Mário Soares

Mário Soares (2008)

Mário Alberto Nobre Lopes Soares^?/i [ˈmaɾiw ˈnɔbrə ˈlɔpɪʃ suˈaɾɨʃ] (* 7. Dezember 1924 in Lissabon) ist ein portugiesischer Politiker der Dritten Republik. Er gründete am 19. April 1973 die Sozialistische Partei Portugals. 1974 wurde er Außenminister.

Er war in folgenden Amtsperioden Premierminister seines Landes:

• Erste Regierungsperiode von 1976 bis 1977 (Kabinett Soares I)
• Zweite Regierungsperiode von 1978 (Kabinett Soares II)
• Neunte Regierungsperiode 1983 bis 1985 (Kabinett Soares III)

Anschließend war Soares in zwei Amtsperioden Präsident der Republik Portugal, nämlich von 1986 bis 1991 und im unmittelbaren Anschluss von 1991 bis 1996. Von 1999 bis 2004 war er Abgeordneter des Europäischen Parlaments.

Biographie

Jugend und Karrierebeginn

Am 7. Dezember 1924 wurde Mário Alberto Nobre Lopes Soares als Sohn von Elisa Nobre und João Soares geboren. Sein Vater war ehemaliger Priester, Pädagoge, republikanischer Politiker und Antifaschist. Er studierte zunächst Geschichte und Philosophie, dann Jura an der Universität Lissabon.

Bereits während des Studiums schloss er sich der Kommunistischen Partei (PCP) an. Verantwortlich für die kommunistischen Jugendorganisationen, organisierte er die Jubeldemonstrationen am Ende des Zweiten Weltkrieges und beteiligte sich anschließend an der Gründung der Jugendorganisation der Bewegung der Vereinigten Demokraten (MUD), die er 1946 auf deren Zentralkomiteesitzung unter Vorsitz von Mário Azevedo Gomes vertrat. In dieser Funktion wurde er in diesem Jahr zum ersten Mal von der PIDE, der Geheimpolizei Salazars, verhaftet. Als Soares 1949 die Kandidatur von General Norton de Matos um das Amt des Staatspräsidenten organisierte, wurde er zum bereits dritten mal verhaftet. Der brach schließlich mit ihm, als er entdeckte, dass Mário Soares ein „Agent“ der PCP war. Im Februar 1949 heiratete er Maria Barroso im Gefängnis von Aljube.

Aufstieg in Sozialistischen Parteien

Im April 1964 gründeten Francisco Ramos da Costa, Manuel Tito de Morais und Mário Soares in Genf die Portugiesische Sozialistische Aktion, eine eindeutig sozialdemokratisch ausgerichtete Bewegung und die Wiege der ein Jahrzehnt später gegründeten Sozialistischen Partei Portugals (PS). Im Lebenslauf hatte er, seit er 1951 mit den Kommunisten gebrochen hatte, bereits den republikanischen und den sozialistischen Widerstand, die Wahlkampagne von Humberto Delgado (um das Amt des Staatspräsidenten 1958) – dessen Familie ihn nach dessen Ermordung durch die PIDE 1965 zu ihrem Anwalt machte – die „Revolta da Sé“ 1959 und das Programm für die Demokratisierung der Republik 1961.

Nachdem das Regime ihn mehrfach ins Gefängnis gesteckt hatte, ohne ihn bändigen zu können, beschloss man, ihn zu deportieren. Im März 1968 fuhr er mit dem Schiff zusammen mit seiner Frau Maria Barroso und seinen Kindern Isabel und João nach São Tomé und Príncipe, wo er bis November desselben Jahres blieb. Salazar war nach seinem berühmten Fall vom Stuhl im Sommer dieses Jahres durch Marcelo Caetano ersetzt worden, der Soares erlaubte, nach Lissabon zurückzukehren.

Bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Oktober 1969 trat die Opposition zum ersten Mal unabhängig an. Mário Soares trat für die Wahlvereinigung der Demokratischen Einheit (CEUD) an. Diese Vereinigung gab der antifaschistischen Opposition ein klares Gesicht, setzte sich aber ebenso klar von den Kommunisten ab, die in der Demokratischen Wahlkommission (CDE) organisiert sind. Im Jahr darauf ging Mário Soares ins Exil nach Rom und anschließend nach Paris, von wo er erst unmittelbar nach der Revolution wieder nach Lissabon zurückkehrte. Während dieser Zeit im Exil fuhr er 1973 zu einer Klausurtagung nach Bad Münstereifel, wo am 19. April 1973, unter tatkräftiger Mitwirkung des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt, die Sozialistische Partei (PS) gegründet wurde.

