Philipp Mißfelder

Philipp Mißfelder, 2008

Philipp Mißfelder (* 25. August 1979 in Gelsenkirchen) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er ist seit 2002 Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben

Ausbildung

Nach dem Abitur 1999 an der Märkischen Schule in Bochum-Wattenscheid leistete Mißfelder zunächst seinen Wehrdienst ab. Im Jahr 2000 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft und wechselte 2003 zum Studienfach Geschichte an der Technischen Universität Berlin. 2008 schloss er als Historiker sein Studium mit einer Magisterarbeit über den Publizisten Maximilian Harden ab und ist neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter als Historiker bei der Verlagsgruppe teNeues beschäftigt. ^[1]

Parteilaufbahn

Mißfelder trat 1993 in die Junge Union (JU) und 1995 auch in die CDU ein und war von 1998 bis 2000 Bundesvorsitzender der Schüler Union. Seit 1999 gehört er dem CDU-Bundesvorstand an. Am 18. Oktober 2002 wurde er zum Bundesvorsitzenden der Jungen Union gewählt und zuletzt vom Deutschlandtag 2010 mit 77,4 % im Amt bestätigt.^[2]

Seit Anfang 2008 leitet Mißfelder gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Senioren-Union Otto Wulff den Arbeitskreis „Zusammenhalt der Generationen“ der CDU Deutschlands, der sich für ein Miteinander von Jung und Alt einsetzt.^[3] Im Rahmen des Initiativkreises fanden gemeinsame Wahlkampfauftritte statt.^[4] Seit Dezember 2008 ist er gewähltes Mitglied im Präsidium, damit ist er das jüngste Mitglied dieses Organs.^[5] Zuletzt wurde er im November 2010 vom Parteitag mit 57,3 Prozent bestätigt.^[6]

Abgeordnetentätigkeit

Mißfelder ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt er im Wahlkreis Recklinghausen I 30,7 Prozent der Erststimmen. Dieser gilt seit den 1960er Jahren als SPD-Hochburg. Mißfelder erreichte mit einem Rückstand von 12,4 Prozent lediglich das zweitbeste Wahlkreisergebnis hinter seinem SPD-Gegenkandidaten Frank Schwabe, der das örtliche Direktmandat gewann.^[7] Dennoch konnte Mißfelder über die Landesliste der CDU Nordrhein-Westfalen in das Parlament einziehen.

In der 17. Wahlperiode ist er außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und gehört dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages an.^[8]

Sonstiges Engagement

Mißfelder ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.^[9]

Privates

Philipp Mißfelder ist seit 2006 verheiratet und seit 2009 Vater einer Tochter. ^[10] Er ist römisch-katholischen Glaubens.

Politische Positionen

Gesundheitssystem

In der Diskussion um die zukünftige Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitssystems fiel Mißfelder 2003 durch einen Vorschlag zur Verbesserung der finanziellen Basis des Gesundheitssystems auf: „Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen“. Mit dieser Äußerung sorgte Mißfelder für heftige gesellschaftliche und politische Diskussionen, nicht nur fachlich sondern auch um seine eigene Person sowie politische Zukunft kreisend.^[11] Weiter geht Mißfelder aufgrund des demografischen Wandels davon aus, dass das Renteneintrittsalter von 67 Jahren zu niedrig sei. Er hält dagegen ein Eintrittsalter von 70 Jahren für realistisch.^[12]

Aufgrund der hohen Belastung durch den Gesundheitsfonds für die junge Generation, votierte Mißfelder 2008 bei den namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag zur Gesundheitsreform mit Nein. Er betonte dabei:„Die Reform ist weder generationengerecht noch für die ältere Generation zumutbar“.^[13]

Konservatismus

Mißfelder rückt in der parteiinternen Programmdebatte immer wieder das konservative Leitbild der Union in den Mittelpunkt der Diskussion. Im Herbst 2007 legte er das Papier „Moderner bürgerlicher Konservatismus – Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss“ vor.^[14]

Hartz IV

Im Februar 2009 wurde Mißfelder von Sozialverbänden, Gewerkschaften und anderen Parteien, zum Teil auch aus der CDU/CSU, scharf kritisiert, weil er die Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder zum 1. Juli 2009 als „Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie“ bezeichnet hatte.^[15] Er erhielt aber auch vereinzelten Zuspruch.^[16] Mißfelder hielt an der Aussage fest.^[17]

