Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Budget der Sächsischen Landesmedienanstalt 2010, maßstäbliche Grafik

Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) ist eine von insgesamt 14 Landesmedienanstalten in Deutschland. Ihre Hauptaufgabe besteht in der Zulassung und Kontrolle privater Hörfunk- und Fernsehprogramme sowie Mediendienste in Sachsen. Die SLM gehört der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) an.

Die SLM wurde 1991 in Dresden gegründet und hatte dort ihren Sitz, bis sie 2003 nach Leipzig umzog. Gremien der SLM sind der Medienrat und die Versammlung der SLM. Der Medienrat ist das zentrale Entscheidungsorgan der Anstalt und besteht aus fünf Sachverständigen, die vom Sächsischen Landtag mit der Zwei-Drittel-Mehrheit für sechs Jahre gewählt werden. Die letzte Medienratswahl fand im November 2010 statt. Der aktuelle Medienrat besteht aus Uwe Grüning (CDU, Medienratspräsident, löste 2010 in dieser Funktion Kurt-Ulrich Mayer ab), Christoph Waitz (FDP), Michael Sagurna (CDU), Uschi Kruse (GEW) und Rüdiger Steinmetz (SPD).

Der Versammlung gehören 33 Mitglieder an, die von der Sächsischen Staatsregierung, den Landtagsfraktionen sowie verschiedenen Verbänden in Sachsen entsandt werden. Die Rechtsgrundlage für die SLM ist das Sächsische Privatrundfunkgesetz (SächsPRG).

Die SLM gibt eigene Publikationen in einer Schriftenreihe heraus, um Forschungsergebnisse und Entwicklungen zum Thema Rundfunk zu dokumentieren.

Justus Haucap fordert in seinem Buch "Behördenflut in Deutschland" die Zusammenlegung aller Landesmedienanstalten zu einer einzigen Regulierungsbehörde. Hierdurch können erhebliche Kosten gespart werden.

Zuletzt wurde die Sächsische Landesmedienanstalt im Jahr 2008 vom Sächsischen Landesrechnungshof für die Verschwendung der ihr zur Verfügung gestellten Finanzen gerügt.^[1] In dieser Angelegenheit war die SLM auch in den sächsischen Medien vertreten^[2] und wurde von Medienexperten für diese Verschwendung kritisiert.^{[3] [4]}

Einzelnachweise

1. ↑ Rüge der SLM durch den Landesrechnungshof 2008
2. ↑ Gunnar Saft: Rechnungshof rügt Medienwächter - Im neuen Jahresbericht der Kassenprüfer wird Sachsens Landesmedienanstalt erneut Verschwendung vorgehalten. In: Sächsische Zeitung, 12. November 2008
3. ↑ Heiko Hilker: Gebührenverschwendung bei der SLM: Kontrolle und klare Auflagen gefordert. Blog des DIMBB (Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung): http://www.heiko-hilker.de, 22. November 2008
4. ↑ Pressemitteilung der SLM vom 14. Dezember 2010

Weblinks

• Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)

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