Mahmud Abbas

Mahmud Abbas (2009)

Mahmud Abbas (arabisch ‏محمود عباس‎, DMG Maḥmūd ʿAbbās; * 26. März 1935 in Safed, Galiläa), genannt Abu Mazen / ‏أبو مازن‎ / Abū Māzin, ist ein führender Politiker der palästinensischen Fatah-Bewegung. Seit November 2004 ist er Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und seit dem 15. Januar 2005 Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde. Er war von März bis September 2003 Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Jugend und Studium

Während des Palästinakriegs 1948 floh Mahmud Abbas mit seinen Eltern nach Damaskus. Er studierte Englische und Arabische Literatur sowie Rechtswissenschaften an der dortigen Universität. Zudem studierte er an der Patrice-Lumumba-Universität in Moskau Geschichte und erwarb einen Doktortitel im Fachbereich Israelische Politik.

Abbas promovierte über die Geschichte des Zionismus, der Titel seiner Dissertation lautet: Связи между сионизмом и нацизмом (1933–1945 гг.), zu deutsch Die Zusammenhänge zwischen Zionismus und Nazismus 1933–1945. In dieser Arbeit sowie in einem arabischen Buch, das auf seiner Dissertation beruht, stellt Abbas laut dem Middle East Media Research Institute in Abrede, dass der Holocaust zum Tode von sechs Millionen Juden geführt hat, und spricht stattdessen von „möglicherweise weniger als einer Million“. Er stelle aber auch fest, dass selbst die Tötung eines einzelnen Juden ein inakzeptables Verbrechen darstellt.^[1]

Er gilt heute im Westen als gemäßigt und tritt als Befürworter einer Aussöhnung mit Israel für die so genannte Zwei-Staaten-Lösung ein.

Politische Karriere

Abbas war zu Beginn der 1960er Jahre einer der Gründer der PLO und der Fatah-Bewegung. 1968 wurde Abbas Generalsekretär des Exekutiv-Komitees der PLO und Mitglied im Palästinensischen Legislativrat (PNC).

Abu Daud, der Hauptverantwortliche für den Anschlag auf das israelische Olympiateam 1972 in München, behauptete, Abbas habe als Finanzchef der PLO von dem Attentat gewusst und es finanziell unterstützt. Dieser Aussage widersprach er jedoch in einem Interview.^[2]

1980 wurde Abbas an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und galt bis zum Tode Jassir Arafats als dessen inoffizieller Stellvertreter. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen.

Mahmud Abbas war bei den Verhandlungen der Verträge von Oslo beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Jitzchak Rabin. Dennoch zögerte Abbas zunächst, mit Arafat in Gaza zusammenzuarbeiten, da er dessen Regierungsstil bereits zu diesem Zeitpunkt für untragbar hielt.

Ernennung zum Ministerpräsidenten 2003

Mahmud Abbas, George W. Bush und Ariel Sharon auf dem Gipfel von Aqaba Anfang Juni 2003

Am 19. März 2003 wurde Abbas von Jassir Arafat offiziell aufgefordert, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten hatten Arafat zuvor massiv unter Druck gesetzt, weil sie ihn als Gesprächspartner für Friedensverhandlungen ausschalten und stattdessen mit dem gemäßigteren Abbas verhandeln wollten. Abbas erhielt danach alle Vollmachten zur Umstrukturierung der Verwaltung, Finanzen und Sicherheit.

Die Ernennung Abbas’ zum Ministerpräsidenten brachte nicht die erhoffte Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten. Er forderte demokratische Reformen, das Ende der Zweiten Intifada, welche er als „Fehler“ bezeichnete, die öffentliche Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitgehenden Vollmachten sowie die Stärkung des Parlaments. Da diese Forderungen jedoch zwangsläufig zur Entmachtung Arafats geführt hätten, sabotierte dieser Abbas’ Arbeit. Dies und die fehlende Unterstützung innerhalb der Bevölkerung, welche in ihm eine „Marionette Israels“ sah und Abbas’ Familie mit Korruption in Zusammenhang brachte, erschwerten seine Arbeit. Vor allem die Bekämpfung des Terrors, welche Israel und sein Regierungschef Ariel Scharon als Vorbedingung für israelische Konzessionen forderten, konnte unter Abbas nicht wirkungsvoll vorangebracht werden.