Drei Tage nach der Nelkenrevolution, am Nachmittag des 28. April 1974, kamen Maria Barroso, Mário Soares und Manuel Tito de Morais in Lissabon an, nachdem sie am Abend zuvor in Paris den Südexpress bestiegen hatten. Dieser Zug ging als „Zug der Freiheit“ in die Geschichte ein. Er wurde am Bahnhof Santa Apolónia von einer jubelnden Menge begrüßt. Zurück in Portugal, und endlich als freier Mann, übernahm Mário Soares sofort wichtige Aufgaben im Prozess der Demokratisierung der Republik, nicht nur als Führer der PS, sondern auch als Außenminister der provisorischen Regierungen. Dieses Amt, das General Spínola ihm anbot, nahm er an unter der Bedingung, dass auch Kommunistenführer Álvaro Cunhal in die Regierung und damit in die Verantwortung eingebunden werde.

Am 16. Januar 1975 rief die PS zu ihrer ersten Massenkundgebung. Mithilfe der überströmenden Menschenmassen im Gelände um den Sportpalast bot die PS der PCP von Álvaro Cunhal die Stirn, insbesondere deren totalitären Ambitionen, die sie der Revolution aufdrücken wollten. Es war eine Versammlung gegen die Einheitsgewerkschaft und das Monopol der CGTP (Kommunistische Gewerkschaft), die schließlich zur Gründung der PS-nahen Gewerkschaft UGT führte. Auf dem Rückweg aus Alvor, wo er als Außenminister den Vertrag über die Unabhängigkeit der Kolonien unterzeichnet hatte, nahm Mário Soares an dieser Massenkundgebung teil, neben ihm Salgado Zenha, der Theoretiker in diesem Kampf für Freiheit und Pluralität der Gewerkschaften.

Bei den ersten freien Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung am 25. April 1975 errang die PS mit 38 % der Stimmen im Vergleich zu den 12,5 % der PCP ein beeindruckendes Ergebnis. Kurz darauf forderte Mário Soares die Entlassung von Vasco Gonçalves. Es wurde die zweite Demonstration der Stärke der PS, zu der am späten Nachmittag des 19. Juli 1975, mitten im heißen Sommer, nach damaligen Schätzungen etwa 250.000 Menschen auf die Alameda Dom Afonso Henriques in Lissabon strömten, trotz der von Anhängern der PCP errichteten Barrieren an den Zufahrtsstraßen der Hauptstadt.

Der damalige Präsident Brasiliens José Sarney empfängt den damaligen Präsidenten Portugals Mário Soares (1988).

Ministerpräsident

Bei den ersten Wahlen zur Nationalversammlung bekam die PS wieder 35 % der Stimmen. Am 23. Juli 1976 wurde Mário Soares zum ersten frei gewählten Ministerpräsidenten seit der Revolution ernannt. Die Demokratisierung des Landes begann sich zu konsolidieren. Die Regierung beschloss ein Ende der Agrarreform, eine wirtschaftliche Neuorientierung und die Konsolidierung der völlig zerrütteten Staatsfinanzen.

Bereits im Wahlkampf ein Jahr später trat die Sozialistische Partei Portugals unter Führung von Mário Soares für den Eintritt Portugals in die Europäische Gemeinschaft ein. Als Ministerpräsident stellte Mário Soares einen förmlichen Antrag am 28. März 1977. Jahre später, und wieder als Ministerpräsident – diesmal in der Regierung des Bloco Central, einer Großen Koalition aus PS und PSD (Sozialdemokratische Partei), die er nach dem Wahlsieg der Sozialisten am 4. Juni 1983 mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratische Partei Portugals PSD Carlos Mota Pinto beschlossen hatte – unterzeichnete er am Morgen des 12. Juni 1985 die Beitrittsurkunde zur EG. Es war seine letzte große Amtshandlung als Ministerpräsident vor dem Auseinanderbrechen der Koalition nach der Wahl von Cavaco Silva zum Vorsitzenden der PSD. Die Regierung stürzte, aber am 1. Januar 1986 wurde Portugal gemeinsam mit Spanien im Rahmen der zweiten Süderweiterung Mitglied der EG.

Präsident und Privatmann

Nach dem Ende der Großen Koalition überließ Mário Soares die Spitzenkandidatur seinem Parteifreund Almeida Santos, der eine Kampagne „für 43 %“ führte, aber von Cavaco Silva haushoch geschlagen wurde. Mário Soares entschied sich daraufhin für eine zunächst aussichtslos erscheinende Kandidatur zum Präsidenten der Republik. Nachdem er im ersten Wahlgang mit 25,43 % der abgegebenen Stimmen zwar abgeschlagen hinter dem Kandidaten der Rechten Diogo Freitas do Amaral (46,31 %), aber vor dem von PCP und PRD unterstützten Salgado Zenha (20,88 %) lag^[1] und damit die Stichwahl erreichte, konnte er diese am 16. Februar 1986 mit 51,18 % der abgegebenen Stimmen gegenüber 48,82 % für Freitas do Amaral für sich entscheiden^[2]. Dies war der Beginn von zwei Amtszeiten und zehn Jahren Präsidentschaft, in der er wegen seiner Volksnähe eine hohe Beliebtheit erreichte.

