Nachtzeit

Nachtzeit

Im Rechtswesen wird als Nachtzeit ein meist 8- oder 9-stündiger Zeitraum verstanden, in dem amtliche Zugriffe auf Privatwohnungen unzulässig bzw. stark eingeschränkt sind.

Inhaltsverzeichnis

Zwangsvollstreckungsrecht

Im deutschen Zwangsvollstreckungsrecht ist die als Zeit zwischen 21:00 Uhr und 6:00 Uhr festgesetzt(§ 758 a Abs. 4 ZPO). Zu dieser „Unzeit“ ist eine Vollstreckungshandlung durch den Gerichtsvollzieher oder Vollziehungsbeamten (z. B. Pfändung) in einer Wohnung nur mit richterlicher Durchsuchungsanordnung (in Österreich: Durchsuchungsbefehl) zulässig. Im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung wird die Erlaubnis durch die Vollstreckungsbehörde erteilt (§ 289 Abgabenordnung).

Wird gegen diese Vorschrift verstoßen, liegt ein Verfahrensmangel vor, der mit der Erinnerung angegriffen werden kann. Erteilt der Richter die Anordnung, obwohl er sie nicht erteilen durfte, ist der Rechtsbehelf der sofortigen Beschwerde möglich.

Strafverfahrensrecht

Im deutschen Strafverfahrensrecht ist unter Nachtzeit gemäß § 104 Abs. 3 StPO der Zeitraum von 21:00 Uhr bis 4:00 Uhr (1. April bis 30. September) bzw. von 21:00 Uhr bis 6:00 Uhr (1. Oktober bis 31. März) zu verstehen. Während der Nachtzeit dürfen Wohnungen, Geschäftsräume und befriedete Besitztümer nur unter bestimmten Umständen durchsucht werden, z. B. bei Verfolgung auf frischer Tat oder bei Gefahr im Verzug.

Nachtruhe

Um die Nachtruhe der Allgemeinheit möglichst zu schützen, kennen viele Rechtssysteme spezielle Bestimmungen zur Lärmvermeidung (in Mitteleuropa meist ab 21 oder 22 Uhr). Sie gelten auch im Bauwesen oder für Gaststätten- oder Vergnügungsbetriebe, doch gibt es Ausnahmen etwa für Festivals oder für wichtige öffentliche Baumaßnahmen (in Österreich etwa bei vorrangigen Eisenbahn- oder Tunnelbauten).

Für den privaten Bereich ist die Thematik der nächtlichen Ruhestörung meist regional geregelt, wobei beispielsweise in Urlaubsorten strengere Maßstäbe gelten könne als in der Großstadt. In Deutschland ist die Ahndung von unzulässigem Lärm unter Anderem als Ordnungswidrigkeit im § 117 OWiG geregelt.

Arbeitszeitgesetz

Im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) beginnt die Nachtzeit interessanterweise erst um 23:00 Uhr und geht bis 6:00 Uhr. Für Bäckereien und Konditoreien gilt die Nachtzeit von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr.

Kultur

  • „Zu jeder Tages- und Nachtzeit“ (24-Stunden-Dienste oder durchgehend geöffnete Geschäfte)
  • Häftlingsroman Dintr-un jurnal de noapte aus Rumänien (Aus einem Tagebuch der Nachtzeit)
  • ein Gemälde von Francesco Guardi (Venedig bei Nacht)

Siehe auch

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать реферат

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Nachtzeit — Nachtzeit, in rechtlicher Beziehung die Zeit von 9 Uhr abends bis 4 Uhr morgens im April bis September, im Oktober bis März die Zeit von 9 Uhr abends bis 6 Uhr morgens. Während dieser Zeit sind Durchsuchungen, in sonderheit Haussuchungen (s. d.) …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Nachtzeit — Nachtzeit,die:zurN.:⇨nachts …   Das Wörterbuch der Synonyme

  • Nachtzeit — Nạcht|zeit 〈f. 20〉 Zeit in der Nacht, Nachtstunde ● um Ruhe zur Nachtzeit bitten * * * Nạcht|zeit, die: Zeit in der Nacht, nächtliche Stunde: zu später N. * * * Nạcht|zeit, die: Zeit in der Nacht, nächtliche Stunde: zu später N …   Universal-Lexikon

  • Nachtzeit — Nạcht|zeit; zur Nachtzeit …   Die deutsche Rechtschreibung

  • Nachtzeit, die — Die Nachtzeit, plur. inus. die Zeit der Nacht, die nächtliche Zeit. Zur Nachtzeit, des Nachts …   Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart

  • Nachtzeit —  Nachttied …   Hochdeutsch - Plautdietsch Wörterbuch

  • Vollstreckung zur Nachtzeit — Im Rechtswesen wird als Nachtzeit ein meist 8 oder 9 stündiger Zeitraum verstanden, in dem amtliche Zugriffe auf Privatwohnungen unzulässig bzw. stark eingeschränkt sind. Im deutschen Zwangsvollstreckungsrecht ist die als Zeit zwischen 21:00 Uhr… …   Deutsch Wikipedia

  • Bienenzüge — sind Sonderzüge, die abgelassen werden, um Bienen aus Gegenden mit größerer Bienenzucht nach Orten zu schaffen, wo sich geeignete Weideplätze für die Bienen vorfinden. Die B. werden alljährlich Anfang August, zur Zeit der Blüte des Heidekrauts… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Altersfreigabe — Unter der Altersfreigabe versteht man die vom Gesetzgeber geregelte Freigabe von Filmen, Computerspielen und Musik für Kinder und Jugendliche, ab einem bestimmten Alter und unter gewissen Voraussetzungen bzw. Auflagen (zum Beispiel beim… …   Deutsch Wikipedia

  • Dienstplan — als Tafel Mit dem Dienstplan soll die Tätigkeit mehrerer am selben Tag arbeitender Mitarbeitergruppen (Teams) so koordiniert werden, dass zu allen Tageszeiten die mindestens erforderliche Zahl an Arbeitskräften im Dienst bei einer Dienststelle… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”