Lucrezia Meier-Schatz

Lucrezia Meier-Schatz

Lucrezia Meier-Schatz (* 4. Januar 1952 in Le Locle, Kanton Neuenburg) ist eine Schweizer Politikerin (CVP).

Laufbahn

Nach Abschluss ihres Politologiestudiums an der Universität Neuenburg absolvierte sie einen mehrjährigen Studienaufenthalt in Berkeley, Kalifornien. Sie promovierte 1989 an der Universität Neuenburg mit einer Dissertation zur Beziehung zwischen Kirche, Christdemokratie und der Wahrung der Menschenrechte von Arbeitsmigranten.^[1]

Lucrezia Meier-Schatz trat früh in die Politik ein. 1975, mit 23 Jahren, leitete sie die Abteilung Politische Studien im Generalsekretariat der CVP Schweiz. Sie blieb dieser Stelle bis 1983 treu, baute aber fortlaufend ihre politischen Tätigkeiten aus. Zwischen 1978 und 1983 bekleidete sie das Amt der Vizepräsidentin der eidg. Kommission für Jugendfragen und war lange Zeit (1979-1992) Mitglied der Expertenkommission Familienbericht des EDI. Zwischen 1992 und 1994 war sie im Auftrag des Bundes für die Planung und Durchführung des Internationalen Jahres der Familie 1994 verantwortlich. Von 1996 bis 2004 präsidierte sie die CVP des Kantons St. Gallen. 2008 war sie Kandidatin bei den St. Galler Regierungsratswahlen. Sie verfehlte jedoch im ersten Wahlgang das absolute Mehr und verzichtete nach einer Besprechung mit der Parteileitung auf eine Teilnahme am zweiten Wahlgang.

Seit den Wahlen 1999 ist sie Mitglied des Nationalrats. Ihre politischen Schwerpunkte sind die Familien-, die Sozial-, Wirtschafts- und Steuerpolitik.^[2] In ihre ersten Legislatur war sie Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates, in der Legislaturperiode 2004-07 nahm sie folgende Kommissionsmandate wahr:

• Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-NR)
• Geschäftsprüfungskommission (GPK-NR)
• Präsidentin der Subkommission EJPD und Bundeskanzlei der GPK-NR
• Vizepräsidentin der Legislaturplanungskommission (LPK-NR)

Aktuelle Tätigkeiten

In der laufenden Legislaturperiode ist sie Mitglied der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-NR).

Neben ihrer politischen Tätigkeit und der Wahrnehmung von kleineren Mandaten sitzt sie in den Verwaltungsräten der Schweizerischen Post und der CSS Versicherung. Spätestens bis Ende Mai 2008 muss sie wegen der Unverträglichkeit von Doppelmandaten aus dem Verwaltungsrat der Post zurücktreten. Weiter ist sie Geschäftsführerin des schweizerischen Dachverbands der Familienorganisationen Pro Familia Schweiz und Mitglied des Ausschusses der World Family Organisation Europe (WFO-E).

Meier-Schatz ist gemäss Register der Interessenbindungen des Parlamentes auch Verwaltungsrätin der CSS Holding AG in Luzern, Präsidentin der Stiftung Fastenopfer, Präsidentin der Stiftung Kinder & Gewalt und Stiftungsrätin in folgenden Stiftungen: Schweizerische Greina-Stiftung (SGS) zur Erhaltung der alpinen Fliessgewässer, Swissaid in Bern, Autismus Ostschweiz, avanti donne. Sie ist Präsidentin des Verwaltungsrates der Kirche und Propstei Peter & Paul.^[3]

Politisches Profil

Meier-Schatz gehört dem progressiven Flügel der CVP an, votiert aber in Wirtschaftsfragen eher liberal. So zeigt die Auswertung ihres Abstimmungsverhaltens in der 46. Legislaturperiode (1999-2003)^[4] und in der 47. Legislaturperiode (2003-2007)^[5], dass sie den Ausbau der öffentlichen Wohlfahrt und den Umweltschutz leicht stärker gewichtet und gegenüber Steuersenkungen grössere Vorbehalte hat als der Durchschnitt ihrer Parteigenossen. Andererseits fällt auf, dass sie relativ dezidiert eine weitere wirtschaftliche Liberalisierung anstrebt, während sie sich in Bezug auf Bildungs- und Forschungsfragen eher zurückhaltend positioniert. Schliesslich setzt sie sich entschieden für eine aussenpolitischen Öffnung der Schweiz ein und distanziert sich ebenso deutlich von einer restriktiven Ausländerpolitik.

