Medienanstalt Berlin-Brandenburg

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) ist eine von 14 Landesmedienanstalten, zuständig für die Bundesländer Berlin und Brandenburg. Sie wurde 1992 gegründet und hat ihren Sitz in Berlin.

Aufgaben

Die MABB ist die gemeinsame Landesmedienanstalt der Bundesländer Berlin und Brandenburg. Sie ist eine unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts, das heißt, sie handelt eigenständig auf der Grundlage der entsprechenden Gesetze und ist nicht Teil der staatlichen Verwaltung. Die MABB nimmt eigenständig und unabhängig die öffentliche Verantwortung für die Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk in Berlin und Brandenburg wahr. Die MABB ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM).

Die Rechtsgrundlage der Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist ein Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg. Gremien der MABB sind der Medienrat und der Direktor, der vom Medienrat gewählt wird und die Medienanstalt nach außen hin vertritt.

Rundfunk und Meinungsbildung

Mit der Einführung des privaten Rundfunks Mitte der achtziger Jahre ergab sich die Notwendigkeit, die Zulassung und Beaufsichtigung der privaten Veranstalter und die Frequenzverteilung zu regeln. Damit wurden eine gesetzliche Grundlage und kontrollierende Organe erforderlich, die vor allem keine staatlichen Stellen sein durften, weil der Rundfunk als wesentlicher Faktor der öffentlichen Meinungsbildung unabhängig vom Staat und von starken gesellschaftlichen Gruppen organisiert sein muss. Zu diesem Zweck wurde die MABB gegründet. Rundfunk steht unter der Hoheit der Länder. Organisation und gesellschaftliche Kontrolle des privaten Rundfunks werden deshalb durch die jeweiligen Landesmediengesetze geregelt. Auf der Grundlage dieser Gesetze arbeiten die Landesmedienanstalten, die für die Zulassung und Aufsicht der privaten Anbieter und Veranstalter zuständig sind. Nach dem ersten Medienstaatsvertrag von 1992 zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg fällt die Vergabe der Kanäle und Frequenzen für den privaten Rundfunk in den Aufgabenbereich der MABB.

Medienkompetenz

Die Förderung der Medienkompetenz gehört aufgrund § 8 Abs. 1 Nr. 9 des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks (MStV) seit 2001 zu den Aufgaben der MABB. Diese fördert Projekte, die die Medienkompetenz insbesondere von Kindern, Jugendlichen oder Senioren fördern oder die Weiterbildung und Sensibilisierung von Multiplikatoren wie Eltern, Lehrern oder Erziehern zum Ziel haben.

Medienausbildung

Die vierte Novelle des Staatsvertrags über die Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks vom 1. Juni 2009 weist der Medienanstalt Berlin-Brandenburg neue Aufgaben im Bereich der Medienausbildung zu. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg engagiert sich bereits im Bereich der Medienausbildung: Sie ist Gesellschafterin der ems und fördert das Ausbildungsprojekt XEN.ON.

Die Ausbildungsförderung der MABB wird zukünftig mit dem Bau des Medienkompetenz- und Ausbildungszentrums in Potsdam-Babelsberg verstärkt. Für diesen Bau wurde am 13. November 2009 der Grundstein gelegt. Die MABB versucht derzeit im Rahmen eines Ideenwettbewerbs einen Namen für das Medienkompetenz- und Ausbildungszentrum zu finden. Dieser soll auf dem Richtfest im Frühjahr 2010 bekannt gegeben werden.

Organisation

Der Medienrat ist das Entscheidungsgremium der MABB. Er besteht aus sieben unabhängigen und ehrenamtlichen Mitgliedern, die durch die Parlamente der beiden Länder mit Zweidrittelmehrheit bestimmt werden, davon je drei vom Brandenburger Landtag und vom Berliner Abgeordnetenhaus. Das Vorsitzende Mitglied, seit 2009 Jutta Limbach, benötigt die Zustimmung beider Parlamente. Dem Medienrat gehören zur Zeit außerdem Markus Beckedahl, Hansjürgen Rosenbauer, Bärbel Romanowski-Sühl, Hannelore Steer, Wolfram Weimer und Gabriele Wiechatzek an.

Der Direktor wird vom Medienrat gewählt. Er führt die laufenden Geschäfte der Anstalt, bereitet die Beschlüsse des Medienrates vor und setzt sie um. Der Posten ist zur Zeit mit Hans Hege besetzt.

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz der MABB

Landesmedienanstalten in Deutschland

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