Schwarz-Blaue Koalition

Als Schwarz-Blaue Koalition bezeichnet man in Österreich eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und der FPÖ bzw. der FPK.

Bundesebene

Bei den Nationalratswahlen 1999 konnte der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler Viktor Klima keine handlungsfähige Regierungskoalition bilden, so dass es schließlich erstmals in der Geschichte Österreichs zu einem Bündnis von ÖVP und FPÖ kam. ÖVP und FPÖ hatten in den Wahlen gleich viele Mandate im Nationalrat errungen, die FPÖ hatte aber etwa 400 Stimmen mehr als die ÖVP erhalten. Gelegentlich sprach man daher auch von "Blau-Schwarz". Dennoch stellte die ÖVP Kanzler und einige Minister, die FPÖ erhielt das Amt des Vizekanzlers und auch viele wichtige Ministerämter, wie zum Beispiel das Finanz-, Sozial-, Justiz- und Landesverteidigungsministerium und Staatssekretäre. Nach den vorgezogenen Neuwahlen 2002 wurde die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ fortgesetzt, jedoch mit einigen Einbußen bei den vorigen FP-Ministerien und FP-Staatssekretären.

Seit der Parteispaltung der FPÖ am 4. April 2005 in FPÖ-alt und BZÖ sprach man von einer Schwarz-Orangen Koalition, da die Parteifarbe des BZÖ orange ist.

Im Vorfelde der Nationalratswahl in Österreich 2008 wurde schwarz-blau von ÖVP-Spitzenkandidat Wilhelm Molterer nicht explizit abgelehnt, eine Zusammenarbeit galt allerdings wegen großer Differenzen in Europa- und sozialpolitischen Themenbereichen als schwierig. FPÖ-Kandidat Heinz-Christian Strache warf der Volkspartei mehrmals "soziale Eiskastenpolitik" vor und machte keinen Hehl daraus, mit der SPÖ mehr Übereinstimmungen zu sehen.

Länderebene

Vorarlberg

Auf Länderebene gab es zwischen 1974 und 2009 trotz des fortlaufenden Erreichens der Absoluten seitens der ÖVP eine schwarz-blaue Zusammenarbeit. Eine Phase der echten Koalition gab es allerdings lediglich zwischen 1999 und 2004. Im Vorfeld der Landtagswahl in Vorarlberg 2009 schloss Landeshauptmann Herbert Sausgruber infolge einer antisemitischen Aussage des Spitzenkandidaten der FPÖ eine Fortführung der Kooperation aus.^[1] Seither regiert die ÖVP mit absoluter Mehrheit allein in Vorarlberg.

Kärnten

Da in Kärnten ein Proporz-System besteht gab es bislang keine richtigen Koalitionsregierungen, dennoch kam es mehrmals zu einer Zusammenarbeit zwischen FPÖ und ÖVP. 1989 wählten Abgeordnete der Volkspartei Jörg Haider zum ersten FPÖ-Landeshauptmann. Zwei Jahre später wurde Haider wegen einer extremistischen Aussage über einen Misstrauensantrag abgewählt. Erst 18 Jahre später kam es wieder zu einem schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen. Nachdem die Freiheitlichen in Kärnten noch als Teil des BZÖ die Landtagswahl in Kärnten 2009 mit gewonnen und Gerhard Dörfler mit den Stimmen der ÖVP zum Landeshauptmann wählen gelassen hatten, spaltete sich die Landesgruppe vom BZÖ ab und begann eine Kooperation mit der Bundes-FPÖ.

Literatur

• Emmerich Tálos: Schwarz-Blau - eine Bilanz des "Neu-Regierens", Wien 2006, ISBN 3-7000-0516-4
• Cathrin Pichler, Roman Berka, Hrsg.: TransAct. Transnational Activities in the Cultural Field. Interventionen zur Lage in Österreich. museum in progress, Edition Transfer bei Springer Wien New York 2010, ISBN 978-3-211-99800-7

Einzelnachweise

1. ↑ http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/503684/index.do

Siehe auch

• Bundesregierung Schüssel I
• Bundesregierung Schüssel II