Ma'ale Adumim

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Ma'ale Adumim

Ma'ale Adumim (hebräisch מעלה אדומים, arabisch معاليه أدوميم; auch Maaleh Adumim; übersetzt "Steige von Adumim") ist die größte israelische Siedlung[1] im Bezirk Judäa und Samarien. Sie liegt östlich von Ostjerusalem, wurde 1975 gegründet[2] und hat rund 40.000 Einwohner (September 2010).[1] Der Name wurde aus der Bibel (Josua 18,17) entnommen, und die Steige wird dort als die Grenze zwischen den Stämmen Juda und Benjamin erwähnt.

Die Bevölkerung des 50 km² großen Ortes ist hauptsächlich in Jerusalem beschäftigt.

Inhaltsverzeichnis

Siedlungspläne

Straße in Ma'ale Adumim

Ein von Ariel Scharon geplantes Projekt (East-1, kurz: E-1), das Gebiet zwischen Ma'ale Adumim und Jerusalem zu bebauen und so die Siedlung mit Jerusalem zu verbinden, wurde außer von der Palästinensischen Autonomiebehörde unter anderem auch von Condoleezza Rice und George W. Bush kritisiert. Scharon hatte deswegen auf die Bebauung verzichtet. Die Obama-Regierung bezeichnete das Projekt E-1 als Gefahr für die Zwei-Staaten-Lösung.[3] Viele israelische Politiker – wie die Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Benjamin Netanjahu – brachten jedoch wiederholt in Interviews zum Ausdruck, dass die Siedlung selbst unteilbarer Bestandteil Israels sei.

Inzwischen wurden Vorarbeiten in einem geschätzten Umfang von 40 Millionen Euro durchgeführt, z. B. wurde eine Umgehungsstraße gebaut sowie eine Polizeiwache in dem freien Gebiet errichtet.[3]

In dem vom israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert 2006 vorgestellten Konvergenz-Plan gehört Ma'ale Adumim zu einer der drei großen Siedlungsareale jenseits der Grünen Linie im Westjordanland, die Israel für sich beansprucht.

Der Friedensplan der israelisch-palästinensischen Genfer Initiative sieht vor, dass Ma'ale Adumim mit zwei weiteren Großsiedlungen im Rahmen eines abschließenden Friedensvertrages durch Gebietstausch zu Israel kommt.

Kontroversen

Die israelische Friedensorganisation Schalom Achschaw veröffentlichte im November 2006 eine Studie, wonach 86,38 Prozent des Bodens von Ma'ale Adumim palästinensischer Privatbesitz seien[4][5] und daher dort auch nach israelischer Rechtsauffassung nicht hätte gebaut werden dürfen.[6][7][8] Die israelfreundliche US-Nichtregierungsorganisation Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America (CAMERA) warf daraufhin Schalom Achschaw eine Reihe von Fehlern vor[9] und kam anhand von Akten des israelischen Militärs, die durch eine Petition von Schalom Achschaw herausgegeben werden mussten, zu dem Schluss, dass nur 0,5 % von Ma’ale Adumim auf privatem palästinensischen Land gebaut worden seien, woraufhin auch Schalom Achschaw seine Zahlen korrigieren musste.[10] Laut CAMERA handle es sich in allen beanstandeten Fällen um Land in staatlichem Eigentum, für das eingeschränkte private Nutzungsrechte bestanden hätten, und nicht um Privateigentum.[11]

Der Europäische Gerichtshof entschied am 25. Februar 2010, dass auf den Import von in Ma'ale Adumim hergestellten Waren Zoll zu erheben sei.[12] In dem vom Finanzgericht Hamburg vorgelegten Fall hatte die Firma Brita in Ma'ale Adumim gefertigte Flaschen von Soda-Club als israelische Produkte deklariert und damit zollfrei einführen wollen. Das Zollamt Hamburg verweigerte dies, Brita zog dagegen erfolglos vor Gericht. Aus dem Urteil können Rückschlüsse auf die völkerrechtliche Bewertung der israelischen Siedlungspolitik durch die Europäische Union gezogen werden.[13][14]

Weblinks

 Commons: Ma'ale Adumim – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b Aus Sicht der Siedler - Leben in Ma'ale Adumim Deutsche Welle, 15. September 2010
  2. Le Monde diplomatique: Maale Adumim, a flagship settlement in the West Bank
  3. a b Israelischer Siedlungsbau. Der gefährliche Plan E-1 FAZ, 29. Mai 2009
  4. Settlements 'violate Israeli law' BBC, 21. November 2006
  5. Rory McCarthy: 39% of Israeli settlements 'on private land' (The Guardian, 22. November 2006)
  6. Peace Now: Breaking the Law in the West Bank, abgerufen am 17. Januar 2009
  7. Yair Sheleg: 40 percent of settlements were built on Palestinian land, Haaretz, 21. November 2006, abgerufen am 16. Januar 2009
  8. Nadav Shragai: Blow to settlement movement, Haaretz, 21. November 2006, abgerufen am 16. Januar 2009
  9. Tamar Sternthal (CAMERA): Peace Now's margin of error Wildly inaccurate report raises questions about organization's credibility (Ynetnews/Yedioth Ahronoth, 21. März 2007)
  10. Nadav Shragai: Peace Now: 32% of land held for settlements is private Palestinian property, Haaretz. 14. März 2007. Abgerufen am 6. Juli 2009. 
  11. CAMERA: Peace Now’s Report on Settlement Land, 22. November 2006, abgerufen am 16. Januar 2009
  12. Streit um Siedlungsgebiete. Soda-Club-Urteil stellt Israel bloß Der Spiegel, 25. Februar 2010
  13. Außenpolitik. Schwindel mit dem Etikett Der Spiegel, 13. Juli 2009
  14. Julia Amalia Heyer, Nicolas Richter: Beim Sprudel zählt der Druck. in: Süddeutsche Zeitung - Nr.157, Samstag, den 11. Juli 2009, Seite 3
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