Angelika Niebler

Angelika Niebler

Angelika Niebler (* 18. Februar 1963 in München) ist eine deutsche Politikerin (CSU) und seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments. Als Landesvorsitzende der Frauen Union Bayern setzte sie für die Parteiämter in der CSU eine Frauenquote durch.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1982 am Thomas-Mann-Gymnasium in München studierte Niebler an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Universität Genf Rechtswissenschaft und schloss 1991 mit dem zweiten Staatsexamen ab. Nach erfolgreich absolviertem European Young Lawyers’ Course an der Universität Edinburgh promovierte sie 1992 zur Dr. jur. Ab 1991 praktizierte sie als Rechtsanwältin in München und blieb auch nach ihrer Wahl ins Europäische Parlament „in bescheidenem Umfang“ beruflich tätig.^[1][2] Seit 2008 unterrichtet Niebler im Rahmen eines Lehrauftrags an der Hochschule München.^[3]

Europäisches Parlament

Niebler beim EVP-Kongress in Bonn, 2009

In der Europawahl 1999 wurde Niebler über die bayerische CSU-Landesliste für ihre Heimatregion Oberbayern erstmals ins Europaparlament und im selben Jahr zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament gewählt. Niebler ist außerdem Mitglied im Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP).

Arbeitsschwerpunkte

Angelika Niebler bei einer Anhörung im Industrieausschuss

Im Europäischen Parlament war Niebler von 2007 bis 2009 Vorsitzende des einflussreichen Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie. Seit der Europawahl 2009 ist sie Mitglied dieses Ausschusses sowie des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter und Stellvertreterin im Rechtsausschuss. Zudem ist Niebler seit 2009 Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel.^[4]

Senkung der Handy-Gebühren im europäischen Ausland

Als Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie leitete Niebler 2007 die Verhandlungen des Europäischen Parlaments mit Rat und Kommission zur EU-Roaming-Verordnung^[5] und setzte sich für eine Stärkung der Verbraucherrechte ein. Durch diese Verordnung wurden die Handy-Gebühren im europäischen Ausland in den Jahren 2007 bis 2010 in der EU erheblich gesenkt.^[6][7]

Siebtes Forschungsrahmenprogramm

Als Parlamentsberichterstatterin für das spezifische Programm „Ideen“^[8] war Niebler maßgeblich an der Ausarbeitung des Siebten Forschungsrahmenprogramms der EU beteiligt.

Das Programm „Ideen“ unterstützt im Zeitraum 2007 bis 2013 mit 7,5 Milliarden Euro Einzelwissenschaftler, die Grundlagenforschung betreiben. Die Vergabe der Fördermittel wird durch den European Research Council organisiert.

Frauen Union

Von 1999 bis 2009 war Niebler Bezirksvorsitzende der Frauen-Union Oberbayern, seither ist sie Landesvorsitzende der FU Bayern und damit auch Mitglied im CSU-Präsidium.^[2]

Frauenquote in der CSU

Im Juni 2009 beantragte die FU-Bayern auf ihrer Landesversammlung in Amberg eine Frauenquote von 40 Prozent für alle Parteigremien der CSU einzuführen.^[9] Als Landesvorsitzende setzte sich Angelika Niebler in den darauffolgenden Monaten massiv für die Quote ein. Aufgrund der Widerstände gegen eine Quote auf allen Verbandsebenen, suchte der CSU-Vorstand kurz vor der Abstimmung auf dem Parteitag nach einem Kompromiss. Zwar war ein Quorum nach dem Modell der CDU im Gespräch, diese Variante wurde aber für unpraktikabel befunden.^[10] Der Antrag, über den letztlich am Parteitag abgestimmt werden sollte, sah nur eine Quote für den Landesvorstand und die Bezirksvorstände vor. Erst 2013 will die CSU eine Quote für Orts- und Kreisverbände in Betracht ziehen.^[11] Auf dem Parteitag am 29. Oktober 2010 in München stimmten die Delegierten mehrheitlich für die Einführung der Frauenquote.^[12]

