- Liste der politischen Parteien in Österreich
-
Das Wesen der österreichischen Verfassung bringt es mit sich, dass politische Parteien zwar im Bundes-Verfassungsgesetz erwähnt, dort aber nicht definiert werden. Dies geschieht im Parteiengesetz [1], dessen erster Artikel im Verfassungsrang steht:
(1) Die Existenz und Vielfalt politischer Parteien sind wesentliche Bestandteile der demokratischen Ordnung der Republik Österreich.
(2) Zu den Aufgaben der politischen Parteien gehört die Mitwirkung an der politischen Willensbildung.
(3) Die Gründung politischer Parteien ist frei, sofern bundesverfassungsgesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Ihre Tätigkeit darf keiner Beschränkung durch besondere Rechtsvorschriften unterworfen werden.Eine verfassungsrechtliche Beschränkung besteht freilich nach dem Verbotsgesetz.
Die Partei in Gründung muss bloß eine Satzung beschließen, aus der ersichtlich ist, welches ihre Organe sind und welche hievon zur Vertretung nach außen befugt sind, sowie welche Rechte und Pflichten die Parteimitglieder besitzen. Mit der Hinterlegung der Satzung beim Bundesministerium für Inneres erlangt die politische Partei Rechtspersönlichkeit.
Inhaltsverzeichnis
Im Nationalrat vertretene Parteien
Die Mandatszahlen beziehen sich auf das Ergebnis der Nationalratswahl in Österreich 2008.
- SPÖ (57 Mandate) - Sozialdemokratische Partei Österreichs, (ehem. Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs; bis 1991 Sozialistische Partei Österreichs)-[1888/1889], Neugründung 1945;
- ÖVP (51 Mandate) - Österreichische Volkspartei, gegr. 1945 (ehem. Christlichsoziale Partei; CSP, gegr. 1887; von 1933 bis 1938 in die Vaterländische Front (VF) überführt);
- FPÖ (34 Mandate) - Freiheitliche Partei Österreichs, gegr. 1956 (ehem. Verband der Unabhängigen VdU, gegr. 1949);
- BZÖ (21 Mandate) - Bündnis Zukunft Österreich, gegr. 2005 (drei Mandate zu FPK gewechselt, ein Mandatare durch Partei-Ausschluss fraktionslos)
- Die Grünen (20 Mandate) - Die Grünen - Die Grüne Alternative, gegr. 1986 (Fusion von Vereinte Grüne Österreichs und Alternative Liste Österreichs, beide gegr. 1982).
In Landtagen vertretene Parteien
- KPÖ (Steiermark) - Kommunistische Partei Österreichs, gegr. 1918;
- FRITZ (Tirol) - Bürgerforum Tirol, gegr. 2008
- FPK (Kärnten) - Die Freiheitlichen in Kärnten, gegr. 2009 (im Nationalrat derzeit mit 3 Mandaten vertreten)
- LB (Burgenland) - Liste Burgenland, gegr. 2010
Weitere Parteien
Eine Partei muss zur Gründung ihre Satzung im Bundesministerium für Inneres hinterlegen. Da es nicht viele gesetzliche Auflagen gibt, sind dort bereits 770 Satzungen politischer Parteien hinterlegt (Stand 2005). Davon haben folgende Parteien an Landtags-, Nationalrats-, oder Europawahlen teilgenommen (in alphabetischer Reihenfolge):
- Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik
- Bündnis Neutrales Freies Österreich
- Christliche Wählergemeinschaft
- Christliche Partei Österreichs
- Enotna Lista/Einheitsliste (EL)
- Generationen Partei Österreich
- Junge Liberale Österreich
- Liberales Forum
- Liga der Sozialistischen Revolution
- Liste Dr. Martin
- Marxistisch-Leninistische Partei Österreichs
- Piratenpartei Österreichs
- Sozialistische Linkspartei
- Unabhängige Bürgerinitiative Rettet Österreich
Historische Parteien
- Christlich Soziale Allianz (CSA)
- Christlichsoziale Partei (CS/CsP)
- Demokratische Wirtschaftspartei (DWP)
- Deutsche Arbeiterpartei (Österreich-Ungarn) (DAP)
- Deutschliberale Partei
- Deutsche Nationalsozialistische Arbeiterpartei (DNSAP)
- Deutschnationale Parteien (DnP)
- Die Demokraten
- Die Unabhängigen (DU)
- Großdeutsche Volkspartei (GDVP)
- Heimatblock (HB)
- Jüdischnationale Partei (JNP)
- Landbund (Österreich) (LBd)
- Nationaldemokratische Partei (Österreich, 1967–1988) (NDP)
- Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP)
- Nationaler Wirtschaftsblock (NWB)
- Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP)
- Ständische Bauernvereinigung (StBV)
- Völkisch-sozialer Block (VSB)
- Verband der Unabhängigen, auch Wahlpartei der Unabhängigen (VdU, auch WdU)
- Wahlgemeinschaft Österreichische Volksopposition (VO)
