Landesverband Lippe

Der Landesverband Lippe (LVL) ist ein höherer Kommunalverband im Landesteil Lippe von Nordrhein-Westfalen und 1949 aufgrund der Lippischen Punktationen entstanden. Vom LVL ist der 1953 gegründete Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu unterscheiden.

Schloss Brake in Lemgo, Verwaltungssitz des LVL

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland neu gegliedert, und der Freistaat Lippe musste seine Selbständigkeit aufgeben. 1947 trat Lippe dem 1946 gegründeten neuen Land Nordrhein-Westfalen bei. Teil der Beitrittsvereinbarungen war die Gründung des Landesverbandes Lippe, um das ehemalige fürstliche Vermögen (seit 1919 Landesvermögen) zu verwalten. Das Gesetz über den Landesverband Lippe trat am 12. Oktober 1949 in Kraft.^[1] Der LVL ist für das Gebiet des ehemaligen Freistaates zuständig und deckt damit einen Teilbereich des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe ab, mit dem eine intensive Zusammenarbeit und Aufgabenteilung besteht. Der Sitz wurde von Detmold nach Lemgo verlegt, da Detmold Sitz des Kreises Lippe wurde.^[2]

Symbol des LVL ist die lippische Rose als Wappen und die quergebalkte gelb-rote Flagge.

Aufgaben

Bis heute ist der LVL zuständig für etwa 15.800 Hektar Forstflächen, gut 3.400 Hektar Landwirtschafts-Flächen sowie zahlreiche Kulturdenkmäler (Burgen, Schlösser, Mühlen und weitere Gebäude) und Naturschutzgebiete. Darüber hinaus erfüllt er soziale, gesundheitliche, kulturelle und wissenschaftliche Aufgaben.

Der Landesverband betreibt und unterhält unter anderem folgende Einrichtungen:

• Landestheater Detmold in Detmold
• Lippische Landesbibliothek Detmold
• Lippisches Landesmuseum in Detmold
• Kulturagentur des Landesverbandes Lippe in Lemgo
• Archäologisches Freilichtmuseum Oerlinghausen
• Naturschutzgebiet Externsteine
• Naturschutzgebiet Norderteich
• Hermannsdenkmal
• Staatsbad Salzuflen, zum 1. April 2003 wurde die Stadt Bad Salzuflen alleinige Gesellschafterin der Staatsbad Salzuflen GmbH und führt seitdem die Gesellschaft in Eigenverantwortung.
• Staatsbad Meinberg
• Weserrenaissance-Museum Schloss Brake in Lemgo (gleichzeitig Verwaltungssitz des LVL)
• Wald- und Forstmuseum Heidelbeck in Kalletal

Er führt die Rechtsaufsicht über die öffentlich-rechtliche Stiftung des Lippischen Damenstifts St. Marien in Lemgo.

Die Gewährträgerschaft für die Lippische Landes-Brandversicherungsanstalt in Detmold wurde 2009 vom LVL an die Provinzial Rheinland übertragen.

Verbandsvorsteher

• 1949–1952 Heinrich Drake (parteilos, 1906–1933 SPD)
• 1952–1956 Albrecht Gehring (CDU)
• 1956–1966 Heinrich Drake
• 1966–1972 Arnold Ebert (SPD)
• 1972–1999 Helmut Holländer (SPD)
• 1999–2008 Joachim Bünemann (SPD)
• 2006–2008 als Stellvertreter amtierend Hans-Joachim Niehage (CDU)
• 2008–2010 Andreas Kasper (CDU)
• 2010 Klaus Stein (kommissarisch) ^[3][4]
• seit Mai 2011 Anke Peithmann ^[5]

Organisation

Der Landesverband ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, deren hauptamtlicher Leiter als „Verbandsvorsteher“ bezeichnet wird. In der Verbandsversammlung sitzen neben dem Verbandsvorsteher zehn Verbandsabgeordnete, die vom Kreistag des Kreises Lippe nach dem Grundsatz der Verhältniswahl delegiert werden. Hinzu kommen aktuell vier zu ehrenamtlichen Stellvertretern des Verbandsvorstehers gewählte Mitglieder.^[6] Seit der Abberufung von Andreas Kasper 2010 ist das Amt des Verbandsvorstehers nicht besetzt und wird kommissarisch von dessen allgemeinem Vertreter Klaus Stein geführt.^[7]

