Markus Söder

Markus Söder (2007)

Markus Söder (* 5. Januar 1967 in Nürnberg) ist ein deutscher Politiker (CSU) und Bayerischer Staatsminister der Finanzen.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1986 leistete Söder zunächst seinen Wehrdienst ab. 1987 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, welches er 1991 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Danach war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Kirchenrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg tätig. Anschließend absolvierte er bis 1993 ein Volontariat beim Bayerischen Rundfunk und arbeitete danach als Redakteur.
1998 wurde Söder an der Universität Erlangen-Nürnberg mit der Arbeit Von altdeutschen Rechtstraditionen zu einem modernen Gemeindeedikt. Die Entwicklung der Kommunalgesetzgebung im rechtsrheinischen Bayern zwischen 1802 und 1818 zum Dr. jur. promoviert. Zumindest im Jahr 2003 war Söder „Leiter der Zentralen Unternehmenskommunikation“ der Unternehmensgruppe Baumüller, deren Geschäftsführender Gesellschafter sein Schwiegervater Günter Baumüller ist.

Söder ist Mitglied des Internet-Beirats der Bayerischen Staatsregierung, sowie Kuratoriumsmitglied der Bayerischen Akademie für Fernsehen. Bis Dezember 2008 war Söder zudem Mitglied des ZDF-Fernsehrates.

Markus Söder ist verheiratet mit Karin Baumüller (jetzt Baumüller-Söder) und hat insgesamt vier Kinder, eine Tochter entstammt einer früheren Beziehung.

Partei

Markus Söder

Söder ist seit 1983 Mitglied der CSU. Ebenso lange bis zum Erreichen der Altersgrenze 2003 war er Mitglied der Jungen Union (JU).

Von 1995 bis 2003 war Söder Landesvorsitzender der JU Bayern. Seit 1995 gehört er dem Präsidium der CSU an. Von 1997 bis 2008 war er Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Nürnberg-West. 2000 wurde er zum Leiter der CSU-Medienkommission ernannt.

Am 17. November 2003 wurde Söder auf Vorschlag des damaligen Parteivorsitzenden Edmund Stoiber vom Vorstand seiner Partei zum Generalsekretär berufen. Er gehörte der Arbeitsgruppe an, die das Regierungsprogramm der Unionsparteien für die Bundestagswahl 2005 erarbeitete.

2008 folgte er dem zum Ministerpräsidenten gewählten Günther Beckstein als CSU-Bezirksvorsitzender von Nürnberg-Fürth-Schwabach nach.

Abgeordneter

Söder ist seit 1994 für den Stimmkreis Nürnberg-West Mitglied des Bayerischen Landtags. Wie andere von Edmund Stoiber Geförderte wird er zur sogenannten 94er-Gruppe gezählt. Von 1999 bis 2003 war Söder stellvertretender Vorsitzender der Enquête-Kommission „Mit neuer Energie in das neue Jahrtausend“ und gehörte kraft seines Amtes als CSU-Generalsekretär von 2003 bis 2007 dem Vorstand der CSU-Landtagsfraktion an.

Öffentliche Ämter

Im Oktober 2007 wurde Söder als Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten in die von Ministerpräsident Günther Beckstein geleitete Bayerische Staatsregierung berufen. Nach der Landtagswahl in Bayern im September 2008 wurde Söder als Staatsminister für Umwelt und Gesundheit in das Kabinett Seehofer berufen. Im November 2011 wurde er als Nachfolger für Georg Fahrenschon Bayerischer Staatsminister der Finanzen.

Politische Positionen und Kontroversen

Als CSU-Generalsekretär erntete Söder nicht nur von seinen politischen Gegnern Kritik, auch innerhalb seiner eigenen Partei war und ist Söder wegen seines Politikstils umstritten. Ihm wird vorgeworfen, statt auf inhaltliche zu sehr auf populäre bzw. populistische Themen zu setzen, so beispielsweise als er sich öffentlichkeitswirksam für das Fortbestehen des „Sandmännchens“ im deutschen Fernsehen einsetzte und in der Debatte um die bessere Integration von Ausländern vorschlug, in den bayerischen Schulen regelmäßig die deutsche Nationalhymne zu singen.