Innenpolitik

Missfelder vertrat eine harte Linie gegen G8-Gegner und verglich sie wegen ihrer Brandanschläge mit Terroristen der RAF. ^[18]

Außenpolitik

Mißfelder spricht sich in der Außenpolitik klar gegen den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ^[19] und für das UN-Mandat in der Libyen-Frage, womit er sich vom deutschen Abstimmungsverhalten auf Initiative des Außenministers Westerwelle distanzierte, aus.^{[20] [21] [22]}

Wehrpflicht

Mißfelder wollte die Wehrpflicht zu einer Allgemeinen Dienstpflicht für Männer ausweiten.^[23]

Plagiatsaffäre Guttenberg

Mißfelder stand auch nach dem Rücktritt im März 2011 zu Guttenberg und verwahrte sich gegen Kritik an ihm aus der CDU, denn es sei „unanständig“, dass man „aus den eigenen Reihen“ bei zu Guttenberg nachgetreten habe. ^[24]

Veröffentlichungen

• (als Hrsg.) Wort-Wahl: politische Begriffe in der Diskussion. Weiss-Verlag, 2006 ISBN 978-3-923632-03-9
• (2009) Polit-Talks müssen wieder politischer werden. In: Sascha Michel/Heiko Girnth: Polit-Talkshows – Bühnen der Macht. Ein Blick hinter die Kulissen. Bonn: Bouvier, S. 83-85.

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html
2. ↑ Konservatismus, Komparsen und die Kanzlerin, FAZ vom 17. Oktober 2010
3. ↑ Neuer Initiativkreis stärkt Zusammenhalt der Generationen!, Pressemitteilung der Jungen Union vom 17. April 2008
4. ↑ Philipp Mißfelder und Otto Wulff im Doppelpack, Der Westen vom 25. Mai 2009
5. ↑ JU-Chef Philipp Mißfelder als jüngstes Mitglied der Parteigeschichte in CDU-Präsidium gewählt!, Pressemitteilung der Jungen Union vom 1. Dezember 2008
6. ↑ Philipp Mißfelder erneut in das Präsidium der CDU Deutschlands gewählt, Pressemitteilung von Philipp Mißfelder vom 15. November 2010
7. ↑ Ergebnisse der Bundestagswahl 2009
8. ↑ Arbeitsgruppe Auswärtiges, CDU/CSU-Fraktion im Bundestag
9. ↑ Alphabetische Auflistung aller Mitglieder der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag auf der Homepage der Europa-Union Deutschland. Abgerufen am 28. Juli 2010.
10. ↑ http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E9F5A235DB87F4463A40C70AC3B5AA384~ATpl~Ecommon~Scontent.html Philipp Mißfelder:Mit Hausmacht] in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. Oktober 2009
11. ↑ Rücktrittsforderungen gegen Mißfelder, Die Welt vom 8. August 2003
12. ↑ Rente mit 70!, Süddeutsche Zeitung vom 19. April 2007
13. ↑ Mißfelder will im Bundestag gegen Gesundheitsfonds stimmen, aerzteblatt.de vom 10. Oktober 2008
14. ↑ Der Steher, Süddeutsche Zeitung vom 24. September 2007
15. ↑ Alle schießen gegen Mißfelder – Arbeitslosen-Kritik provoziert viele Reaktionen, Ruhr Nachrichten vom 19. Februar 2009
16. ↑ Mißfelder: Debatte ist unglücklich gelaufen, Süddeutsche Zeitung vom 21. Februar 2009
17. ↑ dpa: Mißfelder wischt Proteste gegen Hartz-IV-Polemik weg , 20. Februar 2009, zum Beispiel unter SPON
18. ↑ RAF-Vergleich: Medien dramatisieren laut Zypries Geruchsproben-Debatte NGO Online vom 24. Mai 2007
19. ↑ Amerikanischer Traum, gemeinsam mit Benjamin Lancar, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. April 2009
20. ↑ Minister ohne Ansehen
21. ↑ http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2011/die-qual-der-wahlkaempfer/3974752.html
22. ↑ Wahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Union und FDP zittern vor den Wahlen
23. ↑ „Allgemeine Dienstpflicht für Männer“ Cicero Online
24. ↑ Politischer Aschermittwoch Staatspleite und Pulverfass‎ in: Kölnische Rundschau vom 10. März 2011

Weblinks

 Wikiquote: Philipp Mißfelder – Zitate

• Website von Philipp Mißfelder
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Philipp Mißfelder auf abgeordnetenwatch.de

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