Bezirkstag (Bayern)

Der Bezirkstag ist die vom Volk direkt gewählte Vertretung der Bürger in einem bayerischen Bezirk und zugleich oberstes Organ des Bezirks. Die kommunale Selbstverwaltungskörperschaft Bezirk existiert in Bayern parallel zur staatlichen Mittelbehörde Regierungsbezirk. Die Bezirke und die jeweils gleichnamigen Regierungsbezirke umfassen die gleichen Gebiete.

Wahl, Aufbau

Alle fünf Jahre wird der Bezirkstag zeitgleich mit dem Bayerischen Landtag direkt gewählt. Seine Mitglieder werden als Bezirksräte bezeichnet und bestimmen die Grundzüge der Bezirkspolitik, verabschieden den Haushalt und wählen aus ihrer Mitte den Bezirkstagspräsidenten als Vorsitzenden des Bezirkstags und Leiter der Bezirksverwaltung. Die Bezirksräte sind ehrenamtlich tätig. Bei der Wahl hat jeder Bezirksbürger zwei Stimmen für Direktkandidaten und Listen. Für die Stimmauszählung gilt das d’Hondt’sche Verfahren. Auf eine Fünf-Prozent-Klausel wird wie im bayerischen Kommunalwahlrecht üblich verzichtet.

Die Bezirkstage können Ausschüsse bilden. In der Bezirksordnung vorgeschrieben ist der Bezirksausschuss, dem neben dem Bezirkstagspräsidenten acht (in Oberbayern 12) weitere Bezirksräte angehören.

Die Größe der Bezirkstage hängt von der Anzahl der Landtagsabgeordneten ab, die im jeweiligen Wahlbezirk für den Bayerischen Landtag gewählt werden:

• Bezirk Oberbayern 58
• Bezirk Niederbayern 18
• Bezirk Oberpfalz 17
• Bezirk Oberfranken 17
• Bezirk Mittelfranken 24
• Bezirk Unterfranken 20
• Bezirk Schwaben 26

Zuständigkeiten

Da die Bezirke als kommunale Selbstverwaltungskörperschaften fungieren, ist ein Bezirkstag mit einem Stadtrat oder einem Kreistag funktional vergleichbar. Sie sind diesen kommunalen Gremien nicht übergeordnet, sondern als „dritte kommunale Ebene“ für die originären Aufgaben der Bezirke zuständig, von denen angenommen wird, Landkreise und kreisfreie Städte könnten sie nicht selbst wahrnehmen:

• Gesundheitswesen (Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke)
• Sozialwesen (überörtlicher Träger der Sozialhilfe für Behinderte und ältere Mitbürger in Einrichtungen)
• Kultur- und Heimatpflege (Freilichtmuseen)
• Schulwesen (Schulen für Hör- und Sprachgeschädigte)
• Schutz der Natur und Gewässer (Gewässer zweiter Ordnung und Fischereiwesen)

Sitzverteilung in den Bezirkstagen

Seit 1954 werden die Bezirkstage gleichzeitig mit dem Landtag gewählt.

Bezirkstagswahlen seit 1954

Die Sitzverteilung in den sieben Bezirkstagen (Gesamtergebnis aller sieben Bezirke):

Wahl	CSU	SPD	FW	Grüne1	FDP	Die Linke	ödp	BP	REP	NPD	GDP2	KPD	Gesamt
2008	90	39	24	18	14	5	2	1					193
2003	113	38	10	14	2		2		1				180
1998	111	65	9	10	1		1	1	6				204
1994	113	63		15	3		4	1	5				204
1990	116	56		14	8		1	1	8				204
1986	123	59		14	5				3				204
1982	126	67		7	4								204
1978	127	67		1	9								204
1974	132	64			8								204
1970	121	72			8			1		2			204
1966	101	76			8			5		14			204
1962	104	75			9			7			9		204
1958	101	65			8			14			16		204
1954	83	60			13			27			19	2	204

¹ 1978 AUD mit Kennwort Die Grünen
² 1954 und 1958 GB/BHE

Bei der Wahl 2008 kam es erstmals zu Überhangs- und Ausgleichsmandaten, so dass in den Bezirken Oberbayern, Mittelfranken und Unterfranken die Sitzzahl über dem Sollwert liegt.

Bezirkstagswahl 2008

Die Sitzverteilungen nach der Wahl 2008 in den einzelnen Bezirkstagen:

Bezirk	CSU	SPD	FW	Grüne	FDP	Die Linke	ödp	BP	Gesamt
Oberbayern	28	13	7	9	7	2	1	1	68
Niederbayern	9	3	3	1	1		1		18
Oberpfalz	9	4	2	1	1				17
Oberfranken	9	4	2	1	1				17
Mittelfranken	12	7	3	2	1	1			26
Unterfranken	10	4	3	2	1	1			21
Schwaben	13	4	4	2	2	1			26

Ausschussgemeinschaften

Kleinere Parteien können sich, um Sitze in den Ausschüssen zu erhalten, zu Ausschussgemeinschaften zusammenschließen.

Siehe auch

• Bezirkstag Pfalz (in der ehemals zu Bayern gehörigen Pfalz)
• Landschaftsverband (Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen)