- Interamerikanischer Vertrag über gegenseitigen Beistand
-
Der Interamerikanische Vertrag über gegenseitigen Beistand (spanisch Tratado Interamericano de Asistencia Recíproca, TIAR; französisch Traité interaméricain d’assistance réciproque; englisch Inter-American Treaty of Reciprocal Assistance) ist ein interamerikanischer Beistandspakt. Er wird auch als Pakt von Rio oder Rio-Pakt bezeichnet. Nach diesem Vertrag tritt bei äußeren Bedrohungen der amerikanischen Mitgliedsstaaten der gemeinsame Verteidigungsfall ein.
Inhaltsverzeichnis
Ziel
Der Vertrag sieht sowohl die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Staaten der westlichen Hemisphäre vor als auch die gemeinsame Verteidigung des Gebiets zwischen der Beringsee und dem Südpol gegen Angriffe von außen. Er kann als die zunächst erfolgreiche Formalisierung der Hemisphären-Verteidigungspolitik (siehe Monroe-Doktrin) der Vereinigten Staaten während des Zweiten Weltkrieges verstanden werden.
Inhalt
Der Rio-Pakt legte fest, dass der Angriff auf einen amerikanischen Staat als ein Angriff auf alle amerikanischen Staaten gewertet wird (Art. 1, Abschn. 3); in einem solchen Fall oder bei Gefahr eines Angriffs sollten die Außenminister aller Unterzeichnerstaaten informiert werden (Art. 6); der Vertrag legte zudem eine Reihe von Sanktionsmöglichkeiten fest, die vom gemeinsamen Beratungsorgan in Betracht gezogen werden konnten.[1]
In-Kraft-Treten
Der Vertrag wurde 1947 in Rio de Janeiro auf der Interamerikanischen Verteidigungskonferenz angenommen und von den meisten Mitgliedsländern 1948 ratifiziert. Mit der Unterzeichnung durch Costa Rica am 3. Dezember 1948 wurde der Vertrag gültig. 1948 wurde auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gegründet, um den Rio-Pakt zu erfüllen und als ein gemeinschaftliches Sicherheitssystem zu dienen. Mit dem ein Jahr später unterzeichneten Amerikanischen Vertrag über die friedliche Streitschlichtung verpflichten sich eine Reihe amerikanischer Staaten darüber hinaus, Konflikte untereinander ausschließlich mit friedlichen Mitteln beizulegen.
Aktuelle Mitgliedsstaaten
Wirkung
Der Vertrag spielte in den 1950er und 1960er Jahren eine größere Rolle. Seit seiner Gründung bis vor dem Falklandkrieg kam der Vertrag 21 Mal zur Anwendung: zehnmal wegen Grenzstreitigkeiten zwischen den Mitgliedsstaaten oder wegen Souveränitätsverletzungen, siebenmal im Kampf gegen den Kommunismus und viermal wegen Umsturzversuche eines Staates gegenüber einem anderen.[2] Im Zuge der Krise in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den lateinamerikanischen Ländern verlor er dann an Bedeutung.
Im Falklandkrieg 1982 waren die Vereinigten Staaten durch TIAR und NATO gebunden und ergriffen nach gescheiterten Vermittlungsversuchen Partei für das Vereinigte Königreich.
Als letzter Unterzeichnerstaat sind die Bahamas 1982 beigetreten. Peru hat am 22. Januar 1990 den Austritt angekündigt, dies jedoch am 16. Dezember 1991 vor Ablauf einer Zweijahresfrist wieder zurückgezogen. Als Konsequenz aus den Erfahrungen während der Falklandkrise und in Antizipation des Irakkrieges trat Mexiko 2002 mit Wirksamkeit zum Jahr 2004 aus dem Vertrag aus.
Einzelnachweise
- ↑ Larman C. Wilson: The Monroe Doctrine, Cold War Anachronism: Cuba and the Dominican Republic. In: The Journal of Politics, 28, 2, 1966, S. 322–346, hier S. 328.
- ↑ Rafael Francisco Alberto Zariquiey Núñez: Los gastos en defensa en los países sudamericanos y su influenxia en el ambiente de seguridad y defensa. S. 35. Abgerufen am 15. April 2009.
Kategorien:- Völkerrechtlicher Vertrag
- Militärbündnis
- Außenpolitik (Vereinigte Staaten)
- Amerikanische Organisation
Wikimedia Foundation.
