European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine

Die European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine (EUBAM) ist eine seit dem 30. November 2005 bestehende Maßnahme der Europäischen Union zur Unterstützung von Moldawien und der Ukraine bei der Überwachung der gemeinsamen Grenze beider Staaten.

Allgemein

Die EUBAM wurde als Reaktion auf einen gemeinsamen Brief der Präsidenten von Moldawien und der Ukraine, Vladimir Voronin und Viktor Juschtschenko, gestartet. In diesem Schreiben vom 2. Juni 2005 hatten Voronin und Juschtschenko die Europäische Union um zusätzliche Unterstützung bei der Verwaltung - sowohl der Grenzüberwachung als auch Zoll - der gesamten gemeinsamen Grenze gebeten. Am 7. Oktober 2005 wurde gemeinsame eine Vereinbarung über die Grenz-Unterstützungs-Mission unterzeichnet.

Die offizielle Eröffnungszeremonie der EUBAM fand am 30. November 2005 in Odessa statt. Anwesend waren der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana, die Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Benita Ferrero-Waldner sowie die Außenminister der Ukraine und Moldawiens, Boris Tarasjuk und Andrei Stratan.

Die Mission war ursprünglich für einen Zeitraum von zwei Jahren ausgelegt, wurde aber 2007 bis zum November 2009 verlängert.

EUBAM wird von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit dem UNDP durchgeführt, das als ausführender Partner verpflichtet wurde und EUBAM durch seine Niederlassungen in Moldawien und der Ukraine logistische und verwaltende Unterstützung leistet.

Aufgaben und Tätigkeiten

Zielsetzung

• Unterstützung Moldawiens und der Ukraine bei der Harmonisierung der Grenzschutzmaßnahmen und des Zolls mit europäischen Standards
• Ausbau der Professionalität der moldawischen und ukrainischen Grenzbeamten
• Entwicklung von Fähigkeiten zur Risikoanalyse
• Verbesserung der Zusammenarbeit von Grenzschutz und Zoll untereinander sowie auch mit anderen Vollzugsbehörden
• Förderung der grenzüberschreitenden Kooperation

Mandat

• Anwesenheit an den Grenzübergängen und Beobachtung der Zollabfertigung und einreiserechtlichen Kontrollen
• Im Rahmen einer beratenden Tätigkeit die Untersuchung von Dokumenten, einschließlich Computerdaten
• Unterstützung bei der Verhinderung des Schmuggels von Menschen und Gütern
• Erteilung des Auftrags, Grenzabfertigungsdokumente erneut zu untersuchen und Güter erneut einzustufen
• Unangemeldete Besuche an jedwedem Punkt der moldawisch-ukrainischen Grenze, einschließlich der Grenzschutzeinheiten, Zollämter, Polizeistationen, Transit-Büros und Steuerämter sowie entlang der Transitstrecken

Tätigkeiten

EUBAM unterstützt die moldawischen und ukrainischen Grenzbehörden durch Training am Arbeitsplatz sowie Beratung und erweitert dadurch ihre Fähigkeiten zur effektiven Überwachung und Verfolgung der zoll- und einreiserechtlichen Bestimmungen sowie zur Gewährleistung einer besseren Grenzüberwachung. Mit seiner Arbeit soll EUBAM die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördern und die Transparenz entlang der moldawisch-ukrainischen Grenze erhöhen. Ein Tätigkeitsschwerpunkt ist die Durchführung von angepassten Lehrgängen sowie die Organisation von Studienreisen in die Europäische Union und andere nahegelegene Grenzen, um einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen.

Außerdem hat EUBAM für Unternehmen in der transnistrischen Region der Republik Moldawien auch neutrale Beratung hinsichtlich Maßnahmen der Zollabwicklung durchgeführt.

Struktur

Hauptquartier

Das Hauptquartier der EUBAM befindet sich in Odessa.

