Amtsgericht Leipzig

Amtsgericht Leipzig

Das Amtsgericht Leipzig ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und eines von insgesamt 30 Amtsgerichten im Freistaat Sachsen. Präsident des Amtsgerichts ist Michael Wolting (* 1961).

Geschichte

Ehemaliges Amtsgericht im Peterssteinweg (links im Bild, 1911)

Das Amtsgericht trat 1879 nach Inkrafttreten des Gerichtsverfassungsgesetzes an die Stelle des Bezirksgerichts Leipzig und der Gerichtsämter Leipzig I und II. Zum damaligen Zeitpunkt war das Gericht sowohl für die Stadt Leipzig als auch für 79 Landgemeinden zuständig. Nach der Auflösung des Amtsgerichts Taucha übernahm es 1933 dessen Aufgaben. Im Dritten Reich war das Amtsgericht Leipzig zudem einziges Erbgesundheitsgericht im Landgerichtsbezirk Leipzig. 1943 übernahm es zudem die Geschäfte der Amtsgerichte Markranstädt und Zwenkau. Im Zuge der Neuordnung der Justiz in der DDR erfolgte 1952 die Auflösung des Gerichts. Seine Aufgaben wurden von den neu errichteten Kreisgerichten der Stadtbezirke der Stadt Leipzig und dem Kreisgericht Leipzig-Land übernommen.^[1]

Das 1860 erbaute Königlich-Sächsische Bezirksgericht befand sich im Peterssteinweg. Vor diesem Gericht fand 1872 der Leipziger Hochverratsprozess statt, woran eine Gedenktafel am Nachfolgebau erinnert. Im Zuge des 1874 beginnenden Baus des „Justizblocks“ gegenüber dem Reichsgerichtsgebäude wurde das alte Bezirksgericht durch einen Neubau ersetzt, dem 1877 bis 1881 von Landbaumeister Emil Anton Buschick und Oberbaurat Carl Hugo Nauck erbauten Königlich-Sächsischen Amtsgericht.^[2] Das 1890 erweiterte Gebäude im Peterssteinweg 8 diente später der Universität Leipzig. Zwei Abteilungen des Amtsgerichts befanden sich im Landgerichtsgebäude in der Elisenstraße 64.

Das nach der deutschen Wiedervereinigung neu geschaffene Amtsgericht Leipzig hatte seinen Sitz zunächst in der Angerstraße 40–44 im Ortsteil Altlindenau. 1999 wurde es in die Bernhard-Göring-Straße 64 in der Südvorstadt verlegt.

Ehemaliges Landgericht (1908)

Das 1902 bis 1906 von Theodor Kösser errichtet Gebäude in der Bernhard-Göring-Straße (bis 1950 Elisenstraße) beherbergte ehemals das Königlich-Sächsische Landgericht. Die große Vierflügelanlage in Formen der Neorenaissance diente bis nach dem Zweiten Weltkrieg ausschließlich als Gerichtsgebäude. Nach schweren Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg erfolgte ein stark vereinfachter Wiederaufbau ohne die beiden polygonalen Ecktürme und ohne die bewegte Dachlandschaft mit ihren Renaissancegiebeln. Das Gebäude gehörte nun zum VEB Bau- und Montagekombinat Süd, der rückwärtig zwischen Arndtstraße und Alfred-Kästner-Straße befindliche Zellentrakt wurde jedoch weiterhin als Justizvollzugsanstalt genutzt. Nach Auflösung des Kombinats kaufte Jürgen Schneider das Grundstück. Nach Schneiders Konkurs ersteigerte eine Bank die Immobilie, die schließlich durch einen Tauschvertrag am 31. Dezember 1996 in den Besitz des Freistaates Sachsen gelangte.^[3] Vor Einzug des Amtsgerichts erfolgte eine umfassende Sanierung des Baukomplexes, der Zellentrakt an der Rückseite wurde abgerissen.

Die Grundbuchabteilung des Amtsgerichts befindet sich in der Schongauerstraße 5 im Behördenzentrum Paunsdorf in direkter Nachbarschaft zum Paunsdorf Center.

Gerichtsbezirk und Zuständigkeit

Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Leipzig umfasst den Bereich der kreisfreien Stadt Leipzig.^[4] In diesem Gebiet lebten im Jahr 2006 etwa 505.000 Menschen. Über seinen Gerichtsbezirk hinaus sind dem Amtsgericht Leipzig auch folgende weitere Zuständigkeiten zugewiesen:^[5]

• Urheberrechtsstreitsachen, die in die Zuständigkeit der Amtsgerichte fallen für alle Amtsgerichte des Freistaates Sachsen
• Verfahren der Insolvenzordnung sowie Führung der Güterrechts-, Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister für die Amtsgerichte Borna, Döbeln, Eilenburg, Grimma, Leipzig, Oschatz und Torgau
• Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung für die o. g. Amtsgerichte
• bestimmte Wirtschaftsstrafsachen, insbesondere Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie den Steuerstrafsachen gleichgestellte Taten und Ordnungswidrigkeiten, für die die Finanzbehörde die sachlich zuständige Verwaltungsbehörde ist, soweit das Amtsgericht als Gericht des ersten Rechtszuges zuständig ist, für die o. g. Amtsgerichte
• bestimmte Entscheidungen in Strafsachen einschließlich Jugendstrafsachen für die o. g. Amtsgerichte

Beschäftigte

Das Amtsgericht Leipzig hat 521 Beschäftigte (Stand: 31. Dezember 2010). Darunter sind 74 Richter, 133 Beamte im gehobenen Dienst, 107 Beamte im mittleren Dienst, 20 Beamte im einfachen Dienst, 34 Gerichtsvollzieher, 151 Angestellte und 2 Auszubildende. Der Anteil an weiblichen Beschäftigten beträgt 76,0 %.^[6]

Übergeordnete Gerichte

Dem Amtsgericht Leipzig ist das Landgericht Leipzig unmittelbar übergeordnet. Zuständiges Oberlandesgericht ist das Oberlandesgericht Dresden.

Einzelnachweise

1. ↑ Staatsarchiv Leipzig: Informationen zum Archivbestand 20124 – Amtsgericht Leipzig
2. ↑ Wolfgang Hocquél: Leipzig. Architektur von der Romanik bis zur Gegenwart. Passage-Verlag, Leipzig 2010, S. 204 ff., ISBN 978-3-932900-54-9
3. ↑ Medienservice Sachsen: Bald neues Amtsgericht Leipzig. Medieninformation vom 2. April 1998
4. ↑ § 1 Abs. 4, Anlage 1 Nr. 18 Gesetz über die Justiz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Justizgesetz – SächsJG).
5. ↑ Vgl. dazu die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über gerichtliche Zuständigkeiten in Justizverwaltungssachen (Justizzuständigkeitsverordnung – JuZustVO) vom 6. Mai 1999, SächsGVBl. S. 281.
6. ↑ Statistik des Amtsgerichts Leipzig, eingesehen am 29. Juni 2011

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte
• Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen

Weblink

• Internetpräsenz des Amtsgerichts Leipzig

51.322818412.376826

Koordinaten: 51° 19′ 22,15″ N, 12° 22′ 36,57″ O