Partij van de Arbeid

Partij van de Arbeid
Partei der Arbeit
PvdA.svg
Partei­vor­sit­zende Lilianne Ploumen
Partei­führer Job Cohen
Fraktionsvorsitzende Zweite Kammer Job Cohen
Fraktionsvorsitzender Erste Kammer Han Noten
EP-­Delegations­leiter Thijs Berman
Gründung 9. Februar 1946
Sitze in der Ersten Kammer 14
Sitze in der Zweiten Kammer 31
Mitglie­derzahl 54.504
Inter­nationale
Ver­bindung­en
SI
EP-Fraktion PASD
Europapartei PES
http://www.pvda.nl

Die Partij van de Arbeid (PvdA) ist eine niederländische politische Partei sozialdemokratischer Ausrichtung, die seit ihrer Gründung 1946 ununterbrochen in der Zweiten Kammer vertreten ist. Sie führt die Tradition der 1894 gegründeten Sociaal-Democratische Arbeiderspartij fort.

Die Partei war in den Jahren 1946-1958, 1965/1966, 1973-1977, 1981/1982, 1989-2002 und 2006-2010 an der Regierung beteiligt. Sie hat drei Ministerpräsidenten gestellt, Willem Drees (1948-1958), Joop den Uyl (1973-1977) und Wim Kok (1994-2002). Die Partei hat zur Zeit circa 62.000 Mitglieder.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs

Vor dem Zweiten Weltkrieg dominierte im sozialdemokratischen Lager die Sociaal Democratische Arbeiders Partij (SDAP), welche im Jahre 1894 gegründet wurde und im Vergleich zur deutschen SPD weniger schlagkräftig war. Das hatte mehrere Gründe:

Der bekannteste Führer der SDAP war in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts Jelles Troelstra. Dieser strebte 1919 eine Revolution an - die aus Russland und Deutschland kommenden Revolutionen würden nicht an der Landesgrenze halt machen, meinte er. Die Revolution misslang, da die Bevölkerung dem Königshaus treu blieb. Die SDAP arbeitete parlamentarisch weiter, wurde aber von den anderen Parteien boykottiert. Erst 1939 gelangte sie in das Kabinett Gerbrandy. Mitbegründer und ebenfalls führender Politiker in der SDAP war auch Henri van Kol, der etwa durch sein Rededuell mit Kautsky auf dem Internationalen Sozialistenkongress in Stuttgart 1907 von sich Reden machte. Kautsky wollte dort eine Ablehnung der europäischen Kolonialpolitik durchsetzen, was Van Kol zu verhindern suchte.

Neugründung 1946 und Regierungsbeteiligungen

Nach dem deutschen Einmarsch wurde die SDAP 1940 unter Aufsicht gestellt und kurz darauf aufgelöst. Nach der Befreiung versuchte man, eine große linke Volkspartei unter Einschluss der linken Liberalen zu errichten. Am 9. Februar 1946 entstand so eine neue Bewegung aus dem Zusammenschluss dreier Parteien: Der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP), dem kleineren, linksliberalen Freisinnigen Demokratischen Bund (VDB) und der links-protestantischen Christlich-Demokratischen Union (CDU).

Obgleich die neue Partei auch Unterstützung aus dem Lager ehemaliger Widerstandskämpfer wie z.B. dem katholischen Christofoor und weiteren protestantischen Bewegungen bekam, glich sie aber sehr der sozialdemokratischen Partei der Vorkriegszeit.

Nach 1980 wurden immer mehr „Dogmen“ des „Vorkriegssozialismus“ aus den offiziellen Parteiprinzipien entfernt.

In den 1950er Jahren hatte die PvdA vor allem mit der katholischen Partei zusammengearbeitet (römisch-rote Kabinette), ebenso in einem kurzen Zwischenspiel 1966. Erst 1973 kam sie wieder in die Regierung, nachdem sie in den Wahlen zuvor eine linke Plattform zusammen mit anderen Parteien (auch mit einem „Schattenkabinett“) angeführt hatte. 1977 wurde die Ministerpräsidentschaft unter Joop den Uyl durchaus an der Wahlurne belohnt, aber die linke Politik hatte ihre Schattenseiten: rechts splitterte sich die Partei Democratisch Socialisten '70 ab, die immerhin zwei Wahlperioden lang recht erfolgreich war, und 1977 wollten die Christdemokraten nicht in ein Kabinett, dass von den Neuen Linken der PvdA dominiert sein würde. Die Neue Linke (Nieuw Links) war für Feminismus, Dritte-Welt-Problematik und gesellschaftliche Reformen offen und wollte die DDR frühzeitig anerkennen.

Regierungsbeteiligung mit Wim Kok 1989-2002

Längere Regierungsverantwortung hatte die Partei erst wieder seit 1989, in einer Koalition unter dem Christdemokraten Lubbers. Diese Regierungsbeteiligung des pragmatischen Wim Kok, dem Finanzminister, ist ihm vom linken Parteiveteranen den Uyl sehr übelgenommen worden.