Neben dem Hauptquartier bestehen sechs Aussenstellen:

Außenstelle Otaci

Die Außenstelle Otaci befindet sich am moldawischen internationalen Grenzübergang Otachi. Zum Veranstwortungsbereich der Außenstelle Otaci gehören 312km der moldawisch-ukrainischen Grenze sowie wesentliche Grenzübergänge für Straßen- und Schienenverkehr.

Außenstelle Chișinău

Schwerpunkt der Tätigkeiten der Außenstelle Chișinău ist die Verwaltungsgrenze zwischen der transnistrischen Region der Republik Moldawien und dem restlichen Staatsgebiet Moldawiens. Der ca. 411 km lange Grenzstreifen reicht von Sanatauca bis Rascaeti.

Außenstelle Basarabeasca

Die Außenstelle Otachi befindet sich am moldawischen Zollamt in Basarabeasca. In ihre Zuständigkeit fallen ungefähr 300km der süd-östlichen Grenze zwischen Moldawien und der Ukraine.

Außenstelle Kutschurhan

Die Außenstelle Kutschurhan befindet sich am ukrainischen Eisenbahn-Grenzübergang Kutschurhan. Daneben bestehen Büros am Straßen-Grenzübergang Kutschurhan und am Straßen-Grenzübergang Palanca in Moldawien. Zum Verantwortungsbereich der Außenstelle Kuchurhan gehören ungefähr 213km der moldawisch-ukrainischen Grenze, von denen 74km an die transnistrische Region grenzen.

Außenstelle Hafen von Odessa

Die Außenstelle Odessa befindet sich auf dem Gebiet des Handelshafens von Odessa. Die Außenstelle unterhält auch ein Büro im Hafen von Illitschiwsk. Dadurch betreut EUBAM die beiden größten Häfen der Ukraine.

Außenstelle Kotowsk

Die Außenstelle Kotowsk ist untergrebracht beim Grenzschutz in Kotowsk; in ihre Zuständigkeit fallen 400km des transnistrischen Segments der moldawisch-ukrainischen Grenze.

Außerdem werden in Kiew und Chisinau vier Berater für Risikoanalysen eingesetzt.

Beteiligte Nationen und Personal

Die EUBAM wird seit November 2005 von dem ungarischen Generalmajor Ferenc Banfi geführt und hat gegenwärtig 233 Mitarbeiter, von denen 122 Grenzschutz- und Zollbeamte aus 22 EU-Mitgliedsstaaten (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern) und drei GUS-Staaten stammen.

Deutschland ist an EUBAM seit dem 5. Dezember 2005 mit einer Personalstärke von bis zu 5 Polizeivollzugsbeamten des Bundes und 10 Zollbeamten beteiligt.^[1]

Budget

Das Budget der Europäischen Kommission für EUBAM belief sich bis November 2007 auf insgesamt 20,2 Millionen Euro. Ergänzende Mittel kommen von den EU Mitgliedsstaaten durch die Bereitstellung von eigenem Personal für die Mission. Für die Jahre 2008 und 2009 stehen jährliche Mittel in Höhe von je 12 Millionen Euro zur Verfügung.

EUBAM ist beteiligt an BOMMOLUK, einem durch die EU mit 9,9 Millionen Euro finanzierten Projekt zur Verbesserung der Verwaltung der moldawisch-ukrainischen Grenze.

Einzelnachweise

1. ↑ Bundespolizei - Mandate der Europäischen Union - European Commission Border Assistance Mission to the Republic of Moldova and to Ukraine (EUBAM). Website der deutschen Bundespolizei. Abgerufen am 16. Juli 2008.

Weblinks

• Website der EUBAM (englisch)
• Rat der Europäischen Union - Informationen zu EUBAM (englisch)
• Nachbarschaftshilfe für Moldau und die Ukraine. In: Zoll aktuell. Nr. 3/07, 9. Oktober 2007. Abgerufen am 16. Juli 2008.

EU-Missionen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

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Laufende Missionen:
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