Abbas scheiterte schließlich als Ministerpräsident, nachdem der sogenannte „Fahrplan“ (Roadmap), der Friedensplan für die palästinensischen Autonomiegebiete, durch mehrere palästinensische Selbstmordattentate und einen israelischen Raketenangriff auf den Hamas-Gründer Ahmad Yasin im August 2003 gescheitert war. Daraufhin reichte Abbas am 6. September nach nur 100 Tagen bei Jassir Arafat seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch annahm und ihn bat, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts zunächst weiter zu amtieren. Einen Tag später erklärte Mahmud Abbas offiziell seinen Rücktritt als palästinensischer Ministerpräsident und begründete seine Entscheidung neben der Enttäuschung über mangelnden Rückhalt im palästinensischen Parlament auch mit der Weigerung Israels, sich konstruktiv am Friedensplan zu beteiligen. Weiter äußerte er seinen Unmut darüber, dass Israel durch die internationale Gemeinschaft, insbesondere die USA, zu wenig unter Druck gesetzt werde.^[3]

Als Nachfolger von Abbas setzte Arafat Ahmad Qurai ein, den bisherigen Präsidenten des Parlaments. Am 10. September erklärte dieser sich dazu bereit, das Amt zu übernehmen. Qurai galt jedoch als sehr viel weniger verlässlich als Abbas, da ihm unter anderem Korruption im großen Stil vorgeworfen wurde.

Präsidentschaftswahlen 2005

Nach dem Tod von Jassir Arafat übernahm Mahmud Abbas von diesem das Amt des PLO-Vorsitzenden und wurde von der Fatah als Kandidat für die palästinensischen Präsidentschaftswahlen aufgestellt. Am 9. Januar 2005 wurde er von den Palästinensern mit 62,3 Prozent der Wählerstimmen zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. In der westlichen Welt wurde das Ergebnis positiv aufgenommen.^[4] In seiner Antrittsrede sagte er: „Ich schenke diesen Sieg der Seele von Jassir Arafat und ich schenke ihn unserem Volk, unseren Märtyrern und den 11.000 Gefangenen in Israel“. Außerdem forderte er die Palästinenser auf, den bewaffneten Widerstand gegen Israel zu beenden.^[5] Javier Solana bezeichnete die Wahl als historische Chance für eine Friedenslösung, US-Präsident Bush lud Abbas zu Gesprächen nach Washington ein und Schimon Peres würdigte den Sieg als „Beginn eines neues Prozesses“.

Die Hamas hatte zunächst zum Boykott der Präsidentenwahl aufgerufen, akzeptierte diese Wahl aber in der Folge angesichts des hohen Wahlsiegs. Hasan Yusif, der Chef der Hamas im Westjordanland, schloss eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht mehr aus. Mahmud az-Zahar, Hamas-Chef des Gazastreifens, erklärte dagegen in einem Interview, die Hamas werde „den Widerstand nicht aufgeben“, und schloss eine Anerkennung Israels aus. Trotz seiner Bemühungen für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes wurde der bewaffnete Widerstand auch während der Amtszeit Mahmud Abbas’ fortgeführt. Ein am 23. Januar ausgehandelter Waffenstillstand von Hamas und Islamischem Dschihad wurde bereits am 12. Februar durch einen Angriff auf israelische Siedlungen gebrochen. Auch Israel führte militärische Operationen in palästinensischen Gebieten durch, so wurden am 9. April drei Palästinenser im Gaza-Streifen durch israelische Soldaten getötet.^[6]

Im Mai reiste Abbas nach Nordamerika und sprach dort mit US-Präsident George W. Bush und Kanadas Premierminister Paul Martin. Als Ergebnis dieser Gespräche sagte Präsident Bush ihm eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 50 Millionen US-Dollar für den Wohnungsbau im Gaza-Streifen zu.^[7] Kanada sagte 9,5 Millionen US-Dollar Unterstützung für juristische Reformen, Wohnungsbau, Wahlbeobachter, Grenzverwaltung und Stipendien für palästinensische Flüchtlings-Frauen im Libanon zu.^[8]

Auch im weiteren Verlauf des Jahres flaute der Konflikt zwischen Palästinensern und Israel nicht ab. Abbas verkündete daher am 9. August 2005, dass die Parlamentswahlen, welche ursprünglich für den 17. Juli vorgesehen waren, in den Januar 2006 verlegt werden würden.

