Scottish National Party

Scottish National Party Pàrtaidh Nàiseanta na h-Alba
Partei­vorsitzender	Alex Salmond
Stell­vertretende Vorsitzende	Nicola Sturgeon
Gründung	20. April 1934
Gründungs­ort	Edinburgh
Haupt­sitz	Gordon Lamb House 3 Jackson's Entry Edinburgh EH8 8PJ Schottland
Farbe(n)	gelb
Parlamentsmandate	7 von 650 (House of Commons) 69 von 129 (Schottisches Parlament)
Mitglieder­zahl	15.000
Europapartei	EFA
EP-Fraktion	Grüne/EFA
Website	www.snp.org

Die Scottish National Party oder Pàrtaidh Nàiseanta na h-Alba (SNP; dt. „Schottische Nationalpartei“) ist eine separatistische, linksliberale Partei in Schottland. Die SNP ist die größte Partei Schottlands und hat seit 2011 eine absolute Mehrheit im schottischen Parlament.

Der Schauspieler Sean Connery ist einer der größten finanziellen Förderer dieser Partei.

Geschichte und Gegenwart

Die SNP entstand 1934 aus der Fusion der „National Party of Scotland“ und der „Scottish Party“. Den ersten Parlamentssitz gewann die Partei 1945 bei einer Nachwahl, doch der Kandidat weigerte sich aus Prinzip, das Mandat zu übernehmen; der Sitz ging dann drei Monate später wieder verloren. Der nächste Erfolg war 1967 der Sieg bei einer Nachwahl. Ihren Höhepunkt erreichte die SNP in den 1970ern: Unter dem Slogan It’s Scotland’s oil beanspruchte sie das neu gefundene Nordseeöl für Schottland – das Land könnte sich laut der SNP von einem subventionsabhängigen Gebiet zu einem der reichsten Länder Europas entwickeln. Der Slogan war äußerst erfolgreich: Der Stimmenanteil der SNP vervielfachte sich in den Folgejahren. Bei den Unterhauswahlen im Oktober 1974 erhielt sie mit über 800.000 Stimmen über ein Drittel aller schottischen Stimmen und konnte elf Parlamentarier nach London entsenden.

Eine der Hauptforderungen der SNP neben der Unabhängigkeit Schottlands war auch die Wiedereinführung des Schottischen Parlaments. Diese Forderung wurde 1999 erfüllt.

Programmatik

Die SNP vertritt keinen ethnisch fundierten Nationalismus, sondern ein kommunitaristisches Konzept des inclusive nationalism, das auf positive Identifikation mit Schottland, seiner Kultur und demokratischen Werten bei gleichzeitiger Offenheit für alle, die in Schottland leben und arbeiten möchten, setzt. So wurde bei der schottischen Parlamentswahl 2007 mit Bashir Ahmad auf der SNP-Liste Glasgow zum ersten Mal ein Abgeordneter zum schottischen Parlament mit Einwanderungshintergrund gewählt.

Das Programm der SNP enthält weitreichende ökologische Forderungen, so den Ausstieg aus der Kernenergie und den konsequenten Einstieg in erneuerbare Energien, namentlich Wind- und Gezeitenkraftwerke. Abgelehnt wird der von London forcierte Bau neuer Atomkraftwerke sowie die aktuelle Konzeption der Atommüllendlagerung in Schottland. Die Partei strebt eine jährliche CO₂-Reduzierung um 3 Prozent an, was 70 Prozent bis 2050 entspricht. Ein entsprechendes Klimaschutzgesetz wurde vom schottischen Parlament beschlossen (Climate Change (Scotland) Act 2008).

Ihre umweltpolitischen Ziele bündelt die SNP in einem Ministerium für Finanzen und Nachhaltiges Wachstum^[1] und hat somit Fragen von Wirtschaft, Finanzen und Umweltschutz ein und demselben Regierungsmitglied unterstellt. Fragen des Naturschutzes und der Landwirtschaft im Übrigen sind einem Ministerium für Ländlichen Raum und Umwelt zugeordnet, das vor allem die Ausweitung und Betreuung geschützter Gebiete und eine ökologischer ausgerichtete Landwirtschaft forcieren soll. Die SNP will Anbau und Handel mit biologisch angebauten Produkten (organic sector) stärken.

Die SNP stand dem Krieg im Irak, an dem auch Großbritannien beteiligt war, ablehnend gegenüber und fordert einen Truppenabzug. Die SNP-Regierung hat den Entwicklungshilfe-Etat verdoppelt und vertritt eine multilateral ausgerichtete Außenpolitik. Sie verlangt das Ende der Stationierung der sogenannten „Trident“-Nuklearraketen in Schottland.

Die SNP strebt ferner die Abschaffung der Unternehmenssteuer für Kleinunternehmen an. Sie fordert die Abschaffung der derzeitigen Council Tax, die sie durch eine einkommensabhängige Steuer (Local Income Tax) ersetzen möchte. Von dieser Steuer ist angespartes Vermögen ausgenommen, sie orientiert sich ausschließlich am Einkommen, was vor allem Rentnern zugute kommen soll.

