Markus Rinderspacher

Markus Rinderspacher bei einer öffentlichen Veranstaltung der IG Metall in München (2010)

Markus Rinderspacher (* 18. Juli 1969 in Kaiserslautern) ist ein bayerischer Politiker (SPD), Fernsehjournalist und seit 2008 Abgeordneter des Bayerischen Landtags. Dort ist er seit dem 21. Oktober 2009 SPD-Fraktionsvorsitzender und somit Oppositionsführer im Landtag.

Ausbildung und Beruf

Rinderspacher machte 1988 sein Abitur und absolvierte danach von 1989 bis 1991 eine Ausbildung als Bankkaufmann. 1991 bis 1992 studierte er Medienmarketing an der Bayerischen Akademie der Werbung, sowie von 1991 bis 1996 Politologie, Medienrecht und Psychologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach Abschluss seines Studiums arbeitete Rinderspacher ab 1996 als Fernsehjournalist, gab seinen Beruf jedoch am 31. Dezember 2008 in Folge seiner zuvor im September stattgefunden Wahl in den Landtag auf.

Markus Rinderspacher ist evangelisch und Vater eines Kindes.

Politik

Rinderspacher, der seit 2002 Mitglied der SPD ist, war von 2005 bis 2009 Pressesprecher der Münchner SPD. Bei der Landtagswahl in Bayern 2008 wurde er im Wahlkreis Oberbayern über die SPD-Wahlliste in den Bayerischen Landtag gewählt, das Direktmandat im Stimmkreis München-Ramersdorf verfehlte er. Im Landtag gehörte er zunächst dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz als Mitglied an.^[1] Am 21. Oktober 2009 wurde er in der Nachfolge von Franz Maget Fraktionsvorsitzender.

Durch die Aktivitäten Rinderspachers erhielt die Bayerische Staatsregierung einen Rüffel vom Verfassungsgerichtshof. Die bayerische SPD wollte Einsicht in die sogenannten Resonanzstudien und bekam diese erst, als sie mit einer Klage vor Gericht ging. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof urteilte schließlich, dass die CSU-geführte Staatsregierung das Parlament auf Anfrage über den Inhalt der Studien hätte informieren müssen. Durch die Ablehnung verschiedener Auskünfte sei das Informationsrecht der Opposition grundsätzlich verletzt und gegen die Verfassung verstoßen worden. Zuvor hatte bereits der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) die Staatskanzlei scharf gerügt. Sie habe mit den Resonanzstudien Regierungs- und Parteiinteressen in unzulässiger Weise vermengt.

Weblinks

 Commons: Markus Rinderspacher – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Markus Rinderspacher auf der Seite des Landtags
• Offizielle Internetseite

Einzelnachweise

1. ↑ Seite von Markus Rinderspacher bei der Bayern-SPD-Landtagsfraktion

Aktuelle Fraktionsvorsitzende der SPD

Bundestag: Frank-Walter Steinmeier

Landtage:
Baden-Württemberg: Claus Schmiedel | Bayern: Markus Rinderspacher | Berlin: Michael Müller | Brandenburg: Ralf Holzschuher | Bremen: Björn Tschöpe | Hamburg: Andreas Dressel | Hessen: Thorsten Schäfer-Gümbel | Mecklenburg-Vorpommern: Norbert Nieszery | Niedersachsen: Stefan Schostok | Nordrhein-Westfalen: Norbert Römer | Rheinland-Pfalz: Hendrik Hering | Saarland: Heiko Maas | Sachsen: Martin Dulig | Sachsen-Anhalt: Katrin Budde | Schleswig-Holstein: Ralf Stegner | Thüringen: Uwe Höhn

Fett = Partei- und Fraktionsvorsitzender
Kursiv = Opposition (nicht in Sachsen: auch Oppositionsführer)