
Stellvertretende Vorsitzende Ralf Bieneck (2.Vorsitzender), Dietmar Riekena (3.Vorsitzender)
Schatzmeister Volker Sonnak
Beisitzer Frieda Buss, Fred Iken, Egon Ulferts zu Kiensborg-Gilst, Holger Kleihauer, Bernhard Müller, Arno Rademacher, Volker Sonnak

Geschichte

Die Gründungsversammlung mit Wahl des Vorstandes fand am 11. Juli 2007 statt. Bei der Landtagswahl 2008 in Niedersachsen trat die Partei mit einer Landesliste und drei Direktkandidaten in den Wahlkreisen Leer (83), Leer/Borkum (84) und Aurich (86) an. Landesweit erreichte sie 0,3 Prozent der Zweitstimmen. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie im Wahlkreis Leer/Borkum mit 4,5 Prozent.

In einem Schreiben an den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages im Dezember 2007 forderte die Partei aufgrund ihrer Position als Minderheitenvertretung die Ausnahme von der Fünf-Prozent-Hürde. Der Landeswahlleiter bestritt aber die Rolle als Minderheitenvertretung.[4] Nach der Landtagswahl legten die Friesen deswegen Wahlprüfungsbeschwerde beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein, der diese als offensichtlich unbegründet verwarf, da die niedersächsische Verfassung keine Ausnahmen von der Sperrklausel für Minderheiten vorsehe.[5]

Am 11. April 2008 wurde die Partei in die Europäische Freie Allianz (EFA) als Mitglied mit Beobachterstatus aufgenommen. Seit dem 12. April 2009 ist die Partei Vollmitglied.

Am 11. September 2011 traten Die Friesen zum ersten Mal bei Kommunalwahlen in Niedersachsen an, allerdings noch nicht flächendeckend in ihrem Arbeitsgebiet. Dabei zog die Partei mit je einem Kandidaten in den Kreistag Leer, die Samtgemeinderäte von Brookmerland und Hesel sowie in den Gemeinderat von Rhauderfehn ein.

Parteivorsitzende

Zeitraum Name
11. Juli 2007 – 14. Mai 2011 Arno Rademacher
seit 14. Mai 2011 Eike Steinig

Bekannte Mitglieder

Der Sprachwissenschaftler Marron Curtis Fort wurde wegen seiner Verdienste um die Erhaltung der saterfriesischen und plattdeutschen Sprache als Ehrenmitglied aufgenommen.

Belege

  1. Parteiengesetz, Kommentar von Jörn Ipsen, CH. Beck Verlag (2008)
  2. [1] §3.
  3. Übersicht der Vorstandsmitglieder, Satzung und Programm der Partei Die Friesen (PDF)
  4. Siehe Badische Neueste Nachrichten vom 29. Dezember 2007.
  5. staatsgerichtshof.niedersachsen.de: Wahlprüfungsbeschwerde der Partei „Die Friesen“ als offensichtlich unbegründet verworfen, eingesehen am 10. September 2010.

Weblinks


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