Parlamentswahlen 2006

Bei den Parlamentswahlen am 25. Januar 2006 musste die Fatah eine herbe Niederlage einstecken und verlor die Mehrheit im palästinensischen Parlament. Die Verantwortung für diese Niederlage wurde vielfach Mahmud Abbas zugeschrieben, da dieser während seiner Amtszeit die Bedenken des palästinensischen Volkes bezüglich Korruption innerhalb der Autonomiebehörde nicht mildern konnte. Auch die Bereitschaft Abbas’, sich mit Israel und den USA an einen Tisch zu setzen, wird von vielen Palästinensern kritisch betrachtet.^[9] Nach den Wahlen erklärte Mahmud Abbas, dass er nach Ablauf seiner aktuellen Amtszeit (bis 2009) nicht für eine weitere Amtsperiode als Präsident der Autonomiebehörde zur Verfügung stehe.^[10] Nachdem am 28. März das neue Kabinett aus Mitgliedern der Fatah und Hamas unter der Führung von Ismail Haniyya vom palästinensischen Parlament bestätigt wurde, verschlechterten sich aufgrund der weiterhin aggressiven Haltung der Hamas gegenüber Israel die diplomatischen Beziehungen zur westlichen Welt, insbesondere den USA, was Abbas’ Position weiter schwächte. Am 15. Mai 2006 traf Abbas zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi zusammen.

Im Laufe des Jahres 2006 kam es trotz der am 16. August erzielten Einigung von Abbas und Haniyyas, eine neue sogenannte „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden, immer wieder zu gewalttätigen Machtkämpfen. Am 8. Februar 2007 legten Fatah und Hamas auf der Friedenskonferenz von Mekka ihren Konflikt zunächst bei und Mahmud Abbas beauftragte Ismail Haniyya am 15. Februar mit der Bildung eines neuen Kabinettes.^[11] Am 17. März wurde das neue Kabinett von Mahmud Abbas vereidigt und die Lage schien sich allmählich zu beruhigen. Obwohl Israel die neue Regierung boykottierte, traf sich Abbas im April 2007 in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert um mit ihm über die Rahmenbedingungen für einen zukünftigen palästinensischen Staat zu sprechen.^[12]

Abbas mit Ehud Olmert und Condoleezza Rice, 2007

Bürgerkrieg in den Palästinensischen Autonomiegebieten 2007

Gleichzeitig begannen die Konflikte im Gazastreifen erneut auszubrechen und nahmen im Juni bürgerkriegsähnliche Ausmaße an, so dass Mahmud Abbas am 15. Juni, nachdem die Fatah ihren Einfluss im Gaza-Streifen quasi gänzlich verloren hatte, das Einheitskabinett für abgesetzt erklärte und eine Notstandsregierung berief, die vom damaligen Finanzminister Salam Fayyad geleitet wurde. Sowohl die Europäische Union als auch die USA unterstützten Abbas in dieser Entscheidung und verurteilten die Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen. So sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice, dass Abbas bei der Auflösung der Regierung von seinen „rechtmäßigen Befugnissen als Präsident“ Gebrauch gemacht hätte.^[13] In der Auseinandersetzung zwischen Fatah und Hamas erhielt Abbas daraufhin auch Rückendeckung durch Russland, den ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak, den jordanischen König Abdullah II. und den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Abbas sprach sich daraufhin wiederkehrend für eine Politik der Verständigung mit Israel aus und Ende November 2007 folgte auf einer Nahost-Konferenz im amerikanischen Annapolis eine gemeinsame Erklärung mit Olmert, in der beide ihren Willen zu ernsthaften Friedensverhandlungen ausdrückten.

