- Freienwalder Schiedsspruch
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Der Freienwalder Schiedsspruch vom 11. September 1850 hob die Verfassung bzw. das "Staatsgrundgesetz" für Mecklenburg-Schwerin vom 10. Oktober 1849 auf und erklärte als Folge den am 27. Februar 1850 gewählten Landtag sowie dessen geplante Neuwahl für ungültig, die der kompromissbereite Großherzog Friedrich Franz II. bereits ausgerufen hatte. Der liberale mecklenburgische Staatsminister Ludwig von Lützow trat ob dieser Entwicklung als Vater des neuen Staatsgrundgesetzes von seinem Amt unter Protest zurück.
Schiedsstelle war eine provisorische Bundeskommission des nach der niedergeschlagenen Revolution von 1848/1849 wieder erstandenen Deutschen Bundes, die mit einem Mitglied aus Hannover, aus Preußen sowie einem Obmann aus Sachsen in Freienwalde tagte. Kläger waren die Ritterschaft von Mecklenburg-Schwerin, die im altständischen Landtag vertreten war, sowie die Regierung von Mecklenburg-Strelitz. Als Machtmittel hatte der Deutsche Bund die Möglichkeit einer Bundesexekution, wie sie gegen Kurhessen 1850 und Schleswig-Holstein 1848-51 praktiziert wurde. Das Ergebnis hob am 14. September 1850 die liberale Verfassung einer konstitutionellen Monarchie von 1849 auf und stellte damit den landständischen Verfassungszustand von 1755 wieder her, den der Landesgrundgesetzliche Erbvergleich begründet hatte und der bis 1918 in beiden Mecklenburg bestehen blieb. Ein altständischer Landtag wurde auf dieser Basis neu einberufen. In der politischen Bewertung blieb Mecklenburg damit das rückständigste Gebiet Deutschlands. Die liberale und demokratische Bewegung, deren Köpfe (z.B. Moritz Wiggers) bald danach unterdrückt wurden, war damit auf lange Zeit zurückgeschlagen.
Literatur
- Hermann Brandt: Das Staatsgrundgesetz für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin vom 10. Oktober 1849 im Lichte der mecklenburgischen Verfassungsbemühungen des 19. Jahrhunderts. In: Michael Heinrichs, Klaus Lüders(Red.); Stiftung Mecklenburg u.a. (Hrsg.): Modernisierung und Freiheit. Beiträge zur Demokratiegeschichte in Mecklenburg-Vorpommern. Stock-und-Stein, Schwerin 1995, ISBN 3-910179-56-8, S. 497–522.
Weblinks
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