Gefangenentransport

Gefangenkraftwagen der Polizei Hessen

United States Marshals bei der Nahsicherung eines hochriskanten Gefangenentransportes der ICE

Gefangenentransport ist der Transport von Gefangenen und Arrestanten zu Lande, zu Wasser und in der Luft zum Zwecke einer Überstellung, Verschubung in eine andere Justizvollzugsanstalt oder Vorführung bei Gericht.

Angewandte Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung einer Flucht sind unter anderem die Fesselung (mindestens mit Handschellen) und die Bewachung. Durchführende sind Justizvollzugsbeamte oder Polizeivollzugsbeamte.

In Deutschland gilt seit 2002 bundesweit die Gefangenentransportvorschrift (GTV). Sie ist eine Vereinbarung der Landesjustizverwaltungen respektive dem Bayerischen Staatsministerium des Innern^[1].

Gründe

Dass ein Gefangener transportiert werden muss, ist recht häufig der Fall. Dieses Verschieben wird auch Schub genannt. Dabei muss es sich nicht um einen rechtsgültig verurteilten Straftäter handeln, sondern es kann sich auch um einen Beschuldigten in Untersuchungshaft handeln.

Die wichtigsten Gründe für einen Transport sind:

• Verlegung in ein anderes Gefängnis (z. B. vom Untersuchungs- in ein Vollzugsgefängnis)
• Vorladung vor ein Gericht
• Ausliefern an einen anderen Staat (z. B. nach Festnahme mit internationalem Haftbefehl)
• Ausweisung und Abschiebung

Verwendete Transportmittel

Schubbus der deutschen Bundespolizei

Straßenverkehr

Schubbus in Polen (Autosan A1010T)

Begleitung eines Gefangenentransportes des JPATS durch United States Marshals

Ab 1866 verwendete man in Preußen für den Gefangenentransport spezielle Pferdekutschen. Diese waren gegen Ausbruch gesichert und grün angestrichen, weshalb sie auch im Volksmund Grüne Minna (Minna ist eine Koseform von Wilhelmine) genannt wurden.^[2] Regional wurden auch die Bezeichnungen Grüner August (u.a. in Schwaben) und Grüner Heinrich (z.B. in Österreich) verwendet. Dabei ist umstritten, ob mit „grün“ tatsächlich die Farbe der Gefangenentransporte gemeint war oder ob die Bezeichnung eine Ableitung des Rotwelschen „Greaner“ (Gauner) ist.^[3]

Für den Transport werden auch heute spezielle ausbruchssichere Fahrzeuge verwendet, dabei gibt es unterschiedliche Größen (Kleinbus bis Reisebus). Kleinbusse sind dabei mit einem Käfig ausgestattet, der maximal sechs Gefangenen Platz bietet. Die größeren sogenannten Schubbusse, auch Gefangenentransportomnibusse genannt, hingegen haben mehrere abschließbare Transportzellen, teils für 1, 2 bzw. 4 Gefangene. Die Mindestbesatzung an Vollzugsbeamten beträgt zwei, meistens sind es drei. In Deutschland gibt es ein Netz von Schubbussen, die regelmäßig zwischen den Justizvollzugsanstalten pendeln. Deutschlandweit sind ca. 2000 Busse im Einsatz, die täglich ca. 6000 Gefangene transportieren. Da diese Busse einen festen Linienverkehr zwischen Haftanstalten fahren, ist es üblich, dass eine Umverlegung von Nordost nach Südwest für den Gefangenen eine mehrwöchige Reise darstellt.

Eisenbahn

Der Jail Train (Gefangenenzug) ist ein spezieller Zug, der in der Schweiz fahrplanmäßig zwischen den wichtigsten Städten verkehrt (Genf-Lausanne-Bern-Basel-Zürich). Dafür wurden zwei Gepäcksteuerwagen den Anforderungen entsprechend umgebaut. Dieser wird mit einer Re 4/4 oder einem RBe 540 gekuppelt und verkehrt als Pendelzug. Die Züge werden durch die kantonalen Justizdirektionen für das Verschieben ungefährlicher Gefangener benutzt. Der Wagen selber wird von der Securitas bewacht. Gefährliche und gefährdete Personen werden mit Straßenfahrzeugen verschoben (mit und ohne Begleitschutzfahrzeuge).

Dieser Zug wurde eingeführt, da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bemängelte, dass der früher übliche Transport in der Gefängniszelle des Gepäckwagens ohne Begleitung stattfand, das Umsteigen an den Bahnhöfen aus Gründen des Persönlichkeitsrechts fragwürdig und der gesamte Transport menschenunwürdig sei. Die Züge halten jetzt in den Bahnhöfen an Bahnsteigen, zu denen eine direkte Zufahrtsmöglichkeit für die Polizei besteht. Auch die Schweizerische Bundesbahnen wünschte eine Änderung, weil in die auf der Hauptachse verkehrenden IC2000 und ICN keine Gefängniszellen mehr eingebaut werden sollten.

In den Vereinigten Staaten gab es bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts ebenfalls Gefangenentransportzüge. Heute wird für die Verschiebung auf lange Distanzen der Luftweg bevorzugt.

Flugzeug

In Mitteleuropa wird standardmäßig per Flugzeug abgeschoben (Ausweisung), ansonsten wird dieses Verkehrsmittel nur in sehr großen Ländern verwendet. In den Vereinigten Staaten gibt es seit 1995 für Gefangenentransporte die bundeseigene Fluggesellschaft Justice Prisoner and Alien Transportation System (Con Air).

Schiff

In Venedig verwendet die italienische Gefängnispolizei (Polizia Penitenziaria - Servizio Navale) für den Gefangenentransport mehrere Boote

Diese Möglichkeit des Gefangenentransportes wird heute nur noch in wenigen Regionen, wie Venedig, verwendet.

Siehe auch

• Vorführdienst
• Abschiebung (Recht)
• Gefängnisausbruch
• Gefangenenbefreiung

Weblinks

 Commons: Gefangenentransport – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Zur Herkunft des Begriffs "Grüne Minna"
• Kursbuch der Schubbuslinien

Einzelbeleg

1. ↑ GTV beim niedersächsischen Vorschriften-Informationssystem LEXonline (lexonline.info)
2. ↑ Information der Berliner Polizei
3. ↑ Unter archive.org gesicherte Fassung des WDR-Beitrages zum Begriff „Grüne Minna“