Siehe auch
Weblinks
- Parteiengesetz - PartG (PDF-Datei; 19 kB)
Belege
- ↑ BGBl. Nr. 404/1975, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010
Politische Parteien in EuropaPolitische Partei auf europäischer Ebene
Parteiensysteme in den Staaten Europas:
Albanien | Armenien | Aserbaidschan | Belgien | Bosnien und Herzegowina | Bulgarien | Dänemark | Deutschland | Estland | Finnland | Frankreich | Griechenland | Irland | Island | Italien | Kasachstan | Kroatien | Lettland | Litauen | Luxemburg | Malta | Mazedonien | Moldawien | Montenegro | Niederlande | Norwegen | Österreich | Polen | Portugal | Rumänien | Russland | San Marino | Schweden | Schweiz | Serbien | Slowakei | Slowenien | Spanien | Tschechien | Türkei | Ukraine | Ungarn | Vereinigtes Königreich | WeißrusslandAbhängige Gebiete: Färöer
Siehe auch: Liste der politischen Parteien nach Staat
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Liste der politischen Parteien nach Land — Die folgende Liste versteht sich als Auswahl. Die Angaben, ob es sich bei einem Land um eine repräsentative Demokratie nach westlichem Vorbild mit überwiegend freien Wahlen (nach Freedom House) handelt, die Art des Wahlrechts, die Sperrklauseln,… … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien nach Staat — Die folgende Liste versteht sich als Auswahl. Die Angaben, ob es sich bei einem Land um eine repräsentative Demokratie nach westlichem Vorbild mit überwiegend freien Wahlen (nach Freedom House) handelt, die Art des Wahlrechts, die Sperrklauseln,… … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien in der Schweiz — Die politischen Parteien der Schweiz sind stark vom Schweizer Föderalismus geprägt: Die Schweiz ist in drei Ebenen aufgeteilt: die nationale Ebene, die kantonale Ebene und die Gemeindeebene. Auf allen drei Ebenen werden Parlamente gewählt (auf… … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien in Griechenland — In der Liste der politischen Parteien in Griechenland werden alle politisch aktiven Parteien Griechenlands aufgeführt. Die griechische Parteienlandschaft ist noch relativ jung, da bis auf die Kommunistische Partei, die seit 1918 besteht, fast… … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien in Mazedonien — Die folgende Liste stellt die politischen Parteien in Mazedonien dar. Das politische Klima ist bei den mazedonischen Parteien in eine rechte und linke Richtung geteilt, zudem bilden die albanischen Parteien größere Fraktionen im Parlament.… … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien in Albanien — Die folgende Liste stellt die politischen Parteien in Albanien dar. Neben offiziellem Parteinamen wird auch der Vorsitzende, das Gründungsjahr, die Abgeordnetenzahl im Albanischen Parlament (sofern vorhanden) und das politische Spektrum angezeigt … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien nach Name — Die folgende Liste versteht sich als Auswahl. Die Parteien sind nach den Namen in Landessprache sortiert. Listen politischer Parteien: nach Land nach Name nach Richtung: grün sozialdemokratisch sozialistisch und kommunistisch A Acción Popular… … Deutsch Wikipedia
Liste der politischen Parteien nach Namen — Die folgende Liste versteht sich als Auswahl. Die Parteien sind nach den Namen in Landessprache sortiert. Listen politischer Parteien: nach Land nach Name nach Richtung: grün sozialdemokratisch sozialistisch und kommunistisch Inhaltsverzeichnis A … Deutsch Wikipedia
Liste der Abgeordneten zur Provisorischen Landesversammlung Oberösterreichs — Diese Liste der Abgeordneten zur Provisorischen Landesversammlung Oberösterreichs listet alle Abgeordneten zum zur Provisorischen Landesversammlung Oberösterreichs auf, die nach dem Ende des Ersten Weltkriegs in Oberösterreich einberufen wurde.… … Deutsch Wikipedia
Geschichte der deutschen Parteien — In einem früheren deutschen Sprachgebrauch bezeichnete Partei einen „Teil“ von etwas, abgeleitet vom französischen une part (ein Teil). Während der bürgerlich liberalen Märzrevolution von 1848/49 bildeten sich die ersten deutschen parteiähnlichen … Deutsch Wikipedia