Neue Demokratie (Griechische Partei)

Neue Demokratie (Griechische Partei)
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Nea Dimokratia (griechisch Νέα Δημοκρατία, deutsch Neue Demokratie) ist eine liberal-konservative Partei in Griechenland, die 1974 nach dem Sturz der griechischen Militärdiktatur von Konstantinos Karamanlis gegründet wurde. Dem ND-Gründer Konstantinos Karamanlis wird vor allem das Verdienst zuerkannt, der Europa-Architekt Griechenlands zu sein. Unter seiner Regierung kamen sowohl die Assoziierung mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft als auch der Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft (1981) unter Dach und Fach.

Inhaltsverzeichnis

Symbol

Symbol der Nea Dimokratia-Partei sind die Buchstaben Ν und Δ. Zwischen diesen Buchstaben hält eine (rechte) Hand eine brennende Fackel. Die Symbolfarbe der ND ist blau.

Politisches Spektrum

Die Partei vereinigt ein relativ breites politisches Spektrum. Karamanlis, der vorher selbst der von ihm gegründeten rechtsgerichteten Nationalradikalen Union ERE (Ethniki Rizospastiki Enosis) angehörte, versuchte die Partei als moderner und progressiver mit einem liberalen Programm darzustellen. In ihr vereinigen sich Neoliberale wie Sozialkonservative, Royalisten wie ehemalige Anhänger der christlich-orthodox geprägten Zentrumsunion. Sie ist in Griechenland die mit Abstand wichtigste konservative Partei. Auf europäischer Ebene ist sie in der Europäischen Volkspartei organisiert.

Geschichte

Entwicklung während der Ära Konstantinos Karamanlis

Die Partei wurde am 4. Oktober 1974 gegründet, zwei Monate nach der Vereidigung von Konstantinos Karamanlis als erster Ministerpräsidenten nach der Militärdiktatur. Sie gewann die ersten freien Parlamentswahlen nach der Militärherrschaft eher aufgrund des persönlichen Ansehens von Karamanlis. Die Parlamentswahlen 1977 wurden, wenn auch mit einer kleineren Mehrheit, gewonnen.

Nach dem Rücktritt von Karamanlis 1980 wurde Georgios Rallis sein Nachfolger.

Von Mitsotakis zu Kostas Karamanlis

Bei den folgenden Wahlen 1981 wurde die ND von der PASOK unter Andreas Papandreou geschlagen. Dies war die erste einer Reihe von Wahlniederlagen, die die Nea Dimokratia bei den Parlamentswahlen in den achtziger und neunziger Jahren erlitt. Lediglich im Zeitraum 1989 bis 1993 gelang ihr vorübergehend die Rückkehr zur Regierungsmacht.

Ihre beherrschende Gestalt war seit 1984 Konstantinos Mitsotakis, heute Ehrenpräsident der ND. Nach den verlorenen Parlamentswahlen 1993 (die ND erreichte damals 39,30 % der Stimmen) trat er freiwillig vom Amt des Parteichefs zurück, was er später als "schweren Fehler" bezeichnete. Sein Nachfolger wurde Miltiadis Evert, von Freunden auch "Bulldozer" genannt. Beide Politiker steuerten wie Karamanlis einen pro-europäischen Kurs. Als die ND 1996 erneut die Parlamentswahlen verlor, nahm auch Evert seinen Hut.

Nachfolger wurde der bis dahin recht unerfahrene ND-Abgeordnete Kostas Karamanlis, dessen stärkste Trumpfkarte es war, ein Neffe des Parteigründers Konstantinos Karamanlis zu sein. Dadurch hatte er u. a. eine starke Lobby einflussreicher Altfunktionäre hinter sich. Doch zunächst konnte auch Kostas Karamanlis keinen Wahlerfolg erzielen, allerdings fiel schon die Wahlniederlage im April 2000 äußerst knapp aus: Mit 42,73 % zu 43,79 % verfehlte die ND die Mehrheit nur ganz knapp, weshalb sich die Führungsfrage nicht stellte.

Schwierig ist es für Karamanlis heute vor allem, die unterschiedlichen Strömungen in seiner Partei zu einen und unter Kontrolle zu behalten. Seit 1996 gab es mehrere spektakuläre Austritte, die auch Neugründungen von kleineren Parteien wie etwa den "Liberalen" von Stefanos Manos zur Folge hatten.

Parlamentswahlen

Wahlen 2004

Die Nea Dimokaratia ging als Sieger aus den griechischen Parlamentswahlen am 7. März 2004 hervor. Der Spitzenkandidat der Partei Kostas Karamanlis wurde daraufhin am 8. März 2004 vom Staatspräsidenten Konstantinos Stefanopoulos mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Wahlen 2007

Trotz Stimmenverluste konnte die Nea Dimokratia bei den Parlamentswahlen am 16. September 2007 ihre absolute Mehrheit an Sitzen im Parlament verteidigen. Sie erreichte einen Stimmenanteil von 41,86 % (2004: 45,4 %) und gewann damit 152 der 300 Parlamentssitze. Nachdem vor der Wahl Ministerpräsident Karamanlis schlechtes Krisenmanagement während der verheerenden Waldbrände im August 2007 vorgeworfen worden war, waren höhere Verluste für die Nea Dimokratia erwartet worden.

Siehe auch

Weblinks


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