Sozialistische Partei Ungarns

Sozialistische Partei Ungarns

Die Ungarische Sozialistische Partei (ungar. Magyar Szocialista Párt, MSZP) ist eine politische Partei in Ungarn.

Die MSZP ging nach der Wende 1989 aus der bisherigen kommunistischen Einheitspartei, der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, hervor und verfolgt seither einen sozialdemokratischen Kurs. Seit 1990 war Gyula Horn Vorsitzender der Partei. Im Mai 1994 wurde bei der zweiten freien Parlamentswahl die MSZP stimmenstärkste Partei und Horn vom damaligen Staatspräsidenten Árpád Göncz mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Regierung bestand aus einer Koalition zwischen MSZP und dem Bund Freier Demokraten (ung. SZDSZ) und führte eine Reihe von Maßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes durch.

Bei den Parlamentswahlen im Mai 1998 verlor die MSZP ihre Stimmenmehrheit und wurde von der rechtskonservativen Fidesz geschlagen. Die MSZP ging in die Opposition. Daraufhin legte Horn im September 1998 das Amt nieder. Sein Nachfolger als Vorsitzender der Partei wurde der bisherige Außenminister László Kovács, der bis 2004 in dieser Position blieb und von István Hiller abgelöst wurde.

Bei der nächsten Wahl 2002 schickte die MSZP als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt den Finanzminister der früheren Regierung Horn Péter Medgyessy ins Rennen, der die Wahl knapp für sich entscheiden konnte. Wieder entstand eine Koalition mit der SZDSZ. Als sich herausstellte, dass Medgyessy mehrere Jahre lang für den kommunistischen Geheimdienst Ungarns gearbeitet hatte, trat er im September 2004 aufgrund innerkoalitionärer Streitigkeiten zurück. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde sein strategischer Ratgeber und späterer Sportminister, Ferenc Gyurcsány – zugleich einer der wohlhabendsten Unternehmer des Landes – der sich innerhalb der Partei mit großer Mehrheit gegen Medgyessys Stellvertreter Péter Kiss durchsetzen konnte. Zuvor war Gyurcsány 2003 in den Parteiausschuss und 2004 zum Präsidenten der Parteiorganisation im Komitat Győr-Moson-Sopron gewählt worden. Von letzterem Amt trat er vor seiner Vereidigung als Ministerpräsident am 4. Oktober 2004 zurück.

Derzeit ist die MSZP im ungarischen Parlament mit 178 Sitzen vertreten und stellt in der MSZP-SZDSZ-Regierung die größere der beiden Regierungsparteien.

Bei der Wahl des Staatspräsidenten 2005, der in Ungarn vom Parlament gewählt wird, stellte die MSZP als Kandidatin Katalin Szili auf, die damalige Präsidentin des Parlaments. Szili wäre das erste weibliche Staatsoberhaupt Ungarns gewesen. Ihr blieb jedoch die Unterstützung des Koalitionspartners verwehrt, weswegen der von der Opposition gestützte László Sólyom die Wahl für sich entscheiden konnte.

Vorsitzender der Partei ist seit 24. Februar 2007 Ferenc Gyurcsány.

Bekannte Mitglieder der MSZP

  • Gyula Horn, Ministerpräsident 1994–1998
  • László Kovács, früherer Parteivorsitzender (1998–2004), Außenminister und derzeitiger EU-Kommissar für Steuer- und Zollpolitik
  • István Hiller, ehemaliger Parteivorsitzender (2004–2007)
  • Ferenc Gyurcsány, Ministerpräsident (seit Oktober 2004) und Parteivorsitzender seit 2007

Literatur

Schmidt[-Schweizer], Andreas S.: Die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) 1989–1994. Entstehung und Wandel einer „Nachfolgepartei“. In: Südosteuropa-Mitteilungen, 34 (1994) 3, S. 202–220.

Weblinks


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