Die SNP hat die Studiengebühren an schottischen Universitäten, die bisher nach Abschluss des Erststudiums gezahlt wurden (graduate endowment), abgeschafft. Sie tritt für eine Ausweitung der Vergabe von Stipendien ein. Im Bereich der Gesundheitsversorgung betreibt die SNP eine Politik für mehr Vorsorge und hat die Verschreibungsgebühren (prescription charges) abgeschafft. Die SNP fühlt sich der Entflechtung des staatlichen Gesundheitssystems (National Health Service) mit dem privaten Sektor verpflichtet.

Europa

Die SNP ist Mitglied der Europäischen Freien Allianz und im Europäischen Parlament durch Alyn Smith und Ian Hudghton vertreten, die der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz angehören. Die SNP versteht sich als proeuropäisch und offen für eine Euro-Einführung im Vereinigten Königreich respektive Schottland.

Schottische Regierung

Am 16. Mai 2007 wurde Alex Salmond zum schottischen Ministerpräsidenten („Erster Minister“) gewählt. Er übernahm das Amt von Jack McConnell, der der Labour Party angehört. Salmond führte eine Minderheitsregierung an, nachdem die Liberalen keine Koalition mit der SNP gebildet hatten. Zusammen mit den 2 Sitzen der Scottish Green Party konnte sich die SNP auf 49 von 129 Stimmen stützen. Bei der schottischen Parlamentswahl 2011 erreichte die SNP die absolute Mehrheit im Parlament und hat jetzt 69 der 129 Sitze inne. In der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode ist ein Referendum über die schottische Unabhängigkeit geplant.^[2]

Vorsitzende

• 1934–1936 Alexander MacEwan
• 1936–1940 Andrew Dewar Gibb
• 1940–1942 William Power
• 1942–1945 Douglas Young
• 1945–1947 Bruce Watson
• 1947–1956 Robert McIntyre
• 1956–1960 James Halliday
• 1960–1969 Arthur Donaldson
• 1969–1979 William Wolfe
• 1979–1990 Gordon Wilson
• 1990–2000 Alex Salmond
• 2000–2004 John Swinney
• 2004–heute Alex Salmond

Wahlergebnisse

Wahl	Stimmenanteil	Sitze
Unterhauswahlen 1935	01,1 %
Unterhauswahlen 1945	01,2 %
Unterhauswahlen 1950	00,4 %
Unterhauswahlen 1951	00,3 %
Unterhauswahlen 1955	00,5 %
Unterhauswahlen 1959	00,5 %
Unterhauswahlen 1964	02,4 %
Unterhauswahlen 1966	05,0 %
Unterhauswahlen 1970	11,4 %	01
Unterhauswahlen Feb. 1974	21,9 %	07
Unterhauswahlen Okt. 1974	30,4 %	11
Unterhauswahlen 1979	17,3 %	02
Europawahlen 1979	19,4 %	01[3]
Unterhauswahlen 1983	11,7 %	02
Europawahlen 1984	17,9 %	01[3]
Unterhauswahlen 1987	14,0 %	03
Europawahlen 1989	25,6 %	01[3]
Unterhauswahlen 1992	21,5 %	03
Europawahlen 1994	32,6 %	02[3]
Unterhauswahlen 1997	22,1 %	06
Schottische Parlamentswahlen 1999	28,7 %	35[4]
Europawahlen 1999	27,2 %	02[3]
Unterhauswahlen 2001	20,1 %	05
Schottische Parlamentswahlen 2003	23,8 %	27[4]
Europawahlen 2004	19,7 %	02[5]
Unterhauswahlen 2005	17,7 %	06
Schottische Parlamentswahlen 2007	31,0 %	47[4]
Unterhauswahlen 2010	19,9 %	06
Schottische Parlamentswahlen 2011	45,4 %	69[4]

Bei den Unterhauswahlen sowie bei den Europawahlen bis 1994 gilt (bzw. galt) Mehrheitswahlrecht.

Literatur

• Claire Sutherland: Neo-nationalist ideology: a discourse theoretical approach to the SNP and the CSU. PhD thesis. University of Edinburgh, 2002

Quellen

1. ↑ vgl. auch Wahlprogramm, S. 18 ff., vgl. http://www.snp.org/policies/our-manifesto/2007-04-12.0866446519/download
2. ↑ http://www.bbc.co.uk/news/uk-scotland-scotland-politics-13323276
3. ↑ ^{a b c d e} Insgesamt standen Großbritannien 8 Sitze im Europaparlament zu.
4. ↑ ^{a b c d} Insgesamt gibt es 129 Sitze im schottischen Parlament.
5. ↑ Insgesamt standen Großbritannien 7 Sitze im Europaparlament zu.

Weblinks

• Offizielle Homepage
• schottische Politik und Wahlergebnisse
• Europäische Freie Allianz
• Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Fraktion im Europäischen Parlament)
• Wahlprogramm der SNP 2007

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