Hendrik Wüst

Hendrik Wüst

Hendrik Josef Wüst (* 19. Juli 1975 in Rhede, Westfalen) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Biografie

Wüst wuchs in Rhede auf und ging dort zur Ludgerus-Grundschule, bevor er zum Euregio-Gymnasium im benachbarten Bocholt wechselte, wo er 1994 das Abitur ablegte^[1] Er studierte Rechtswissenschaften und absolvierte 2000 das erste und 2003 das zweite juristische Staatsexamen. Seitdem ist er zugelassener Rechtsanwalt. Sein Referendariat durchlief er u. a. in Münster, Coesfeld und Brüssel.

Von 2000 bis 2005 arbeitete er bei einer Unternehmensberatung, ab 2004 als deren Syndikus und Bevollmächtigter in Berlin.^[2][3]

Seit dem 18. November 2010 ist Wüst Geschäftsführer des Verbandes der Zeitungsverleger in Nordrhein-Westfalen (ZVNRW). Er folgte auf Udo Becker, der als Geschäftsführer zum Lokalfunk-Mantelprogrammanbieter "Radio NRW" wechselte.^[4]

Politik

1990 gründete Wüst mit Freunden die Junge Union in Rhede. 1995 wurde Hendrik Wüst Stadtverordneter in Rhede, 1999 Mitglied des Vorstandes der CDU-Ratsfraktion, sowie Aufsichtsrat der Stadtwerke in Rhede. 1998 gelang ihm parteipolitisch der Sprung auf die Landesebene. Von 1998 bis 2000 fungierte er zunächst als Landeschatzmeister der Jungen Union NRW. 2000 bis November 2006 wurde er dann zum Landesvorsitzenden dieser Parteigruppierung gewählt. Hierdurch wurde er zugleich Mitglied im Landesvorstand der CDU NRW und im Bezirksvorstand der CDU im Münsterland.^[5][6][7] 2002 wurde er zum Beisitzer im Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt.

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 wurde er mit 58,3 Prozent für den Wahlkreis Borken I direkt ins Landesparlament gewählt. Er war der jüngste Abgeordnete der CDU-Fraktion in dieser Wahlperiode.^[8]

Von 2006 bis 2010 war Wüst Generalsekretär der NRW-CDU. Er hatte zunächst nach dem Rücktritt von Hans-Joachim Reck kommissarisch das Amt übernommen^[9] und wurde am 16. September 2006 in Münster mit 89,4 Prozent der Stimmen offiziell im Amt bestätigt.^[10]

Im Dezember 2009 wurden gegen Wüst Vorwürfe erhoben, dass er seit April 2006 vom Land Nordrhein-Westfalen unzulässigerweise Zuschüsse sowohl zu seiner Privatkranken- wie auch zur Pflegeversicherung erhalten hatte.^[11] Wüst erklärte dazu, von diesem Schreiben habe er sich als „Privatversicherter schlicht nicht angesprochen gefühlt“.^[12][13] Es stellte sich dann heraus, dass es sich bei Wüst keineswegs um einen Einzelfall handelte. Seit 1994 gab es insgesamt 20 Fälle, in denen Abgeordnete dem NRW-Landtag Zuschüsse des Arbeitgebers nicht oder zu spät gemeldet haben. Sie alle mussten das zu viel erhaltene Geld rückerstatten, in Wüsts Fall waren es 6.100 Euro.^[14][15] Als Konsequenz aus diesen Fällen hat der Landtag das Abgeordnetengesetz präzisiert.^[16]

Für die Affäre um Schreiben der NRW-CDU, in denen verschiedenen Sponsoren Gesprächstermine mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gegen Bezahlung angeboten wurden,^[17] übernahm Wüst die politische Verantwortung und erklärte am 22. Februar 2010 seinen Rücktritt.^[18]

Nachdem er bei der Landtagswahl am 9. Mai 2010 erneut mit 49,6 Prozent seinen Wahlkreis gewann^[19] wählten ihn die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion zu ihrem Wirtschaftspolitischen Sprecher.^[20]

Auf dem Bundesparteitag der CDU Deutschlands am 15. November 2010 wurde Hendrik Wüst für weitere zwei Jahre in den Bundesvorstand seiner Partei gewählt.^[21]

Positionspapier: Moderner bürgerlicher Konservatismus

Ende 2007 verfasste Wüst gemeinsam mit Markus Söder (zu dieser Zeit MdL und CSU-Generalsekretär), Philipp Mißfelder (MdB und Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands) und Stefan Mappus (MdL und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg sowie stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg)^[22] ein Positionspapier mit dem Titel Moderner bürgerlicher Konservatismus – Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss.^[23]