Als sehr spezielle Prägung, die Mário Soares diesem höchsten Staatsamt aufdrückte und die allgemein „Lehrbuch der Einflussnahme des Präsidenten der Republik“ genannt wurde, gingen seine „Presidências Abertas“, ein modernes und demokratisches Remake der ehemaligen „Königlichen Ausflüge“, in die Geschichte ein. Besonders seine „Presidência Aberta“ Anfang 1993 im Großraum Lissabon hatte eine sehr starke Wirkung. Bei dieser Kampagne steckte Soares den Finger tief in die „sozialen Wunden“ der Region, die unter dem Teppich der neuen Autobahnen und dem Beton Cavacos versteckt waren. Erneut wehten auf der Halbinsel von Setúbal die schwarzen Fahnen des Hungers – die zum ersten Mal gehisst worden waren, als er selbst Ministerpräsident war – jetzt gegen Cavaco, und Soares hatte das Vergnügen, von der Bevölkerung auf Händen getragen zu werden in einer Region, die damals als stählerne Hochburg der Kommunisten galt. Dieser Moment kennzeichnete den Beginn vom Ende der Ära Cavaco Silva.

Seine zweite Amtszeit wird charakterisiert durch die systematische Opposition gegen die mit absoluter Mehrheit ausgestattete Regierung Cavaco Silva. Unter Ausnutzung der verfassungsmäßigen Macht, die das Amt ihm gab, wie zum Beispiel das Vetorecht bei Gesetzesvorlagen, aber mehr noch durch sein „Lehrbuch der Einflussnahme“ kämpfte Mário Soares so weitgehend wie irgend möglich gegen die Macht der politischen Rechten. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit organisierte er 1995 den Kongress „Portugal – welche Zukunft?“, eine Art Versuchsballon für die Machteroberung der Sozialisten durch António Guterres.

1999 wurde Mário Soares Spitzenkandidat seiner Partei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, dem er dann bis 2004 angehörte. Von seinem privaten Arbeitszimmer in Lissabon aus und auf ständigen Reisen griff er weiter durch Vorträge, Kommentare und Interviews in das portugiesische Politikgeschehen ein.

Zu den Präsidentschaftswahlen im Januar 2006 bewarb sich Mario Soares im Alter von 81 Jahren nochmals um das Amt des Staatspräsidenten. Die Wahlen gewann allerdings sein langjähriger konservativer Widersacher Aníbal Cavaco Silva mit deutlicher Mehrheit gleich im ersten Wahlgang. Soares kam mit 14,31 % der Stimmen nur auf den dritten Platz hinter seinem Parteikollegen Manuel Alegre (20,74 %)^[3].

Soares ist Ehrenmitglied im Club of Rome und wurde als einziges ausländisches Mitglied in das Kuratorium der Friedrich-Ebert-Stiftung berufen^[4]. Er war 1997 bis 1999 Präsident der internationalen Europäischen Bewegung.

Ehrungen

• Prinz-von-Asturien-Preis in der Kategorie Internationale Zusammenarbeit 1995
• North-South Prize des Europarates 2000

Weblinks

 Commons: Mário Soares – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Mário Soares im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Biografie auf der Website der Fundação Mário Soares (portugiesisch)
• Eintrag zu Mário Soares auf der Website des portugiesischen Staatspräsidenten (portugiesisch)

Nachweise

1. ↑ Wahlergebnis des ersten Wahlgangs am 26. Januar 1986 (Nationale Wahlkommission Comissão Nacional de Eleições)
2. ↑ Wahlergebnis des zweiten Wahlgangs am 16. Februar 1986 (Nationale Wahlkommission Comissão Nacional de Eleições)
3. ↑ Wahlergebnis vom 22. Januar 2006 (Nationale Wahlkommission Comissão Nacional de Eleições)
4. ↑ Soares im Organigramm der FES. (abgerufen am 2. Juli 2011)

Präsidenten der Europäischen Bewegung international

Duncan Sandys (1948–1950) | Paul-Henri Spaak (1950–1955) | Robert Schuman (1955–1961) | Maurice Faure (1961–1968) | Walter Hallstein (1968–1974) | Jean Rey (1974–1978) | Georges Berthoin (1978–1981) | Giuseppe Petrilli (1981–1987) | Enrique Barón Crespo (1987–1989) | Valéry Giscard d’Estaing (1989–1997) | Mário Soares (1997–1999) | José María Gil-Robles (1999–2005) | Pat Cox (seit 2005)