1994 gelang es der PvdA erstmals eine Regierung ohne die Christdemokraten zustande zu bringen. Das „lila“ Kabinett unter Wim Kok von Sozialdemokraten, Rechts- und Sozialliberalen führte Reformen rechtspolitischer Art durch (Sterbehilfe, Homoehe usw.) und schien auch wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Die Wahlen von 1998 bestätigten das Kabinett, und abermals wurde die PvdA stärkste Partei.

Opposition und erneute Regierungsteilnahme seit 2002

Wouter Bos, politischer Führer 2002-2010, Finanzminister 2007-2010
PvdA-Poster in einem Haus in Silvolde, Gemeinderatswahlen März 2010.

Bei den Wahlen von 2002 jedoch stürzte die PvdA dramatisch ab, von knapp 30 Prozent auf ungefähr 15. Vor allem der Siegeszug des Pim Fortuyn hatte dazu geführt, aber auch die Regenerierung der Christdemokraten und der Rücktritt des Kabinetts wegen eines Berichts über ihr Verhalten während des Massakers von Srebrenica. Koks „Kronprinz“, der Sozialminister Ad Melkert, konnte mangels Charisma nicht überzeugen. Hinzu kamen negative Aspekte der Sozialpolitik des sozialliberalen Kabinetts, mit einer Debatte über den Kombilohn und die vielen arbeitsunfähig Geschriebenen. Die Opposition erhob den Vorwurf einer riesigen versteckten Arbeitslosigkeit.

2003, anlässlich von Neuwahlen, erholte die PvdA sich jedoch wieder unter Wouter Bos, unter demselben rutschte sie 2006 aber auch wieder ab. Seit 2007 [1] war die PvdA Juniorpartner in der Regierung unter Jan Peter Balkenende. Zu den größten Sorgen der Partei gehören die Erfolge der Socialistische Partij: Noch in den 1990ern war sie eine Splitterpartei, 2007 wurde sie mit 16,6 Prozent drittstärkste Partei - auf Kosten der Grünen, vor allem aber der PvdA.

Seit dem Koalitionsbruch im Februar 2010 befindet die PvdA sich wieder in der Opposition. Am 12. März 2010 gab der ehemalige Finanzminister Wouter Bos bekannt, dass er sich aus der Politik zurückzieht. Als Kandidat für die Parteiführerschaft trat Job Cohen auf, der deswegen am selben Tag als Bürgermeister von Amsterdam zurückgetreten ist. Bei der Wahl im Juni 2010 erlitt die Partei leichte Verluste, wurde jedoch nach der VVD knapp zweitstärkste Kraft in der Zweiten Kammer.

International

Die PvdA-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben sich der Sozialdemokratischen Partei Europas angeschlossen. Die PvdA ist ferner Mitglied der Sozialistischen Internationalen.

Regierungsbeteiligung

Die Partei hat dreimal den Ministerpräsidenten gestellt und war mehrmals in großen Koalitionen als Regierungspartei vertreten:

  • 1945–1948 in der Regierung
  • 1948–1958: Ministerpräsident Willem Drees
  • 1965/1966: in der Regierung
  • 1973–1977: Ministerpräsident Joop den Uyl
  • 1981–1982: in der Regierung
  • 1989–1994: in der Regierung
  • 1994–2002: Ministerpräsident Wim Kok
  • 2007–2010: in der Regierung

Wahlergebnisse

  • 1946: 28,3 % – 29 Sitze (von hundert Sitzen)
  • 1948: 25,6 % – 27 Sitze
  • 1952: 28,9 % – 30 Sitze
  • 1956: 32,6 % – 34 Sitze (nach Parlamentsvergrößerung auf 150 Sitze: 50)
  • 1959: 30,3 % – 48 Sitze
  • 1963: 28,0 % – 43 Sitze
  • 1967: 23,5 % – 37 Sitze
  • 1971: 24,5 % – 39 Sitze
  • 1972: 27,3 % – 43 Sitze
  • 1977: 33,8 % – 53 Sitze
  • 1981: 28,2 % – 44 Sitze
  • 1982: 30,4 % – 47 Sitze
  • 1986: 33,3 % – 52 Sitze
  • 1989: 31,9 % – 49 Sitze
  • 1994: 23,9 % – 37 Sitze
  • 1998: 29,0 % – 45 Sitze
  • 2002: 15,1 % – 23 Sitze
  • 2003: 27,3 % – 42 Sitze
  • 2006: 21,2 % – 33 Sitze
  • 2010: 19,6 % – 30 Sitze[2]

Einzelnachweise

  1. Folgen der Wahl
  2. Uitslag verkiezing leden Tweede Kamer van 9 juni 2010

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