Sie versuchten damit, auf den Anfang Juli 2007 vom CDU-Bundesvorstand beschlossenen Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms einzuwirken, mit dem nach ihrer Auffassung bei der im Jahre 2009 anstehenden Bundestagswahl keine bürgerlich-konservative Mehrheit zu gewinnen sein würde.^[24] Das endgültige Grundsatzprogramm mit dem Titel Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit wurde am 3. Dezember 2007 auf dem Bundesparteitag der CDU in Hannover endgültig verabschiedet.^[25]

Im Gegensatz zu der liberalen und der sozialen Wurzel der Union sahen sie die dritte, die bürgerlich-konservative, nicht gleichwertig gewichtet und zu sehr „in den Hintergrund getreten, weil die Große Koalition zu vielen Kompromissen zwingt. Eine sichtbare Akzentuierung auch ihrer bürgerlich-konservativen Wurzel ist aber für die Mehrheitsfähigkeit der Union von zentraler Bedeutung.“^[23] "Wenn die Union bei dieser Wahl [Bundestagswahl 2009] über 40 Prozent erzielen will, braucht sie die politische Mitte. Sie muss aber vor allem auch ihre Stammwähler mobilisieren. Um dieses Ziel zu erreichen, muss sie auch für heimatverbundene Patrioten, überzeugte Christen und wertbewusste Konservative politische Heimat bleiben. Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.“^[23][26]

Sonstiges Engagement

• TV Rhede, HC-TV Rhede, Handballabteilung
• DJV, Deutscher Jagdschutz-Verband
• Mitglied des Fördervereins der CDU-Kinderstube in Meinerzhagen
• Förderverein Fähre – Rat u. Hilfe für psychisch Kranke und ihre Angehörigen
• Förderverein der JU im Kreis Gütersloh
• Mitglied des Fördervereins der Gedenkstätte Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen

Weblinks

 Commons: Hendrik Wüst – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website von Hendrik Wüst

Einzelnachweise

1. ↑ Hendrik Wüst privat/Homepage
2. ↑ Landtag Intern. Informationen aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen. Ausgabe 25. Oktober 2006, S. 26: Porträt der Woche: Hendrik Wüst
3. ↑ Kurz-Bio beim Parteivorstand der CDU
4. ↑ www.bdzv.de
5. ↑ Kurz-Bio beim Landtag NRW
6. ↑ s. CDU NRW Aktuell, Ausgabe 12/2006 – 24. März 2006
7. ↑ Junge Union Münster 24. März 2006: JU Münster gratuliert Hendrik Wüst
8. ↑ bbv-net 31. Dezember 2005: Hendrik Wüst siegt bei Landtagswahl
9. ↑ Die Welt-Online 26. März 2006: Rüttgers holt Chef der Jungen Union
10. ↑ Kölner Stadtanzeiger 17. September 2006: Wüst wird Rüttgers Rückendeckung
11. ↑ Tagesspiegel 30. November 2009: Hendrik Wüst. CDU-Politiker in NRW bedauert Fehler
12. ↑ Der Westen 11. Dezember 2009: Strafanzeige: Staatsanwaltschaft will nicht gegen Wüst ermitteln
13. ↑ Süddeutsche Zeitung 12. Dezember 2009: CDU in Nordrhein-Westfalen. Fehlstart in den Wahlkampf
14. ↑ s. als Beispiel Rheinische Post 12. Dezember 2009: Fraktionschef zahlt 17.500 Euro zurück
15. ↑ Rheinische Post 15. Dezember 2009: Auch SPD-Abgeordnete bekam überhöhte Zuschüsse
16. ↑ http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetze/Abgeordnetengesetz.jsp
17. ↑ Spiegel Online 22. Februar 2010: Angebot an Sponsoren: NRW-CDU verkauft Gesprächstermine mit Rüttgers
18. ↑ Rheinische Post 22. Februar 2010: NRW-CDU-Generalsekretär Wüst tritt zurück.
19. ↑ http://www.bbv-net.de/lokales/kreis_borken/bocholt/1317510_Hendrik_Wuest_CDU_gewinnt_mit_deutlichem_Vorsprung.html
20. ↑ http://www.bernhard-tenhumberg.de/index.php?printit=1&ka=1&ska=5&idn=290, http://www.cdu-nrw-fraktion.de/index.php?id=361
21. ↑ http://www.rp-online.de/politik/deutschland/CDU-stuetzt-Schaeuble-und-macht-Roettgen-zur-Nummer-Zwei_aid_930661.html
22. ↑ Ursprünglich arbeiteten auch die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, David McAllister und Christian Baldauf, mit. Beide distanzierten sich jedoch später. Welt-Online 15. Juli 2007: Nachwuchs setzt auf modernen Konservatismus
23. ↑ ^{a b c} Die Dokumentation: Moderner bürgerlicher Konservatismus – Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss
24. ↑ Spiegel-Online 5. September 2007: Richtungskämpfe. Flügelkämpfer der CDU gehen in die Offensive
25. ↑ Christlich Demokratische Union Deutschlands, Inhaltliches Profil
26. ↑ Der Westen 6. September 2007: Links profilieren, rechts kontern