Regionalwahlkreis Mühlviertel

Wahlkreis 4E: Mühlviertel
Staat	Österreich
Bundesland	Oberösterreich
Wahlkreisnummer	4E
Anzahl der Mandate	6
Wahlberechtigte	213.730 (2008)[1]
Wahlbeteiligung	86,4 %[1]
Wahldatum	28. September 2008
Abgeordnete
Norbert Kapeller (ÖVP) Nikolaus Prinz (ÖVP) Kurt Gaßner (SPÖ) Anneliese Kitzmüller (FPÖ)

Der Regionalwahlkreis Mühlviertel (Wahlkreis 4E) ist ein Regionalwahlkreis in Österreich, der bei Wahlen zum Nationalrat für die Vergabe der Mandate im ersten Ermittlungsverfahren gebildet wird. Der Wahlkreis umschließt die politischen Bezirke Freistadt, Perg, Rohrbach sowie Urfahr-Umgebung und entspricht in seinem Umfang damit dem Landtagswahlkreis Mühlviertel und weitgehend der historischen Landschaft Mühlviertel. Bei der letzten Nationalratswahl 2008 waren im Regionalwahlkreis Mühlviertel 213.730 Personen wahlberechtigt, wobei die Österreichische Volkspartei (ÖVP) mit 33,5 % als stärkste Partei hervorging. Von den maximal sechs zu vergebenden Grundmandaten entfielen zwei auf die ÖVP und je eines auf die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und auf die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), wobei die SPÖ gegenüber der Nationalratswahl 2006 ein Mandat verlor.

Geschichte

Nach dem Ende des Staates Österreich-Ungarn wurden für das Gebiet von Oberösterreich mit der Wahlordnung 1918 für die Wahl der konstituierenden Nationalversammlung sechs Wahlkreise geschaffen, wobei bereits zu dieser Zeit ein Wahlkreis mit dem Namen Mühlviertel gebildet wurde. Dieser Wahlkreis (zunächst Wahlkreis 17, ab 1923 Wahlkreis 16) umfasste die Gerichtsbezirke Aigen, Freistadt, Grein, Haslach, Lembach, Leonfelden, Mauthausen, Neufelden, Perg, Pregarten, Rohrbach und Unterweißenbach.^[2] Nachdem die Wahlordnung von 1923 von der austrofaschistischen Regierung 1934 außer Kraft gesetzt worden war, wurde die ursprüngliche Einteilung der Wahlkreise nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Verfassungsgesetz vom 19. Oktober 1945 weitgehend wieder eingeführt.^[3] Der Wahlkreis Mühlviertel wurde in seiner Größe unverändert wieder eingeführt, wenngleich beispielsweise der Gerichtsbezirk Haslach inzwischen aufgelöst worden war.^[4] Mit der Nationalrats-Wahlordnung 1971 kam es erstmals zu einer tiefgreifenden Wahlkreisreform, mit der die Anzahl der Wahlkreise in Österreich auf nur noch neun reduziert wurde. Für das Bundesland Oberösterreich bestand in der Folge nur noch ein Wahlkreis, der Wahlkreis Oberösterreich (Wahlkreis 4).^[5] Mit Inkrafttreten der Nationalrats-Wahlordnung 1992 wurde das österreichische Bundesgebiet schließlich in 43 Regionalwahlkreise unterteilt und somit ein drittes Ermittlungsverfahren eingeführt, wobei die politischen Bezirke Freistadt, Perg, Rohrbach und Urfahr-Umgebung zum Wahlkreis Mühlviertel (Wahlkreis 4D) zusammengefasst wurden. Der neue Wahlkreis Mühlviertel wurde dabei im Gegensatz zu dem ursprünglichen Wahlkreis Mühlviertel um den Bezirk Urfahr-Umgebung erweitert.^[6] 1993 wurden dem Regionalwahlkreis Mühlviertel sechs Mandate zugewiesen,^[7] wobei die Neuberechnung der Mandatsverteilung im Jahr 2002 (nach den Ergebnissen der Volkszählung 2001) zu keinen Veränderungen führte.^[8]

