Christoph Matschie

Christoph Matschie, Mai 2011

Christoph Matschie (* 15. Juli 1961 in Mühlhausen) ist ein deutscher Politiker der SPD.

Er ist seit 1999 Landesvorsitzender der SPD Thüringen und in einer Koalition mit der CDU seit 2009 Thüringer Kultusminister und stellvertretender Ministerpräsident. Zuvor war er von 2002 bis 2004 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung und von 2004 bis 2009 Vorsitzender der SPD-Fraktion in Thüringer Landtag.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Besuch der Polytechnischen Oberschule (POS) in Schwarza absolvierte Matschie eine Berufsausbildung mit Abitur zum Mechaniker in Zella-Mehlis. Später arbeitete er als Krankenpflegehelfer an der Medizinischen Akademie Erfurt. Anfang der 1980er Jahre engagierte er sich in der unabhängigen Friedensbewegung, u. a. im Montagskreis Suhl und in der Friedensgemeinde Jena. 1984 begann er dann ein Studium der Theologie in Rostock und Jena, welches er 1989 als Diplom-Theologe beendete.

Politische Karriere

Bundespolitik

Im Oktober 1989 trat Matschie in die SDP der DDR ein. 1989/90 war er Vertreter der SDP (später: SPD) am zentralen Runden Tisch der DDR. Von Januar bis September 1990 war er Mitglied im Vorstand sowie von Februar bis September 1990 auch im Präsidium der SPD der DDR. Von 1990 bis zum 1. Juli 2004 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er in der 14. Wahlperiode (1998 bis 2002) Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Von November 1998 bis Oktober 2002 war er Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. In der 15. Wahlperiode (ab 2002) war er mit 44,4 % der Stimmen direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Jena – Weimar – Weimarer Land.

Seit 1996 ist Matschie Mitglied im Landesvorstand der SPD in Thüringen. Im November 1999 wurde er zum Landesvorsitzenden der SPD Thüringen gewählt, nachdem Richard Dewes von diesem Amt zurückgetreten war. Im November 2001 wurde Matschie in den SPD-Bundesvorstand gewählt. Seit November 2005 gehört er dem Präsidium der Bundes-SPD an.

Vom 22. Oktober 2002 an war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung. Am 24. Juni 2004 gab er seinen Rücktritt von diesem Amt bekannt, um sich der thüringischen Landespolitik zu widmen.

Landtagswahl 2004

Bei der Thüringer Landtagswahl 2004 trat Matschie erstmals als Spitzenkandidat seiner Partei an. Bei dieser Wahl verlor die SPD 4 Prozentpunkte und sackte mit 14,5 Prozent der Stimmen auf einen historischen Tiefststand in Thüringen ab. Demgegenüber erreichte die CDU unter Dieter Althaus 43 Prozent der Stimmen und eine absolute Mehrheit der Mandate. Die PDS erreichte mit 26,1 Prozent der Stimmen den zweiten Platz.

Matschie wurde im neuen Landtag Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Landtagswahl 2009

Am 24. Februar 2008 wählten ihn die Mitglieder der Thüringer SPD mit 71,6 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2009. Sein Gegenkandidat Richard Dewes erhielt 27,0 Prozent.^[1][2] Kernthema der Kandidatenwahl war die Frage gewesen, ob die SPD – da sie bei den letzten beiden Landtagswahlen schlechter als die PDS abgeschnitten hatte – sich an einer Koalition unter einem Ministerpräsidenten der Linkspartei beteiligen sollte. Dewes befürwortete dies im Gegensatz zu Matschie, der in einer möglichen Koalition mit der Linken das Ministerpräsidentenamt für sich beanspruchte.

Bei der Landtagswahl am 30. August 2009 machte die SPD zwar die Verluste der letzten Landtagswahl wieder wett, jedoch erreichte sie mit 18,5 Prozent der Stimmen wiederum nur den dritten Platz hinter der CDU (31,2 Prozent der Stimmen) und der Linkspartei (27,4 Prozent der Stimmen). Bei dieser Wahl kehrten FDP (7,6 Prozent der Stimmen) und Bündnis 90/Die Grünen (6,2 Prozent der Stimmen) in den Landtag zurück. Matschie selbst gewann den Wahlkreis Jena I (gegen Karin Kaschuba und Reyk Seela) als Direktkandidat seiner Partei – zuletzt hatte die SPD bei der Landtagswahl 1994 Direktmandate gewonnen.

Die CDU verlor ihre absolute Mandatsmehrheit und erreichte auch mit der FDP zusammen keine Mehrheit. Ein Bündnis zwischen SPD und Linken hätte eine knappe Mehrheit von 45 von 88 Mandaten bzw. unter Einbeziehung von Bündnis 90/Die Grünen 51 von 88 Mandaten erreicht. Matschie bekräftigte jedoch nach der Wahl, den Spitzenkandidaten der Linken, Bodo Ramelow, keinesfalls zum Ministerpräsidenten zu wählen, während die Linke das Ministerpräsidentenamt als stärkere der beiden Parteien für sich beanspruchte.

Nachdem die SPD unter Matschie in den Wochen nach der Wahl sowohl mit Grünen und Linken als auch mit der CDU Sondierungsgespräche geführt hatte, entschied der SPD-Landesvorstand in der Nacht zum 1. Oktober 2009, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Matschie begründete dies damit, dass die Gespräche mit der Linkspartei und den Grünen gescheitert seien. Für diese Entscheidung wurde Matschie auch aus der eigenen Partei heftig angegriffen, insbesondere da die SPD gerade wenige Tage zuvor in der Bundestagswahl 2009 zweistellige Verluste erlitten und nun eine öffentliche Debatte über eine Neuorientierung der Partei nach links eingesetzt hatte.^[3][4]

Kabinett Lieberknecht

Am 30. Oktober 2009 wählte der Thüringer Landtag die neue CDU-Landesvorsitzende Christine Lieberknecht zur Thüringer Ministerpräsidentin. Im Kabinett Lieberknecht, dessen Mitglieder am 3. November 2009 vorgestellt wurden, erhielt Matschie das Amt des Thüringer Kultusministers und die Funktion des Stellvertreters der Ministerpräsidentin. Im Dezember 2010 wurde auf seine Initiative hin ein neues Thüringer Schulgesetz verabschiedet, das die Einführung der Gemeinschaftsschule vorsieht.

Familie

Christoph Matschie ist der Sohn eines Pfarrers und einer Krankenschwester. Seit 1997 ist er mit der aus Äthiopien stammenden Politikwissenschaftlerin Mitslal Kifleyesus-Matschie verheiratet. Mit ihr hat er zwei Kinder. Das Paar befindet sich in Trennung.^[5] Matschie wohnt in Jena.

Einzelnachweise

1. ↑ Matschie SPD-Spitzenkandidat in Thüringen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24. Februar 2008
2. ↑ Urwahl in Thüringen - Matschie gewinnt mit überwältigender Mehrheit, SPD Thüringen, 24. Februar 2008
3. ↑ SPD gibt der Linken in Thüringen einen Korb, Welt Online, 2. Oktober 2009
4. ↑ Matschie will Politikwechsel mit dem Gegner von gestern, Spiegel Online, 1. Oktober 2009
5. ↑ dapd: „Matschie trennt sich von Ehefrau“, 26. Januar 2011

Weblinks

 Commons: Christoph Matschie – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biographie beim Deutschen Bundestag
• eigene Webpräsenz
• Biographie beim Thüringer Landtag

Stellvertretende Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen

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