- Einwohnermeldeamt
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Das Einwohnermeldeamt ist eine kommunale Behörde, die sich als Meldestelle mit der im Meldewesen verankerten Meldepflicht befasst.
- In Deutschland heißen diese Behörden Meldebehörden
- In Österreich ist das Meldeamt Teil einer Gemeinde (Österreich)
- In der Schweiz und Liechtenstein heißt die entsprechende Stelle Einwohnerkontrolle oder Personenmeldeamt
Deutschland
Seit Ende des 20. Jahrhunderts wurden die Aufgaben der Einwohnermeldeämter mit anderen kommunalen Dienstleistungen in sogenannten Bürgerämtern zusammengefasst. Auch andere Bezeichnungen wie Bürgerservice, Kundenzentrum, Servicepunkt, Bürgerladen, Bürgerdienste werden benutzt, um einerseits einen freundlicheren ersten Eindruck zu vermitteln und andererseits die geänderten Aufgabenbereiche deutlich zu machen.
Die Rechtsgrundlagen ergeben sich aus dem Melderecht, der Gesamtheit aller melderechtlichen Vorschriften. Das Melderecht gehörte hinsichtlich der Gesetzgebungskompetenz zum Bereich der Rahmengesetzgebung (Art. 75 GG): Der Bund gab im Melderechtsrahmengesetz MRRG den gesetzgeberischen Rahmen vor, den die Länder in eigenen Meldegesetzen ausfüllten, das heißt mit Detailregelungen verfeinerten. Im Zuge der Föderalismusreform wurde das Meldewesen der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes zugewiesen. Es gibt aber eine Übergangsregelung.
Der Zuständigkeitsbereich dieser kommunalen Dienstleistungszentren ist je nach Bundesland verschieden, jedoch kann man in der Mehrzahl der Fälle davon ausgehen, dass sie für folgende Sparten verantwortlich sind:
- An-, Ab- und Ummeldungen
- Führungszeugnisse (nur Beantragung)
- amtliche Beglaubigungen
- Haushaltsbescheinigung für Kindergeld
- Kinderausweise
- Lohnsteuerkarten
- Passangelegenheiten
- Personalausweise
- Bevölkerungsstatistiken
- Anträge für Aufenthaltsgenehmigungen
- Auskünfte aus dem Melderegister
- Aufenthalts- und Meldebescheinigungen, Lebensbescheinigungen
- Fahrzeugscheinänderungen
- Auszüge aus dem Gewerbezentralregister
- Einladungen von visumpflichtigen Ausländern (Verpflichtungserklärungen)
- Untersuchungsberechtigungsscheine
- Wehrerfassung
Schweiz
→ Hauptartikel: Einwohnerkontrolle
Die Einwohnerkontrolle oder Personenmeldeamt ist eine kommunale Behörde in der Schweiz und Liechtenstein, die sich als Meldestelle mit der im Meldewesen verankerten Meldepflicht befasst. Diese Behörde stellt den ersten Kontakt mit der Stadtverwaltung her. Sie ist zuständig für die Anmeldung von Neuzuzügern, von ihr werden auch sämtliche Wegzüge, Adressänderungen oder andere Änderungen bezüglich der Personalien einer Einwohnerin und/oder eines Einwohners bearbeitet. Sie nimmt auch verschiedene Gesuche im Zusammenhang mit der fremdenpolizeilichen Regelung des Aufenthalts ausländischer Personen entgegen, prüft diese und leitet sie an das Kantonale Migrationsamt weiter.
Siehe auch
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