Seit seinem Amtsantritt als Europaminister versucht sich Markus Söder inhaltlich, z. B. in der Umweltpolitik und den Fragen der Gentechnik, zu profilieren. So kritisierte er die zu große Aufgeschlossenheit gegenüber Gentechnik bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU. Zugleich gilt Söder auch gegenüber den Grünen als relativ aufgeschlossen.^[1]

Betonung von Werten

Söder betont die Wichtigkeit von Wertevermittlung, deutschem Patriotismus und der christlich-abendländischen Prägung Europas für sein Politik- und Gesellschaftsverständnis. Aus diesen Gründen spricht er sich, wie die gesamte CSU, gegen einen EU-Beitritt der Türkei und für das umstrittene Kopftuchverbot in bayerischen Schulen aus. In diesem Zusammenhang steht auch seine Interviewäußerung, in die Schulen gehörten „Kruzifixe und keine Kopftücher“^[2], und seine Forderung, durch die Anerkennung „Typisch deutsche[r] Tugenden wie Leistungsbereitschaft, Pünktlichkeit und Disziplin“^[3] die Krise in Deutschland zu überwinden. Er ist gegen einen „falsch verstandenen Dialog ohne Resultate“ mit muslimischen Zuwanderern und findet, dass derjenige, der auf Dauer hier leben will, sich lückenlos zu hiesigen Werten bekennen muss. Wer sich nicht dazu bekenne, habe hier keine Zukunft.^[4] 2010 befürwortete Söder ein Vollverschleierungsverbot.^[5]

Tarifpolitik

Söder möchte mehr betriebliche Bündnisse im System des Flächentarifvertrags zulassen, durch eine Lockerung des Kündigungsschutzes bei Neueinstellungen die Möglichkeiten befristeter Arbeitsverhältnisse ausweiten. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns lehnt er ab und hat eine sehr strikte Haltung zu Hartz-IV-Empfängern. Unter anderem plädierte er dafür, ihnen den Urlaub zu streichen,^[6] Anreize zur Arbeitsaufnahme zu verschärfen, die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei einer Arbeitsaufnahme zu verbessern und dabei gleichzeitig die laufenden Unterstützungszahlungen abzusenken.

Freilassung Christian Klars

Seine kaum verhohlene Drohung an Bundespräsident Horst Köhler, diesem im Falle einer Begnadigung des ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar die Stimme zur Wiederwahl zu verweigern, stieß auch in den eigenen Reihen auf Kritik.^[7]

Auszeichnungen

Am 29. Juli 2010 zeichnete Ministerpräsident Horst Seehofer in der Münchner Residenz Markus Söder mit dem Bayerischen Verdienstorden aus.

Sonstiges

Söder trat als Schüler dem Bürgerverein St. Leonhard - Schweinau (Nürnberg) bei und ist seitdem Mitglied.^[8] Seit seinem Studium ist Söder Mitglied in der Burschenschaft Teutonia Nürnberg im Schwarzburgbund (SB). Söder ist des Weiteren Mitglied des 1. FC Nürnberg: Zwischen 2007 und 2011^[9] gehörte er dem Aufsichtsrat des „Clubs“ an; seit 2011 ist er im Vereinsbeirat des Fußballbundesligisten aktiv.^[10]

Kabinette

• Kabinett Beckstein
• Kabinett Seehofer

Einzelnachweise

1. ↑ Im Wahlkampf fahre ich Rad, taz, 28. Juli 2008, Interview
2. ↑ „Zum Lernen und Singen der Hymnen in den Klassenzimmern“, Saar-Echo, 12. April 2004
3. ↑ „Kruzifixe statt Kopftücher“, Spiegel Online, 12. April 2004 (Link kostenpflichtig)
4. ↑ Die Welt: Die Integrations-Euphorie ist verflogen 29. April 2007
5. ↑ Welt: Söders Vorstoß zum Burka-Verbot empört Rot-Grün.
6. ↑ „Söder will Arbeitslose zu Leibeigenen machen“, Spiegel Online, 25. August 2006
7. ↑ „Machtschattengewächs in Gefahr“, Neue Ruhr-Zeitung, 9. Mai 2007 (evtl. kostenloses Einloggen erforderlich)
8. ↑ http://bv-leonhard-schweinau.de/30102008/vereinsmitglied-neuer-staatsminister-fur-umwelt-und-gesundheit BV-Mitglied Markus Söder neuer Umweltminister. Artikel im Internetportal des BV Leonhard - Schweinau, 30. Oktober 2008.
9. ↑ http://www.fcn.de/news/artikel/mitglieder-waehlten-alten-neuen-aufsichtsrat/ Mitteilung des 1. FC. Nürnberg auf der vereinseigenen Homepage (09.10.2011)
10. ↑ Vgl. Internetseite: http://www.fcn.de/club/der-club/vereinsbeirat/ (abgerufen am 15. November 2011).

Weblinks

 Wikiquote: Markus Söder – Zitate

• Website von Markus Söder
• Lebenslauf beim Bayerischen Landtag
• Literatur von und über Markus Söder im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

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