Mark Rutte

Mark Rutte, 2010

Mark Rutte (* 14. Februar 1967 in Den Haag) ist ein niederländischer Politiker und seit dem 14. Oktober 2010 Ministerpräsident der Niederlande. Seit 2006 ist er politischer Führer der rechtsliberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD). Von 2006 bis 2010 war er deren Fraktionsvorsitzender im nationalen Parlament.

Leben

Der aus einer christlichen Familie stammende Rutte hat an der Universität Leiden Geschichte studiert und arbeitete nach dem Studium bei Unilever. Er ist ledig und gehört der Protestantischen Kirche in den Niederlanden an.

Politik

Von 1988 bis 1991 war Mark Rutte Vorsitzender der liberalen Jugendorganisation JOVD und von 1993 bis 1997 Vorstandsmitglied der Partei. 2002 wurde er Staatssekretär für Arbeit und Soziales und 2004 für Bildung.

2006 wurde er Fraktionsvorsitzender der VVD. Sein Nachfolger wurde im Oktober 2010 Stef Blok.

Machtkampf um die Führerschaft

Nachdem bei der VVD die Position des politischen Führers frei wurde, bewarb sich der als gemäßigt und eher sozialliberal angesehene Rutte am 8. März 2006 dafür. Seine Gegenkandidatin war Rita Verdonk, die für eine harte Position bei den Themen Immigration und Kriminalität stand. 51,5 Prozent der Parteimitglieder entschieden sich am 31. Mai für Rutte, der VVD-Spitzenkandidat und am 29. Juni Fraktionsvorsitzender wurde.

Bei den Kammerwahlen Ende 2006 erhielt Verdonk deutlich mehr Stimmen als Rutte, was diesem einen gehörigen Ansehensverlust bescherte. (In den Niederlanden wählt man einen einzelnen Kandidaten und damit gleichzeitig die Partei.) Ein solcher Stimmenerfolg ist für die Nummer Zwei einer Wahlliste sehr ungewöhnlich. Verdonk wurde allerdings schon 2007 wegen provokanter Äußerungen aus der Fraktion ausgeschlossen. Sie verließ die Partei und gründete Trots op Nederland.

Wahl 2010

Umfrageergebnissen vom Mai 2010 zufolge war die VVD unter Rutte die stärkste Partei, mit 31 (von 150) Sitzen noch vor den Sozialdemokraten. Der Anstieg für die Liberalen wurde vor allem mit dem Niedergang der Christdemokraten erklärt (nur noch 21 Sitze in der Umfrage). Rutte galt als ernsthafter Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten, aber auch die EU-Kommissarin Neelie Kroes (ebenfalls VVD) hat ihr Interesse nicht ausgeschlossen.^[1]

Die Wahl am 9. Juni 2010 ergab 31 Sitze für die VVD, einen Sitz mehr als für die sozialdemokratische PvdA als zweitstärkste Partei. Das ist zwar nicht der höchste je von der VVD errungene Wert, aber erstmals wurde die VVD die stärkste Partei (vor allem wegen der Verluste der Christdemokraten).

Standpunkte

2008 sagte Rutte in einem Interview, die Niederlande müssten weg vom „Terror der Mittelmäßigkeit“:

„Der Staat muss klein und kräftig sein, keine Glücksmaschine, die den Menschen das gesamte Leben aus den Händen nimmt. Menschen müssen mit Verve leben können, Raum bekommen, um aus ihrem Leben etwas Außergewöhnliches zu machen. Die VVD kämpft für die Hebung der unteren Klasse, mit gutem Unterrichtswesen wollen wir Menschen auf ihren eigenen Beinen stehen lassen. Das Glück sitzt im Menschen, nicht im Staat.“

– Interview mit NRC Handelsblad, 28. August 2008^[2]

Rutte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Amsterdam, Februar 2010

Gleichzeitig betonte er, dass man Ausländern gegenüber Grenzen setzen müsse. Man müsse den Mut haben zu sagen: „[…] diese Fundamente der Zivilisation, die Sprache, die Verfassung und die vaterländische Geschichte, das ist unsere!“^[3]

Im Mai 2009 kam Rutte mit der Forderung in die Medien, dass Holocaustleugnung nicht mehr strafbar sein solle, der Meinungsfreiheit wegen. Das Verbot habe er schon immer „dusslig“ (mallotig) gefunden. Dafür wurde er innerhalb und außerhalb seiner Partei kritisiert.^[4]

Rutte sprach sich im Mai 2010 für eine strengere Asylpolitik aus. Asylanten sollen nur noch dauerhaft in den Niederlanden bleiben können, wenn sie um die Staatsbürgerschaft ersuchen. Es seien nur noch „echte Flüchtlinge“ und keine „Glückssucher“ aufzunehmen.^[5] Ferner steht Rutte für ein Beibehalten der bisherigen Regelung zur hypotheekrenteaftrek, der steuerlichen Begünstigung von Hypothekenzinsen.^[6]

Während der Koalitionsverhandlungen 2010 sagte Rutte im September über ein (zunächst gescheitertes) Abkommen der drei rechten Parteien, dass die niederländische Rechte sich dabei die Finger abgeleckt hätte (es also für sehr gut befunden hätte). Später bei den Verhandlungen und bei seinem Amtsantritt betonte Rutte hingegen, er wolle Ministerpräsident für alle und nicht nur für die Rechte sein.^[7]

Weblinks

 Commons: Mark Rutte – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website
• Offizielle Seite des Ministerpräsidenten (Niederländisch/Englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Nieuws.nl: VVD grote winnaar in peiling, Aufruf 22. Mai 2010.
2. ↑ NRC: Die Niederlande müssen weg vom Terror der Mittelmäßigkeit, Aufruf am 22. Mai 2010.
3. ↑ NRC: Die Niederlande müssen weg vom Terror der Mittelmäßigkeit, Aufruf am 22. Mai 2010.
4. ↑ NRC: Ophef in VVD om uitspraak Rutte Holocaust, Aufruf 22. Mai 2010.
5. ↑ Trouw: Mark Rutte pleit voor strenger asielbeleid, Aufruf am 22. Mai 2010.
6. ↑ Volkskrant: Ontspannen Rutte scoort, Aufruf 22. Mai 2010.
7. ↑ Trouw: Rutte niet alleen kabinet voor rechts, Abruf am 15. Oktober 2010.

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