Uli Maurer

Uli Maurer
Ulrich Maurer

Ulrich Maurer (* 29. November 1948 in Stuttgart) ist Jurist und deutscher Politiker (Die Linke), als solcher langjähriges Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg, Mitglied des Deutschen Bundestages und des geschäftsführenden Vorstandes der Partei Die Linke.

Bis 2005 Parteimitglied der SPD, trat er im Juli des Jahres aus der Partei aus und war seitdem – vorerst unter Beibehaltung seines Landtagsmandats – Mitglied der WASG, die mit der Linkspartei.PDS ein Bündnis einging und auf den Landeslisten der Linkspartei.PDS zur Bundestagswahl 2005 antrat.

Für die Linkspartei errang er als deren baden-württembergischer Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2005 ein Mandat für den 16. Deutschen Bundestag und legte daraufhin sein Landtagsmandat nieder.

Am 16. Juni 2007 trat er der neu gegründeten Partei Die Linke bei.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Ulrich Maurer besuchte in Stuttgart die Schule bis zum Abitur, studierte bis 1974 Rechtswissenschaft an der Uni Tübingen und ließ sich nach dem Assessorexamen als selbständiger Rechtsanwalt in Stuttgart nieder.

Er ist katholisch, verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Politik

Ulrich Maurer war von 1971 bis 1980 für die SPD Mitglied des Gemeinderats der Stadt Stuttgart und war seit dem 10. April 1980 Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg, von 1992 bis 2001 war er Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. In den frühen 1980er Jahren unterstützte er gegen die damalige SPD-Führung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt Forderungen der Friedensbewegung gegen den NATO-Doppelbeschluss.

Von 1987 bis 1999 war Maurer auch Vorsitzender der Landes-SPD Baden-Württemberg und war von 1990 bis 2003 im SPD-Bundesvorstand als innenpolitischer Sprecher. Bei der Bundestagswahl 1994 war Maurer im Schattenkabinett von Rudolf Scharping als Innenminister aufgestellt. Von 1995 bis 1999 und von September bis November 2001 war er zusätzlich Mitglied des SPD-Präsidiums. In dieser Zeit wurde Maurer wegen konservativer Stellungnahmen zu sicherheitspolitischen Fragen dem rechten Flügel der SPD zugeordnet.

Nach dem Rückzug aus der ersten Reihe der Bundes- und Landes-SPD wandte er sich dann verstärkt wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen zu und vertrat dort weiter links stehende Positionen. Zuletzt bewarb sich Maurer in der SPD überraschend für Platz 1 der Landesliste in Baden-Württemberg für die Europawahl 2004. Die Kandidatur gegen die vom Parteivorstand favorisierte Evelyne Gebhardt verlor er jedoch klar und kündigte an, bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr antreten zu wollen.

Am 24. Mai 2005 erhob Maurer in einem Brief scharfe Vorwürfe an die Mitglieder des SPD-Parteivorstands; die Parteiführung habe sozialdemokratische Grundwerte verraten und sich der neoliberalen Politik Gerhard Schröders gebeugt.[1]

Kurz darauf trat Maurer aus der SPD aus[2] und wurde am 1. Juli 2005 Mitglied der WASG,[3] die mit der in Die Linkspartei umbenannten Partei des Demokratischen Sozialismus ein Wahlbündnis für die Bundestagswahl 2005 einging.

Da er sein über die SPD errungenes Landtagsmandat beibehielt, war er somit das erste WASG-Mitglied in einem deutschen Landesparlament. Er legte dieses Landtagsmandat nach seiner Wahl in den 16. Deutschen Bundestag jedoch nieder.

Für die Bundestagswahl 2005 am 18. September 2005 kandidierte Maurer auf Platz 1 der Landesliste des Wahlbündnisses Linkspartei Baden-Württemberg. In der Linksfraktion teilt er sich mit Dagmar Enkelmann die parlamentarische Geschäftsführung.

Seit 2007 ist er Beauftragter für den Parteiaufbau West für den geschäftsführenden Vorstand der Partei Die Linke.

Einzelnachweise

  1. Ulrich Maurer: An die Mitglieder des SPD-Parteivorstands, Brief vom 24. Mai 2005.
  2. Ulrich Maurer: Austritt aus der SPD, Brief vom 27. Juni 2005.
  3. WASG in NRW: WASG begrüßt Entscheidung Maurers, 28. Juni 2005.

Publikationen

  • Zus. mit Hans Modrow (Hrsg.): Überholt wird links. Was kann, was will, was soll die Linkspartei. edition ost, Berlin 2005, ISBN 3-360-01068-X.
  • Eiszeit. Staatsstreich des Kapitals oder Renaissance der Linken. Riemann Verlag, München 2006, ISBN 3-570-50070-5.

Weblinks


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