Junge Liberale Österreich

Logo der JuLis Österreich.

Die JuLis – Junge Liberale Österreich (vormals Liberales Studentinnen und Studenten Forum (kurz: LSF)) sind eine eigenständige politische Partei in Österreich, Vollmitglied von LYMEC und eine Fraktion in der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH).

Bundesvorstand

Der amtierende Bundesvorstand wurde am III. Bundeskongress in Wien am 30. Oktober 2010 gewählt und besteht aus^[1]:

• Nikolaus Scherak (Bundesvorsitzender)
• Claudia Gamon (Stellvertretende Bundesvorsitzende)
• Hannes Müllner (Stellvertretender Bundesvorsitzender)
• Raimund Streitenberger (Bundesgeschäftsführer)

Inhaltliche Ausrichtung

Die Jungen Liberalen sehen sich als Vertreter des Liberalismus unter den politischen Jugendorganisationen in Österreich. Als ihre Grundwerte geben die JuLis Freiheit und Verantwortung, Gleichheit und Vielfalt, Vernunft und Fortschritt, Offenheit und Toleranz, Solidarität sowie die europäische Gemeinschaft an.^[2]

Der Schwerpunkt der Themen für die Hochschülerschaft liegt auf der Verbesserung von Lehre und Infrastruktur an Universitäten, der Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der ÖH, mehr Transparenz und dem Bekämpfen von Diskriminierung ausländischer Studenten. Weiters brachte das frühere LSF regelmäßig Anträge zu internationalen Themen ein, so hat im Dezember 2007 die Bundesvertretung auf LSF-Initiative beschlossen, in der ESU (European Students Union) eine "No Visa-Campaign" zur Abschaffung der Visapflicht innerhalb Europas durchzuführen.

Geschichte

1993 bis 2008

Die Gründung der Jungen Liberalen erfolgte unter dem Namen Liberales StudentInnenforum zeitgleich mit dem Liberalen Forum 1993, nachdem sich das Liberale Forum aufgrund der zunehmend rechtspopulistischen Linie der FPÖ unter Jörg Haider von ebendieser abgespalten hat. Allein zur Wahl stand das LSF erstmals bei den ÖH-Wahlen im Jahre 1995 (nachdem es 1993 noch eine Wahlplattform mit den dem moderaten Flügel zugehörigen Vereinten Grünen Österreichischen Studenten gegeben hatte). Darunter, dass das Liberale Forum seit 1999 nicht mehr mit einer Fraktion im Parlament vertreten ist, hat auch das LSF zu leiden - die Wahlergebnisse sanken seit 1999 kontinuierlich, ein Trend, der erst 2005 auf niedrigem Niveau vorübergehend gestoppt werden konnte. 2005 wurde die ÖH-Bundesvertretung nach neuem Wahlrecht gewählt und die BV-Direktwahl abgeschafft. Bei der ÖH-Wahl 2007 verlor das LSF alle Mandate auf Universitätsvertretungen und wurde in der Bundesvertretung erstmals seit Bestehen der Liberalen vom FPÖ-nahen Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) stimmenmäßig überholt.

Seit 2009

Am Bundesforum des LSF im Januar 2009 wurden weitreichende Neuerungen beschlossen. Einerseits wurde das LSF, das bereits bei verschiedenen Anlässen unter dem Namen JuLis aufgetreten war endgültig in JuLis - Junge Liberale Österreich umbenannt, andererseits auch eine neue Verbandsstruktur geschaffen. Die JuLis untergliedern sich seitdem neben dem Bundesverband in neun Landesverbände, die den Grenzen der Bundesländer entsprechen. Der bereits im Dezember 2008 gegründete Landesverband Tirol wurde auf diesem Bundesforum als erster Landesverband offiziell in die Organisation aufgenommen. Am Bundesforum im April 2009 wurden der Landesverband Wien, Landesverband Oberösterreich sowie der Landesverband Steiermark aufgenommen.

Am 20. April 2009 hat die Abgeordnete im Europäischen Parlament Karin Resetarits mitgeteilt, mit ihrer Unterstützungsunterschrift auf der Wahlliste der Jungen Liberalen deren Antritt zur Europawahl in Österreich 2009 zu ermöglichen. Vorangegangen waren Überlegungen des Liberalen Forums, selbst anzutreten - die angeblich lange zugesagte Unterschrift von Karin Resetarits gab diese dann aber überraschend den Jungen Liberalen; ausschlaggebend waren diesbezügliche Bemühungen der Julis-Vorsitzenden Alegra Raising. Dieser Antritt hat zu einer maßgeblichen Entfremdung der Julis von ihrer ehemaligen Mutterpartei LIF geführt, seither treten die Julis eigenständig auf.^[3]Die Jungen Liberalen sind mit der mit Abstand jüngsten Liste aller acht antretenden Parteien zu den Europawahlen 2009 angetreten.^[2] Spitzenkandidat war der in Graz lebende Kärntner Hannes Müllner.^[2] Mit letztlich 0,7 Prozent der Stimmen (20.668 Wahlberechtigte) glückte der Einzug in das Europaparlament nicht.