Mentoring-Programm

2005 rief Angelika Niebler das Mentoring-Programm im Bezirk Oberbayern ins Leben. Es ist als Frauenförderprogramm ausgelegt, das Frauen an politische Arbeit heranführt und hierfür qualifiziert. Jede Teilnehmerin bekommt eine Berufspolitikerin als Mentorin zugewiesen, die sie dabei unterstützt. Gemeinsam durchlaufen die Mentees ein Programm, das die verschiedenen Aspekte der politischen Arbeit umfasst und beleuchtet. Nach diesem Vorbild haben sich auch in anderen Bezirksverbänden Mentoring-Programme etabliert.^[13]

Weitere Ämter und ehrenamtliche Tätigkeiten

1995 wurde Niebler Mitglied des Bezirksvorstandes der CSU Oberbayern. Seit 1996 ist sie im Landkreis Ebersberg Mitglied des Kreistags. ^[2]

Als Schirmherrin der Europäischen Stiftung für Frühgeborene und Neugeborene mit Erkrankungen (EFCNI) engagiert sie sich für die Unterstützung von Familien mit Frühgeborenen.^[14] Niebler ist unter anderem Mitglied der überparteilichen Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament, der Hanns-Seidel-Stiftung, des Kuratoriums der Technischen Universität München und des Verwaltungsrates des Deutschen Museums. Im Jahr 2000 wurde sie als Vertreterin der freien Berufe zum Mitglied des Fernsehrates des Zweiten Deutschen Fernsehens gewählt.^[15]

Am 14. Mai 2011 wurde Niebler zur Kreisvorsitzenden der CSU Ebersberg gewählt. Sie folgt damit der ehemaligen bayerischen Sozialministerin Christa Stewens.

Sonstiges

Angelika Niebler ist verheiratet, hat zwei Söhne und wohnt in Vaterstetten.^[2] Aus Gründen der Transparenz legt Angelika Niebler auf ihrer Webseite ihre Einkünfte offen.^[16]

Auszeichnungen

• 2008: Bayerische Europa-Medaille
• 2010: Bayerische Verfassungsmedaille in Silber
• 2011: Bayerischer Verdienstorden

Veröffentlichungen

• Angelika Niebler (2009): Die Europäische Union als Umweltunion – Wurzeln und Triebe einer Querschnittspolitik, in: Kaul, Henning u. Zehetmair, Hans: „Unsere Erde gibt es nur einmal“. Bekenntnisse zur Verantwortung für die Umwelt (Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Band 8). Berlin: Duncker & Humblot, S. 37-47, ISBN 978-3-428-13183-9
• Angelika Niebler (2009): EU-Förderfibel. Was die Europäische Union für Oberbayern tut, erschienen im Selbstverlag

Weblinks

 Commons: Angelika Niebler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Homepage von Angelika Niebler
• Angelika Niebler auf der Homepage des Europäischen Parlaments
• Angelika Niebler auf der Homepage der Frauen-Union Bayern
• VoteWatch.eu: Abstimmungsverhalten von Angelika Niebler im Europäischen Parlament
• abgeordnetenwatch.de: Fragen an Angelika Niebler

Einzelnachweise

1. ↑ Homepage von Angelika Niebler – Was ich verdiene
2. ↑ ^{a b c d} Homepage von Angelika Niebler - Über mich
3. ↑ Lehrbeauftragte der Hochschule München
4. ↑ Angelika Niebler auf der Homepage des Europäischen Parlaments
5. ↑ EU-Roaming-Verordnung vom 27. Juni 2007
6. ↑ Süddeutsche Zeitung, 15. Mai 2007, Handygebühren sollen drastisch sinken
7. ↑ Gemeindezeitung, 4. Juli 2007, Roaming-Verordnung wirkt schon jetzt auf Tarifstruktur
8. ↑ Parlamentsbericht zum Programm „Ideen“ des 7. Forschungsrahmenprogramms
9. ↑ Süddeutsche Zeitung, 21. Juni 2009, Seehofer setzt an Parteispitze auf Kontinuität
10. ↑ F.A.Z., 4. Oktober 2010, CSU will Frauenquote auf Führungsebene einführen
11. ↑ Süddeutsche Zeitung, 4. Oktober 2010, Ein bisschen Weiblichkeit wagen
12. ↑ BILD, 29. Oktober 2010, 445 Stimmen für die Frauenquote
13. ↑ Mentoring-Programm der FU Oberbayern
14. ↑ Homepage von Angelika Niebler – Im Parlament
15. ↑ Homepage von Angelika Niebler – Im Fernsehrat
16. ↑ Homepage von Angelika Niebler – Was ich verdiene