Elfes-Urteil

Wilhelm Elfes (* 5. Juni 1884 in Krefeld; † 22. November 1969 in Mönchengladbach) war ein deutscher Politiker (ZENTRUM, CDU, Bund der Deutschen). Er ist der Vater des Künstlers Will Elfes (1924-1971).

Leben und Beruf

Elfes machte eine Lehre als Schmiede- und Schlossergeselle. Ab 1909 war er Arbeitersekretär bei der katholischen Arbeiterbewegung (KAB), in der sich bereits seit 1904 engagiert hatte. 1911 wurde er Redakteur der Westdeutschen Arbeiterzeitung, der Wochenzeitung der KAB, deren Chefredaktion er 1919 übernahm. 1927 wurde er Polizeipräsident von Krefeld. Aus diesem Amt wurde er 1933 aus politischen Gründen entlassen. Elfes schlug sich in der Zeit des Nationalsozialismus als Zigarrenhändler und später als Handelsvertreter im Lebensmittelbereich durch. Nach dem 20. Juli 1944 wurde er zeitweilig inhaftiert.

Von 1948 bis 1951 gab Elfes gemeinsam mit Andreas Hermes als Lizenzträger die Westdeutsche Zeitung heraus. Nach der Gründung der Deutschen Volkszeitung des Bundes der Deutschen betätigte er sich bis zu seinem Tod als Kommentator des Blattes. 1949 beteiligte er sich an der Gründung der Gesellschaft für die Wiedervereinigung Deutschlands., die sich für die Aufnahme von Verhandlungen mit der DDR einsetzte. 1964 wurde Mitglied des Weltfriedensrates. Im selben Jahr erhielt er die Ehrendoktorwürde der Universität Leipzig.

Partei

Elfes trat 1905 der Zentrumspartei bei. 1922 bis 1926 gehörte Elfes deren Reichsvorstand an. In der Zeit des Nationalsozialismus schloss er sich dem Kölner Kreis an, einer katholischen Widerstandsgruppe um Andreas Hermes und Jakob Kaiser.

Nach 1945 beteiligte er sich an der Gründung der CDU. Wegen der Politik der Westintegration von Konrad Adenauer kam er in Konflikt mit der Parteilinie und wurde 1951 ausgeschlossen. Daraufhin gründete er 1952 die Deutsche Sammlung und 1953 mit dem ehemaligen Reichskanzler Joseph Wirth den national-neutralistischen Bund der Deutschen. Von 1953 bis 1963 amtierte er zunächst mit Wirth und ab 1956 mit Thea Arnold als Bundesvorsitzender dieser Partei. Bei der Bundestagswahl 1961 kandidierte er erfolglos für die Deutsche Friedensunion, die er 1960 neben seiner BdD-Mitgliedschaft mitbegründet hatte. 1968 war er an der Gründung des Wahlbündnisses Aktion Demokratischer Fortschritt zur Bundestagswahl 1969 beteiligt.

Abgeordneter

1919 bis 1933 war Elfes Stadtverordneter in Mönchengladbach und von 1920 bis 1933 Mitglied des Rheinischen Provinziallandtages. Von 1921 bis 1933 gehörte er auch dem Preußischen Staatsrat an.

1947 bis 1950 gehörte Elfes dem Landtag von Nordrhein-Westfalen an.

Öffentliche Ämter

1945 und 1946 bis 1948 war Elfes Oberbürgermeister und anschließend bis 1951 Oberstadtdirektor von Mönchengladbach.

Elfes-Urteil

Als Elfes 1953 die Verlängerung seines Reisepasses beantragte, um zu einem Kongress in das Ausland zu reisen, wurde ihm diese verweigert. Die dagegen erhobene Klage blieb bis zum Bundesverwaltungsgericht erfolglos, ebenso die anschließende Verfassungsbeschwerde. Das Elfes-Urteil^[1] ist noch heute maßgeblich für alle Fälle, in denen aus außenpolitischen Gründen die Ausreisefreiheit (Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art 2 Abs. 1 GG) eingeschränkt werden soll.

siehe auch Bundesverfassungsgericht

Literatur

Veröffentlichungen

• Ich bitte ums Wort. Zur Diskussion mit meinen Freunden, Mönchengladbach, 1945.

über Elfes

• Albert Esser: Wilhelm Elfes 1884 - 1969. Arbeiterführer und Politiker, Mainz, 1990. ISBN 3-7867-1495-9
• Saul K. Padover: Lügendetektor „Vernehmungen im besiegten Deutschland 1944/45“ (Vernehmung von Willi Elfes Seite 256-265), Eichborn, 1999. ISBN 3-8218-4478-7
• Mellies, Dirk: Trojanische Pferde der DDR?: Das neutralistisch-pazifistische Netzwerk der frühen Bundesrepublik und die Deutsche Volkszeitung, 1953-1973, Frankfurt (Main) 2006.

Einzelnachweise

1. ↑ BVerfGE 6, 32

Weblinks

• Literatur von und über Wilhelm Elfes im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Wilhelm Elfes • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)

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Personendaten
NAME	Elfes, Wilhelm
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker
GEBURTSDATUM	5. Juni 1884
GEBURTSORT	Krefeld
STERBEDATUM	22. November 1969
STERBEORT	Mönchengladbach