Seit der Schaffung des Wahlkreises erreichten SPÖ bei fast jeder Wahl die relative Mehrheit, lediglich 2002 konnte die ÖVP die SPÖ knapp schlagen. Die FPÖ lag fast durchgehend auf dem dritten Platz, lediglich 1999 gelang es der FPÖ die ÖVP auf Platz 3 verweisen. Während die FPÖ zwischen 1994 und 1999 jeweils ein Grundmandat gewann, konnte sie diesen Erfolg seitdem nicht wiederholen. Die Grünen lagen bis 1995 leicht über dem Landesdurchschnitt, seitdem schnitten sie im Mühlviertel leicht unter dem Landesdurchschnitt ab. Das BZÖ konnte 2008 die Grünen überholen und schnitten deutlich über dem Landesdurchschnitt ab.

Wahlergebnisse

Nationalratswahl im WK Mühlviertel 2008

 %

50

40

30

20

10

0

33,5%
(-9,4%)

27,5%
(-5,1%)

9,8%
(-0,2%)

16,2%
(+7,1%)

8,4%
(+6,3%)

4,5%
(+1,2%)

SPÖ

ÖVP

GRÜNE

FPÖ

BZÖ

Sonst.

2006



2008



Nationalratswahlen im Regionalwahlkreis Mühlviertel[1][9]
Wahltermin	GM[10]		ÖVP	SPÖ	FPÖ	GRÜNE	BZÖ	LIF	Sonstige
9. Oktober 1994		Stimmenanteile (%)	40,6	30,2	16,5	7,1	-	3,9	1,6
	6	Grundmandate	2	1	1	0	-	0	0
17. Dezember 1995		Stimmenanteile (%)	40,2	33,7	16,0	5,1	-	3,7	1,3
	6	Grundmandate	2	2	0	0	-	0	0
3. Oktober 1999		Stimmenanteile (%)	38,9	30,3	20,4	7,0	-	2,2	1,3
	6	Grundmandate	2	1	1	0	-	0	0
24. November 2002		Stimmenanteile (%)	50,8	32,5	7,4	8,2	-	0,7	0,4
	6	Grundmandate	3	2	0	0	-	0	0
1. Oktober 2006		Stimmenanteile (%)	42,93	32,6	9,1	10,0	2,1	-	3,2
	6	Grundmandate	2	2	0	0	0	-	0
28. September 2008		Stimmenanteile (%)	33,5	27,5	16,2	9,8	8,4	1,2	3,3
	6	Grundmandate	2	1	1	0	0	0	0

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Ergebnis der Nationalratswahl 2008 auf den Seiten des Bundesministeriums für Inneres
2. ↑ Wahlordnung 1918
3. ↑ Staatsgesetzblatt 51/1945 Gesetz Nr. 198
4. ↑ BGBl. 129/1949
5. ↑ Nationalrats-Wahlordnung 1971 BGBl. 391/1970
6. ↑ Nationalrats-Wahlordnung 1992 BGBl. 471/1992
7. ↑ BGBl. 322/1993 Kundmachung: Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Nationalrates
8. ↑ BGBl. 337a/2002 Kundmachung: Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Nationalrates
9. ↑ Wahlergebnisse ab 1994
10. ↑ Anzahl der zu vergebenden Grundmandate

Wahlkreise bei Nationalratswahlen

Burgenland: 1, 1A, 1B | Kärnten: 2, 2A, 2B, 2C, 2D | Niederösterreich: 3, 3A, 3B, 3C, 3D, 3E, 3F, 3G | Oberösterreich: 4, 4A, 4B, 4C, 4D, 4E | Salzburg: 5, 5A, 5B, 5C | Steiermark: 6, 6A, 6B, 6C, 6D, 6E, 6F, 6G, 6H | Tirol: 7, 7A, 7B, 7C, 7D, 7E | Vorarlberg: 8, 8A, 8B | Wien: 9, 9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 9G