Toni Brunner

Toni Brunner (2007)

Toni Brunner (* 23. August 1974 in Wattwil, Kanton St. Gallen) ist ein Schweizer Politiker (SVP).

Brunner ist Landwirt in Ebnat-Kappel. Vom November 2005 bis zum Januar 2010 war er zusammen mit Peter Weigelt Gesellschafter der heutigen ipmedia services GmbH,^[1] Betreiberin des Internetradios buureradio.ch (Bauernradio), das seit dem 28. Dezember 2005 ein auf Landwirte zugeschnittenes Programm sendet.

Toni Brunner wurde bei den Schweizer Parlamentswahlen 1995 im Alter von 21 Jahren in den Nationalrat gewählt und bei den Wahlen 1999, 2003 sowie 2007 wiedergewählt. Seine Kandidatur für den Ständerat im Jahre 2007 scheiterte und wurde als Rückschlag in seiner Karriere gedeutet. Mit 68'667 Stimmen landete er im zweiten Wahldurchgang – hinter den Bisherigen, Erika Forster (FDP) und Eugen David (CVP) – abgeschlagen auf dem dritten Platz, nachdem er im ersten Wahlgang noch vor ihnen gelegen hatte. Seit 1998 präsidiert er die SVP des Kantons St. Gallen und von 2000 bis 2008 war er Vizepräsident der SVP Schweiz. Am 1. März 2008 wurde Brunner als Nachfolger des abtretenden Ueli Maurer zum neuen Parteipräsidenten der SVP Schweiz gewählt.^[2]

Immunitätsaufhebungsverfahren

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats reichte im Herbst 2007 Strafanzeige gegen Unbekannt ein wegen der Amtsgeheimnisverletzungen, die zum Veröffentlichung von einigen ihrer vertraulichen Sitzungsprotokolle im Zusammenhang mit der Roschacher-Affäre führten. Der vom Bundesrat zur Untersuchung eingesetzte ausserordentliche Staatsanwalt Pierre Cornu ersuchte den Nationalrat, die parlamentarische Immunität von Toni Brunner aufzuheben, um ein Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung gegen ihn einleiten zu können.

Brunner bestätigte, einige Tage vor Veröffentlichung des Berichts zum damaligen Generalsekretär des betroffenen EJPD gegangen zu sein. Im Wissen um die Einseitigkeit des Berichts habe er sich selber ein Bild machen wollen über die Geschehnisse im EJPD.^[3]

Der Nationalrat stimmte mit klarer Mehrheit dem Antrag seiner vorberatenden Kommission für Rechtsfragen zu, die (relative) parlamentarische Immunität von Brunner aufzuheben. Ebenso deutlich lehnte der Ständerat – seiner vorberatenden Kommission für Rechtsfragen folgend – die Aufhebung der Immunität ab. Im Differenzbereinigungsverfahren hielten beide Räte an ihren Entscheiden fest, womit am 10. Juni 2009 der endgültige Entscheid fiel, die Immunität nicht aufzuheben.^[4]

Brunner selbst warf den ermittelnden und politischen Behörden eklatante Verfahrensfehler vor und reichte Ende Oktober 2008 eine Beschwerde beim Bundesstrafgericht ein.^[5] Diese lehnte das Bundesstrafgericht ab, da sie formell unzulässig und inhaltlich «absurd» sei.^[6]

Weblinks

 Commons: Toni Brunner – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Toni Brunner auf der Website der Bundesversammlung
  (Eingereichte Vorstösse)
• Website von Toni Brunner
• Politprofil von Toni Brunner (Abstimmungsverhalten im Nationalrat, 46. Legislatur)
• Sendung «Schawinski». Roger Schawinski im Gespräch mit Toni Brunner. Video in: Schweizer Fernsehen vom 26. September 2011 (29 Minuten)

Einzelnachweise

1. ↑ SHAB: ipmedia services GmbH. moneyhouse Handelsregister- und Firmendaten, abgerufen am 29. November 2010. 
2. ↑ svp.ch: Communiqué der SVP zur Wahl der Parteileitung
3. ↑ NZZ Online: GPK-Untersuchung: Brunner gesteht Kontakte zum Departement Blocher, vom 2. Juni 2008
4. ↑ «Immunität von Nationalrat Brunner. Gesuch um Aufhebung» in der Geschäftsdatenbank des Parlaments
5. ↑ NZZ Online: Toni Brunner kämpft für seine Immunität, vom 27. Oktober 2008
6. ↑ NZZ Online: Formal unzulässig, in der Sache unbegründet, vom 20. November 2008

Amtierende National- und Ständeräte aus dem Kanton St. Gallen

Nationalräte: Elmar Bigger | Toni Brunner | Jakob Büchler | Hildegard Fässler | Yvonne Gilli | Roland Rino Büchel | Lucrezia Meier-Schatz | Thomas Müller | Walter Müller | Theophil Pfister | Paul Rechsteiner | Lukas Reimann

Ständeräte: Eugen David | Erika Forster-Vannini

Liste der Mitglieder des Schweizer Nationalrats | Liste der Mitglieder des Schweizer Ständerats