Ständige Vertretung

Als Ständige Vertretung (StäV) bezeichnet man Institutionen, die die Funktionen einer Botschaft erfüllen, wenn die Einrichtung einer „echten“ Botschaft nicht möglich ist. Dies ist dann der Fall, wenn die Ständige Vertretung

• sich in einem Land befindet, das von dem Staat, der die Ständige Vertretung unterhält, nicht offiziell anerkannt wird, oder
• ihre Botschaftsfunktion nicht in einem souveränen Staat, sondern in einer internationalen Organisation (Vereinte Nationen, Europäische Union) ausübt.

Die Vertretungen der deutschen Länder beim Bund stellen – im Gegensatz zu den Vertretungen der Länder bei der Europäischen Union (einem Staatenverbund) – keine Ständigen Vertretungen dar, weil sie als Vertretungen von inländischen Staaten bzw. Gliedstaaten keine Botschaftsfunktionen erfüllen, sondern föderalen Aufgaben dienen.

Deutschland

Am 2. Oktober 1990 schraubte der Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR, Franz Bertele, eigenhändig das Schild an seinem Dienstgebäude ab. Mit der Deutschen Wiedervereinigung beendet die Mission ihre Arbeit.

→ Hauptartikel: Ständige Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR eröffneten am 2. Mai 1974 in Bonn bzw. Ost-Berlin Ständige Vertretungen, da die Bundesrepublik die DDR völkerrechtlich nicht als Ausland anerkannte. Basis dieser Einrichtungen war der Grundlagenvertrag von 1972. Die Vertretungen hatten bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 Bestand.

Die Ständige Vertretung der Bundesrepublik hatte ihren Sitz an der Hannoverschen Straße im Bezirk Mitte. Ihre Mitarbeiter besaßen Diplomatenstatus und hatten ihren Melde-Wohnsitz in der Leipziger Straße in Ost-Berlin. Sie konnten jederzeit über die innerstädtischen Sektorengrenzen nach West-Berlin ausreisen, wo sie in der Regel tatsächlich wohnten. Kinder von StäV-Mitarbeitern gingen in West-Berlin zur Schule.

Die Ständige Vertretung spielte eine wichtige Rolle, als das politische System der SED 1989 zunehmend erodierte. Im Verlaufe des Frühjahrs und Sommers hatten sich zeitweise mehr als 100 DDR-Bürger auf das Gelände der Vertretung geflüchtet und hofften von dort auf ihre Ausreise in den Westen. Auf Betreiben der Bundesregierung gab es mehrere Wellen, bei denen Vertretungsflüchtlinge in den Westen übersiedeln konnten, wobei dem Wunsch der DDR-Führung nach diskreter Abwicklung Rechnung getragen wurde.

Die Bundesrepublik Deutschland unterhält Ständige Vertretungen unter anderem bei der EU und den Vereinten Nationen. Da die Bundesländer als Gliedstaaten der Bundesrepublik an den Angelegenheiten der EU mitwirken (Art. 23 Abs. 2 Grundgesetz), unterhalten sie ebenfalls Ständige Vertretungen in Brüssel.

Taiwan

Die Republik China auf Taiwan wird auf Druck der Volksrepublik China nur von insgesamt 23 meist kleineren, vorwiegend mittelamerikanischen, afrikanischen und ozeanischen Staaten anerkannt, darunter Paraguay und der Heilige Stuhl. Um trotzdem ein außenpolitisches Verhältnis zu Taiwan aufzubauen, wurden von vielen Staaten sogenannte Taipei Wirtschafts- und Kulturbüros eingerichtet. Diese arbeiten de facto wie eine Botschaft, vermeiden allerdings peinlichst genau diese offizielle Bezeichnung, um nicht das Missfallen der Volksrepublik China auf sich zu ziehen. Die Volksrepublik China verfolgt die Ein-China-Politik, nach der die Insel Taiwan als Teil der Volksrepublik angesehen wird. Wie zur Zeit der deutschen Teilung betrachten die Einheimischen auf dem Festland und manche Einwohner auf Taiwan (Kuomintang-Mitglieder) die beiden Landesteile als „Inland“, das nur von den jeweils gegnerischen Machthabern als besetzt angesehen wird.

Die Republik China eröffnete 1958 ein neues Wirtschafts- und Kulturbüro in Bonn. Es nannte sich „Fernost Informationen“. Im Jahr 1990 wurde das Fernost-Informationsbüro zu „Taipei Wirtschafts- und Kulturbüro“ umbenannt, was eine sprachliche Aufwertung bedeutete. Im Jahr 1996 wurde das Büro in „Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland“ umbenannt, was den quasi-offiziellen Charakter des Büros stärken sollte.^[1]

In Österreich heißt die Vertretung noch „Taipeh Wirtschafts- und Kulturbüro in Wien“.

Siehe auch: Taiwan-Konflikt

Kurioses

Die Kölschkneipe „Ständige Vertretung“ in Berlin

Auf die Geschichte der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Ost-Berlin spielt heute noch der Name der Kneipe „Ständige Vertretung“ in Berlin-Mitte (nahe Bahnhof Friedrichstraße) an, die sich seit dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin (→ Hauptstadtbeschluss) als Vertretung der rheinischen Kultur versteht. Auch in Bremen, Hamburg, Hannover, Köln und Westerland/Sylt ist je eine Filiale beheimatet.

Siehe auch

• Botschafter der Bundesrepublik Deutschland
• Deutsche Auslandsvertretungen
• Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union

Einzelnachweise

1. ↑ Gunter Schubert: The European Dimension of German-Taiwanese Relations – A Critical Assessment. In: China aktuell, August 2001, S. 989.

Weblinks

• http://www.fes.or.kr/Publications/pub/Staendige%20Vertretung-Bertele_deutsch.pdf (PDF; 102 kB)
• http://missions.itu.int/~germany/willkommen/
• http://www.staendigevertretungrom.it/
• Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der UNESCO
• Ständige Vertretung Taiwans in Deutschland
• Taipei Wirtschafts- und Kulturbüro in Wien
• Taipei Wirtschafts- und Kulturbüro in der Schweiz