Auch bei der ÖH-Wahl 2009 sind die Julis an zahlreichen Universitäten angetreten, darunter alle großen Universitäten mit Ausnahme der Universität Wien. An der Uni Wien scheiterten die Jungen Liberalen an formalen Gründen und konnten gar nicht kandidieren^[4], auch der für einen Einzug in die ÖH-Bundesvertretung notwendige Listenverband wurde nicht zugelassen^[5][6]. Die Julis waren demnach in der ÖH-Funktionsperiode von 2009 bis 2011 weder in Universitätsvertretungen noch in der Bundesvertretung der ÖH vertreten.

Auf dem Bundeskongress am 5. Juli 2009 wurde der Bundesvorstand der Jungen Liberalen beauftragt, mit der von Hannes Müllner – zuvor JuLis-Spitzenkandidat bei der Europawahl 2009 – neu gegründeten Partei der Liberaldemokraten (LDP) einen Vertrag abzuschließen, der die JuLis zur Jugendorganisation der LDP machen sollte. Der Vertrag wurde jedoch nie geschlossen, da das Projekt Liberaldemokraten wieder eingeschlafen war. Der Auftrag an den Bundesvorstand wurde schließlich zwei Jahre später auf dem IV. Bundeskongress zurückgezogen und die JuLis blieben vorerst eine eigenständige Partei.

Am III. Bundeskongress in Wien am 30. und 31. Oktober 2010 kündigten die JuLis eine Kandidatur bei den ÖH-Wahlen 2011 an und beschlossen einstimmig ein "Liberales Hochschulprogramm". Weiters wurde Nikolaus Scherak zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt.

Bei den ÖH-Wahlen 2011 errangen die JuLis drei Mandate in der Bundesvertretung sowie mehrere Mandate in einzelnen Universitätsvertretungen (Universität Wien, Wirtschaftsuniversität Wien, Technische Universität Wien).^[7]

Ergebnisse der ÖH-Bundesvertretungswahlen

LSF∗ und JuLis† bei den ÖH-Bundesvertretungswahlen
Jahr	Spitzenkandidat	Stimmen‡	BV-Mandate
1995	Johannes Vetter	8,8 %	6
1997	Udo Pappler	10,4 %	7
1999	Andreas Putz	9,9 %	4
2001	Michaela Köberl	5,3 %	2
2003	Florian Schweitzer	3,4 %	1
2005	Martin Ehrenhauser	3,9 %	1
2007	Philipp Weingartshofer	2,27 %	1
2009	Alegra-Isabel Raising	1,7 %	0
2011	Claudia Gamon	4,32 %	3
∗ bis 2007 † ab 2009 ‡ Seit 2005 wird die Bundesvertretung nicht mehr direkt gewählt, die Prozentsätze ab da sind deshalb nur bedingt aussagekräftig.

Weblinks

• Offizieller Webauftritt

Einzelnachweise

1. ↑ Junge Liberale Österreich: Pressemitteilung: Junge Liberale mit neuem Bundesvorstand. 1. November 2010, zuletzt abgerufen am 7. November 2010, [1]
2. ↑ ^{a b c} http://www.julis-tirol.at/?r=000$icon$$$$5054$$$$$$@@
3. ↑ LIF-Vertreter Ronald Pohoryles in seinem Blog: Warum das LIF nicht für die EP-Wahlen kandidiert, 27. April 2009
4. ↑ DiePresse.com: ÖH-Wahl: Liberale scheitern an rechtlichen Hürden, 13. Mai 2009
5. ↑ Eintrag im Julis-Blog: (Willkürliche?) bürokratische Hürden bei der ÖH-Wahl, 22. Mai 2009
6. ↑ Liste zugelassener Listenverbände 2009, ohne Julis, PDF-Datei
7. ↑ Ergebnisse der ÖH-Wahlen 2011

Fraktionen in der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

Klubs:  AktionsGemeinschaft (AG) | Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) | Grüne & Alternative StudentInnen (GRAS) | Fraktion engagierter Studierender (FEST) | Verband sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ)

Fraktionen ohne Klubstatus:  Junge Liberale Österreich (JuLis) | Kommunistischer StudentInnenverband (KSV) | Kommunistischer StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) | Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) | mach’s angewandt (MACH)