Operation Gegossenes Blei, Wiederwahl durch die Fatah und Versöhnungsversuch mit der Hamas

Anfang März 2008 setzte Abbas aus Protest gegen Israel alle Kontakte im Friedensprozess aus, nachdem eine Luft-Boden-Offensive der israelischen Armee gegen palästinensische Raketenkommandos im Gazastreifen zu mehreren Toten geführt hatte. Gleichzeitig kamen Menschenrechtsorganisationen zu dem Schluss, dass die Not im Gazastreifen durch eine israelische Blockade so schlimm sei wie seit 1967 nicht mehr. In der Folgezeit kam es immer wieder zu heftigen Kämpfen zwischen Fatah und Hamas. Ende Dezember 2008 lief ein sechsmonatiger Friedensvertrag zwischen der Hamas im Gazastreifen und Israel aus. Daraufhin wurden 30 Raketen aus dem Gazastreifen nach Südisrael abgefeuert, die schwere Angriffe der israelischen Luftwaffe und Anfang Januar 2009 eine dreiwöchige israelische Bodenoffensive (Operation Gegossenes Blei) provozierten. Nach dem Rückzug Israels sprach sich Abbas auf einem arabischen Gipfeltreffen in Kuwait unter anderem für die Umsetzung einer ägyptischen Waffenstillstandsinitiative und den Einsatz internationaler Schutztruppen im Gazastreifen aus, was von der Hamas aber abgelehnt wurde.

Nach gescheiterten Gesprächen zwischen Fatah und Hamas stellte der damalige Ministerpräsident Salam Fayyad Mitte März 2009 eine erneut von der Fatah dominierte Regierung vor. Einen guten Monat später wurde Abbas von US-Präsident Barack Obama empfangen, der neben der Einstellung der Siedlungsaktivitäten Israels in den besetzten Gebieten von den Palästinensern mehr Sicherheit im Westjordanland und ein klares Vorgehen gegen anti-israelische Hetze in Schulen und Moscheen einforderte. Das Gespräch galt als Teil der neuen Nahost-Politik unter Obamas neuer Regierung.^[14] Daraufhin bekannte sich Mitte Juni 2009 der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer Rede erstmals zu einer Zweistaatenlösung mit den Palästinensern. Wenige Wochen später erhob der im Exil lebende Fatah-Generalsekretär Faruq al-Qadumi schwere Vorwürfe gegen Abbas. Laut Protokollen habe sich Abbas im März 2004 mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und hochrangigen Vertretern der US-Regierung getroffen. Scharon habe unter anderem eine Vergiftung von Palästinenserpräsident Jassir Arafat (1929–2004) und die Ermordung von wichtigen Palästinenserführern gefordert. Vieles davon sei später in die Tat umgesetzt worden.^[14]

Anfang August 2009 wurde Abbas als Vorsitzender seiner gemäßigten Organisation Fatah wiedergewählt.^[15]

Im September 2009 wurde ein vom UN-Menschenrechtsrat in Auftrag gegebener UN-Sonderbericht unter Leitung des ehemaligen südafrikanischen Richters Richard Goldstone veröffentlicht, in dem sowohl Israel als auch der Hamas vorgeworfen wurde, während der Operation „Gegossenes Blei“ Kriegsverbrechen und möglicherweise auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Auf ökonomischen Druck der USA stimmte Mahmud Abbas am 2. Oktober 2009 zu, den Goldstone-Bericht vom UN-Menschenrechtsrat nicht annehmen zu lassen und bis zum Frühjahr 2010 auf Eis zu legen. Dies löste eine Welle der Empörung unter den Palästinensern aus.^[16]

Anfang Mai 2011 unterschrieb Abbas gemeinsam mit Ismail Haniyya (Hamas) zur Überraschung vieler ein Versöhnungsabkommen, das eineinhalb Jahre zuvor die ägyptische Führung in Auftrag der Arabischen Liga aufgesetzt hatte. Beide Fraktionen planen, vor der Parlamentswahl 2012 eine gemeinsame Übergangsregierung zu bilden. Palästinensische Politikexperten führten diesen Schritt auf die arabischen Aufstände seit Beginn des Jahres 2011 zurück.^[17]