Weiteren Aufschluss über Meier-Schatz' politische Standpunkte vermittelt die Auswertung^[6] ihrer Antworten zu 73 Sachfragen^[7] im Wahlhilfe-Fragebogen 2007 von Smartvote.

Roschacher-Affäre

2007 stand sie in ihrer Eigenschaft als Präsidentin der Subkommission EJPD/BK der nationalrätlichen GPK im Rampenlicht. Anlässlich der Präsentation eines Berichts der Subkommission deutete sie öffentlich die Verwicklung von Bundesrat Christoph Blocher in ein angebliches Komplott gegen den ehemaligen Bundesanwalt Valentin Roschacher (Roschacher-Affäre) an.^[8] Die zentralen Aussagen über die Dokumente, mit denen sie diesen Verdacht begründete, erwiesen sich kurz danach als unwahr.^[9]

Die SVP warf der CVP daraufhin vor, eine politisch motivierte Intrige gegen Christoph Blocher zu führen, wobei Meier-Schatz eine treibende Kraft gewesen sei.^[10] Sie trat schliesslich auf die neue Legislaturperiode aus der GPK zurück und wechselte in die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK).

Christoph Blocher und Christoph Mörgeli erstatteten am 4. September 2008 Strafanzeige u.a. gegen Meier-Schatz wegen Amtsgeheimnisverletzung, Nötigung und «rechtswidriger Vereinigung zur Beeinträchtigung der verfassungsmässigen Ordnung». Der vom Bundesrat zur Untersuchung eingesetzte ausserordentliche Staatsanwalt Thomas Hug beantragte dem Nationalrat, die parlamentarische Immunität von Meier-Schatz aufzuheben, um ein Strafverfahren gegen sie einleiten zu können. Der Ständerat sprach sich am 10. Juni 2009 in Übereinstimmung mit dem Nationalrat für den Schutz der Immunität von Meier-Schatz aus. Sie bleibt damit vor einer Strafverfolgung im Zusammenhang mit ihrer parlamentarischen Tätigkeit geschützt.^[11]

Privates

Lucrezia Meier-Schatz ist geschieden und Mutter von zwei erwachsenen Söhnen.^[12] Sie spricht fliessend Französisch und Deutsch (bilingue) und wohnt in St. Peterzell.

Weblinks

• Website von Lucrezia Meier-Schatz
• Lucrezia Meier-Schatz auf der Website der Bundesversammlung
  (Eingereichte Vorstösse)
• Politprofil von Lucrezia Meier-Schatz (Abstimmungsverhalten im Nationalrat, 46. Legislatur)
• Lucrezia Meier-Schatz. Kandidatur Nationalratswahlen vom 21. Oktober 2007. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Wahlplattform Smartvote. Politools – Political Research Network, ehemals im Original, abgerufen am 30. April 2011. 

Einzelnachweise

1. ↑ Lucrezia Meier-Schatz, 1989. L’Eglise, la démocratie chrétienne et les droits de l’homme des travailleurs migrants, Etudes et recherches d’histoire contemporaine, Série politique. Dissertation, Universität Neuenburg. ISBN 2827104385
2. ↑ Vorstösse von Lucrezia Meier-Schatz im Nationalrat
3. ↑ http://www.parlament.ch/SiteCollectionDocuments/ra-nr-interessen.pdf
4. ↑ Sotomo-Smartspider (46. Legislaturperiode)
5. ↑ www.parlamentsspiegel.ch (47. Legislaturperiode)
6. ↑ Smartspider Sachfragen 2007
7. ↑ Smartvote-Kandidatenprofil 2007: Antworten
8. ↑ Dokumentarfilm „Aktion Geheimplan“ des Schweizer Fernsehens
9. ↑ Tages-Anzeiger: „Die GPK hat falsch informiert“ (über die Untersuchung der Vorwürfe der GPK)
10. ↑ Tages-Anzeiger: „Welche Rolle spielt Meier-Schatz in der Komplott-Affäre?“
11. ↑ NZZ Online: «Ständerat lässt Nationalräte ungeschoren», Artikel vom 10. Juni 2009.
12. ↑ Siehe Personeninfo auf der Website der CVP.

Amtierende National- und Ständeräte aus dem Kanton St. Gallen

Nationalräte: Elmar Bigger | Toni Brunner | Jakob Büchler | Hildegard Fässler | Yvonne Gilli | Roland Rino Büchel | Lucrezia Meier-Schatz | Thomas Müller | Walter Müller | Theophil Pfister | Paul Rechsteiner | Lukas Reimann

Ständeräte: Eugen David | Erika Forster-Vannini

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