Affären

Joachim Bünemann (SPD), der seit 1999 Verbandsvorsteher gewesen war, wurde 2006 suspendiert, nachdem bekannt geworden war, dass er eine private Feier aus Mitteln des Landesverbands finanziert hatte. Um eine Abwahl zu ermöglichen, wurde das Gesetz über den Landesverband Lippe geändert.^[8] Bünemann war noch offiziell bis zum 13. März 2008 im Amt. In dieser Zeit wurde der Verband kommissarisch von Bünemanns Stellvertreter Hans-Joachim Niehage (CDU) geleitet. Am 1. Oktober 2008 folgte Andreas Kasper als gewählter Verbandsvortsteher nach, er war zuvor Büroleiter der niedersächsischen Gesundheitsministerin Mechthild Ross-Luttmann. Nachdem er wegen verschiedener Plagiatsvorwürfe, unter anderem bezüglich seiner Doktorarbeit, rechtskräftig verurteilt worden war und auch seinen Doktortitel verlor, wählte ihn die Verbandsversammlung ab.^[9][10][11]

Weblinks

• Website des Landesverbands Lippe
• Zuständigkeiten des LVL
• Gesetz über die Vereinigung des Landes Lippe mit NRW vom Oktober 1948 – gesetzliche Grundlage für den LVL
• „Lippische Punktation“, 17. Januar 1947

Literatur

• Ansgar Hörster, „§ 31 Höhere Kommunalverbände“, in: Thomas Mann, Günter Püttner (Hrsg.), Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis 1: Grundlagen und Kommunalverfassung. 3. Aufl., Berlin-Heidelberg-New York: Springer, S. 901-934, insbesondere S. 918 f. ISBN 3540237933

Einzelnachweise

1. ↑ Artikel zum 60-jährigen Jubiläum in: Lippische Landeszeitung.
2. ↑ Gebietsänderungvertrag zwischen den Kreisen Detmold und Lemgo als Anlage zum Bielefeld-Gesetz (PDF).
3. ↑ URL:http://www.landesverband-lippe.de/index.php?id=7. Zugriff: 26. Februar 2011. (Archiviert bei WebCite® unter http://www.webcitation.org/5wnCyameo)
4. ↑ Liste der Verbandsvorsteher auf der Webseite des Landesverbandes, abgerufen am 27. Februar 2011
5. ↑ LZ-Online. Peithmann erhält Ernennungsurkunde, abgerufen am 27. Mai 2011
6. ↑ Gesetz über den Landesverband Lippe vom 5. November 1948 landesverband-lippe.de (PDF). Vier Vertreter für Kasper. In: Lippische Landes-Zeitung, 28. November 2009.
7. ↑ Webseite des Landesverbands Lippe, Zugriff: 26. Februar 2011, archiviert bei WebCite unter http://www.webcitation.org/5wnCyameo.
8. ↑ Gesetz zur Anpassung der Besoldungs- und Versorgungsbezüge sowie zur Änderung besoldungs-, versorgungs- und dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen, vom 20. Dezember 2007 im Gesetz- und Verordnungblatt
9. ↑ Hubertus Gärtner: Parallelen zu Guttenberg: Andreas Kasper verlor nach Plagiatsvorwürfen sein Amt als Landesverbandsvorsteher. In: Lippische Landes-Zeitung, 17. Februar 2011, abgerufen am 21. Februar 2011.
10. ↑ Olaf Jahn:Als ein Plagiat das Karriere-Aus in der CDU bedeutete, Welt-Online am 26. Februar 2011, abgerufen am 26. Februar 2011
11. ↑ CDU-Politiker Andreas Kasper soll abgewählt werden. In: NW, 18. Mai 2010.

52.0210818.915681

Koordinaten: 52° 1′ 16″ N, 8° 54′ 56″ O