Antrag auf UN-Mitgliedschaft Palästinas

Am 23. September 2011 beantragte Abbas die Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina bei den Vereinten Nationen. Er begründete seinen Vorstoß vor allem mit den gescheiterten Verhandlungen für einen Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern, die im vergangenen September unter Beteiligung der USA, des Nahost-Quartetts, Ägyptens, Jordaniens und der beiden Konfliktparteien begonnen hatten. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu forderte die UN-Vollversammlung auf, dem palästinensischen Gesuch nicht zu entsprechen. Er bestand darauf, dass Israel auch nach einem Friedensschluss eine langfristige militärische Präsenz in einem unabhängigen Palästinenserstaat behalten müsse; Abbas lehnt dies ab. Die Rede Abbas’ in New York war überall im Westjordanland auf Großbildschirmen übertragen worden. Tausende Palästinenser feierten den Antrag ihres Landes.^[18][19]

Weblinks

 Commons: Mahmud Abbas – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Norbert Jessen: Mahmud Abbas tritt aus dem Schatten Jassir Arafats, Berliner Morgenpost, 11. Januar 2005
• Kurzbiographie von Mahmud Abbas, www.nahostkonflikt.net
• Die Hoffnung für Frieden – Mahmud Abbas, www.newsatelier.de, 12. Januar 2005

Quellen

1. ↑ http://www.memri.org/report/en/0/0/0/0/0/0/672.htm
2. ↑ Die tageszeitung: „Natürlich erzeugt Gewalt Gegengewalt“, 3. Februar 2006
3. ↑ CNN: Palestinian prime minister Abbas resigns, 6. September 2003
4. ↑ FAZ: „Ein intelligenter, erfahrener Mann“, 10. Januar 2005 (nicht mehr online verfügbar)
5. ↑ BBC: Abbas achieves landslide poll win, 26. Januar 2006.
6. ↑ Al Jazeera: Israeli troops kill Palestinian teenagers, 11. April 2005.
7. ↑ Tagesspiegel: Bush stärkt Abbas den Rücken, 27. Mai 2005.
8. ↑ Al Jazeera: Canada pledges aid to Abbas, 11. April 2005.
9. ↑ WSWS.org: Palästinensische Wahlen zeigen verbreitete Feindschaft gegen Abbas, 26. Januar 2006.
10. ↑ BBC: Abbas ‚will not be leader again‘, 26. Januar 2006.
11. ↑ Tagesschau: Fatah und Hamas einig über Machtverteilung (nicht mehr online verfügbar), 8. Februar 2007.
12. ↑ Tagesschau: Chronik: Vom Machtkampf zum Bürgerkrieg (nicht mehr online verfügbar), 14. Juni 2007.
13. ↑ Tagesschau: Fajad soll Abbas’ neuer Premier sein (nicht mehr online verfügbar), 15. Juni 2007.
14. ↑ ^{a b} vgl. Mahmud Abbas. In: Internationales Biographisches Archiv 19/2007 vom 12. Mai 2007 (la), ergänzt um Nachrichten durch MA-Journal bis KW 29/2009 (aufgerufen am 8. August 2009 via Munzinger Online)
15. ↑ vgl. Mahmud Abbas als Fatah-Chef wiedergewählt bei focus.de, 8. August 2009 (aufgerufen am 8. August 2009).
16. ↑ Karin Leukefeld: Schlag gegen den Frieden. In: junge Welt vom 7. Oktober 2009, zuletzt aufgerufen am 24. September 2011.
17. ↑ vgl. Clemens Verenkote: Palästinenser besiegeln Aussöhnung: Das Ende von „vier schwarzen Jahren“ bei tagesschau.de, 4. Mai 2011 (zuletzt aufgerufen am 24. September 2011).
18. ↑ Zeit Online: Abbas: Zeit für palästinensischen Staat gekommen., 23. September 2011.
19. ↑ Spiegel Online:Palästinenser feiern Antrag auf Uno-Mitgliedschaft., 23. September 2011.

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