Liste der politischen Parteien in Österreich

Liste der politischen Parteien in Österreich

Das Wesen der österreichischen Verfassung bringt es mit sich, dass politische Parteien zwar im Bundes-Verfassungsgesetz erwähnt, dort aber nicht definiert werden. Dies geschieht im Parteiengesetz [1], dessen erster Artikel im Verfassungsrang steht:

(1) Die Existenz und Vielfalt politischer Parteien sind wesentliche Bestandteile der demokratischen Ordnung der Republik Österreich.
(2) Zu den Aufgaben der politischen Parteien gehört die Mitwirkung an der politischen Willensbildung.
(3) Die Gründung politischer Parteien ist frei, sofern bundesverfassungsgesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Ihre Tätigkeit darf keiner Beschränkung durch besondere Rechtsvorschriften unterworfen werden.

Eine verfassungsrechtliche Beschränkung besteht freilich nach dem Verbotsgesetz.

Die Partei in Gründung muss bloß eine Satzung beschließen, aus der ersichtlich ist, welches ihre Organe sind und welche hievon zur Vertretung nach außen befugt sind, sowie welche Rechte und Pflichten die Parteimitglieder besitzen. Mit der Hinterlegung der Satzung beim Bundesministerium für Inneres erlangt die politische Partei Rechtspersönlichkeit.

Inhaltsverzeichnis

Im Nationalrat vertretene Parteien

Die Mandatszahlen beziehen sich auf das Ergebnis der Nationalratswahl in Österreich 2008.

In Landtagen vertretene Parteien

  • KPÖ (Steiermark) - Kommunistische Partei Österreichs, gegr. 1918;
  • FRITZ (Tirol) - Bürgerforum Tirol, gegr. 2008
  • FPK (Kärnten) - Die Freiheitlichen in Kärnten, gegr. 2009 (im Nationalrat derzeit mit 3 Mandaten vertreten)
  • LB (Burgenland) - Liste Burgenland, gegr. 2010

Weitere Parteien

Eine Partei muss zur Gründung ihre Satzung im Bundesministerium für Inneres hinterlegen. Da es nicht viele gesetzliche Auflagen gibt, sind dort bereits 770 Satzungen politischer Parteien hinterlegt (Stand 2005). Davon haben folgende Parteien an Landtags-, Nationalrats-, oder Europawahlen teilgenommen (in alphabetischer Reihenfolge):

Historische Parteien

Siehe auch

Weblinks

Belege

  1. BGBl. Nr. 404/1975, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010

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