Rüstungskontrollabkommen

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Rüstungskontrolle ist die politische Beherrschung des Rüstungsprozesses, die Sicherung eines annähernden Gleichgewichts zwischen Militärpotentialen und die Vermeidung einer Eskalation in Krisenzeiten. Konkret wird damit auch die Abrüstung der im kalten Krieg von den USA und Russland aufgebauten Arsenale von Kernwaffen angestrebt.

Das Wort Kontrolle ist hierbei nicht ausschließlich im Sinne einer Überwachung von Rüstungsmaßnahmen/Aufklärung zu verstehen, sondern beinhaltet eine aktive Steuerung des Rüstungsprozesses.

Rüstungskontrolle umfasst darüber hinaus Maßnahmen mit den Zielen, die Wahrscheinlichkeit eines Krieges zu verringern, die Kosten der Rüstung zu senken sowie Tod und Zerstörung zu vermindern, falls es trotz der Kontrollmaßnahmen zu Krieg kommen sollte.

Geschichte der Rüstungskontrolle

Einer der ersten historisch gesicherten Versuche zur Rüstungskontrolle war eine Regelsammlung der Amphiktyonischen Liga im klassischen Griechenland. Diese Regeln legten fest, unter welchen Umständen Krieg erklärt werden konnte. Regelverstöße konnten mit Geldstrafen oder seinerseits mit Krieg belegt werden.

In der Zeit des Mittelalters ist insbesondere an den so genannten Gottesfrieden zu denken. Dabei handelte es sich um eine von der Kirche angeführte Bewegung, die das Ziel hatte, Unbewaffnete gegen die damals recht häufigen Privatkriege Adliger zu schützen.

Der erste moderne Rüstungskontrollvertrag war der Rush-Bagot-Vertrag, der 1817 zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich geschlossen wurde. Gegenstand dieses Vertrages war die Demilitarisierung der Region um die Großen Seen und dem Champlainsee, d.h. an der heutigen Grenze zwischen den USA und Kanada, welches zu jener Zeit noch britische Kolonie war. Dem Rush-Bagot-Vertrag folgte 1871 der Vertrag von Washington, in dem die militärischen Gegensätze zwischen den beiden Staaten dauerhaft beigelegt wurden.

Maßnahmen und Instrumente

Geographische Maßnahmen

• Schaffung entmilitarisierter Regionen oder Sicherheitszonen

Strukturelle Maßnahmen

• Defensivorientierung von Streitkräftestrukturen

Operative Maßnahmen

• Begrenzung von Manövern, Testverbote

Verifikationsmaßnahmen

• Informationsaustausch, Inspektionen, Überprüfungen, Beobachtungsflüge, Satellitenüberwachung

Deklaratorische Maßnahmen

• Verzichtserklärungen, Kommunikations- und Konsultationsmaßnahmen

Internationale Verträge zur Rüstungskontrolle

Verbot oder Einschränkung der Forschung, Entwicklung und Proliferation

• 1968 Atomwaffensperrvertrag (NPT)
• 1969–1979 SALT-Verhandlungen
• 1972 ABM-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion
• 1972 Biowaffenkonvention, Biological and Toxin Weapons Convention (BTWC), siehe: Biologische Waffe
• 1973 Abkommen zur Verhinderung eines Atomkriegs (AVA)
• 1980 Übereinkommen über besonders grausame Waffen
• 1980 Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen
• 1985 Abkommen zur Verhinderung der nuklearen Erpressung durch Terroristen
• 1993 Chemiewaffenkonvention

Begrenzungen und Verbote von Nuklearwaffentests

• 1987 Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag)
• Nukleartestverträge:
  • 1963 Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser (PTBT)
  • 1974 Vertrag über die Begrenzung unterirdischer Kernwaffenversuche (TTBT)
  • 1976 Vertrag über unterirdische Kernexplosionen zu friedlichen Zwecken (PNET)
  • 1996 Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT)

Verträge zur Schaffung nuklearwaffenfreier Zonen und zum Schutz von Erde und Mond

• 1959 Antarktisvertrag
• 1967 Weltraumvertrag
• 1967 Vertrag von Tlatelolco (Lateinamerika)
• 1971 Meeresbodenvertrag
• 1976 ENMOD-Konvention
• 1979 Mondvertrag
• 1985 Vertrag von Rarotonga (Südpazifik)
• 1991/92 Korea-Verträge
• 1995 Vertrag von Bangkok (Südostasien)
• 1996 Vertrag von Pelindaba (Afrika)
• 2006 Vertrag von Semei (Zentralasien)

Konventionelle Streitkräfte

• 1992 Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)

Vertrauensbildende Maßnahmen

• 1992 Vertrag über den Offenen Himmel (Treaty On Open Skies)
• 1999 Wiener Dokument der Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen

Organisationen, die mit der Rüstungskontrolle befasst sind

• Vereinte Nationen (UNO)
• Internationale Atomenergiebehörde (IAEA)
• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
• Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW)
• Organisation zur Überwachung des Kernwaffenteststopp-Vertrages (CTBTO)
• Deutschland: Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw)

Unter Rüstungskontrolle stehende Güter und Anlagen

Waffen, Organismen, Chemikalien, Produktionsstätten, Stützpunkte

• Nuklearwaffen
• Biologische Waffen
• Chemische Waffen
• Konventionelle Waffen

Referenzen

Verwandte Themen

• Abrüstung
• Rüstungsindustrie
• Ausfuhrgenehmigung
• Proliferation (Rüstung)
• Friedensforschung
• Nicht-tödliche Waffe
• Kalter Krieg
• UNCD

Literatur

• Jeffrey A. Larsen, Gregory J. Rattray (Hrsg.): Arms Control. Toward the 21st Century. Boulder, CO 1996
• Götz Neuneck (Hrsg.): Rüstungsmodernisierung und Rüstungskontrolle. Nomos-Verlag, Baden-Baden
• Götz Neuneck, Christian Mölling (Hrsg.): Die Zukunft der Rüstungskontrolle. Nomos-Verlag, Baden-Baden 2005

Weblinks

• Armscontrol.de
• Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg
• Auswärtiges Amt Deutschland | Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSCE)
• Genfer Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament)