Monika Griefahn

Monika Griefahn

Monika Griefahn (* 3. Oktober 1954 in Mülheim an der Ruhr) ist Mitbegründerin von Greenpeace und eine deutsche Politikerin (SPD).

Sie war von 1998 bis 2009 Mitglied des deutschen Bundestages und in dieser Funktion Fachpolitikerin für Kultur und Medien sowie Auswärtige (Kultur-)Politik. Von 1990 bis 1998 war sie Umweltministerin des Landes Niedersachsen. Von 1980 bis 1990 war sie bei der Umweltschutzorganisation Greenpeace aktiv und erste Frau im Vorstand von Greenpeace International (1984-90).

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1973 an der Luisenschule in Mülheim an der Ruhr absolvierte Monika Griefahn ein Studium der Mathematik und der Sozialwissenschaften in Göttingen und Hamburg, welches sie 1979 als Diplom-Soziologin abschloss. Ab 1973 war sie in der Jugend- und Bildungsarbeit beim Deutsch-Französischen Jugendwerk tätig. Von 1976 bis 1980 war sie Seminarleiterin beim gewerkschaftsnahen Arbeitskreis Arbeit und Leben und war danach als Bildungsreferentin beim CVJM Hamburg tätig.

Ab 1980 war sie mit engagiert im Aufbau des deutschen Greenpeace-Büros in Hamburg, wo sie anschließend drei Jahre Co-Geschäftsführerin war. Dort organisierte sie unter anderem Kampagnen gegen die chemische Verschmutzung der Nordsee (gegen Dünnsäure-Verklappung und Verbrennung von chemischen Abfällen auf Hoher See sowie Einleitungen von giftigen Abwässern in Meere und Flüsse). Von 1984 bis 1990 war sie als erste Frau Mitglied im internationalen Vorstand von Greenpeace. Dort war sie unter anderem zuständig für den Aufbau neuer Büros sowie die Aus-und Fortbildung von Aktiven und Mitarbeitern weltweit.

1990 berief sie Gerhard Schröder zur Umweltministerin in Niedersachsen (siehe Kapitel „Öffentliche Ämter“ und „Abgeordnete“).

Monika Griefahn ist mit dem Chemiker Michael Braungart verheiratet und hat drei Kinder.

Partei

Seit 1992 ist sie Mitglied der SPD.

Abgeordnete

Von 1994 bis 1998 war sie Mitglied des Landtages von Niedersachsen.

Von 1998 bis 2009 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und hier von Juli 2000 bis September 2005 Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien. Von 1999 bis 2000 und von 2005 bis 2009 war sie Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien sowie der Arbeitsgruppe Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Des Weiteren war sie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (Auswärtige Kulturpolitik) und im Unterausschuss Neue Medien, wo sie von 2002 bis 2005 auch Sprecherin war.

In ihrer Funktion als Kulturpolitikerin initiierte sie die Gründung des Deutschen Computerspielpreises maßgeblich mit. Sie engagierte sich weiterhin für die Förderung des deutschen Films, ein starkes Urheberrecht, die Buchpreisbindung für den Erhalt einer dezentralen Buchhandlungsstruktur, die kulturelle Vielfalt und die Stabilisierung und Ausweitung der Goethe-Institute und Deutschen Schulen im Ausland.

In der Außenpolitik engagierte sie sich besonders für die Einführung von alternativen Energiemöglichkeiten bei den bundeseigenen Liegenschaften in aller Welt sowie der Unterstützung von Projekten von Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

2005 wurde sie zur Vorsitzenden der vom Deutschen Bundestag und der Französischen Nationalversammlung (Assemblée Nationale) eingesetzten bilateralen Arbeitsgruppe zur kulturellen Vielfalt gewählt.

Monika Griefahn und ihre Familie wurden von dem Rapper Sido in dessen Lied „Nixxx los“ heftig attackiert, nachdem sie durch ihr Engagement gegen „sexistischen, rassistischen, Drogen und Gewalt verherrlichenden“ Deutsch-Rap auf Konfrontationskurs mit der deutschen Rapszene ging. Auch von anderen deutschen Rappern wird sie immer wieder aufgrund ihrer Äußerungen kritisch erwähnt, wobei dies nur selten in den Medien wiedergegeben wird.

Die tageszeitung berichtete am 9. Juli 2007 über eine Razzia bei Mitgliedern des Labels Hirntot Records, bei dem unter anderem CDs mit Morddrohungen gegen Griefahn gefunden wurden.^[1]

Monika Griefahn ist 1998 als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Harburg, in den Jahren 2002 und 2005 als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Soltau-Fallingbostel – Winsen L. in den Bundestag eingezogen.

Bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 schied sie aus dem Bundestag aus.

Öffentliche Ämter

Monika Griefahn als Ministerin im Watt

Von 1990 bis 1998 gehörte sie der von Ministerpräsident Gerhard Schröder geleiteten Landesregierung als Umweltministerin des Landes Niedersachsen an. Ein geplanter Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie auf Landesebene scheiterte damals an der übergeordneten Kompetenz der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Klaus Töpfer (1990-1994) und Angela Merkel (1994-1998). Parallel trieb Griefahn den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Niedersachsen mit einem Ökofonds und einem Windenergieatlas voran. Ihr Engagement trug dazu bei, dass Atomausstiegsgespräche durch die rot-grüne Bundesregierung (1998-2005) möglich wurden und im Jahr 2002 das Atomausstiegsgesetz in Kraft trat.

Als Umweltministerin in Niedersachsen initiierte Monika Griefahn die Umkehr der bis dahin üblichen Beseitigung von Müll auf Deponien und in Müllverbrennungsanlagen hin zu Produkten, die leichter demontiert und wiederverwertet werden konnten, zur Mülltrennung und zur unterschiedlichen Behandlung von Müll, zum Beispiel Kompostierung oder mechanische Vorbehandlung. Rund zehn zuvor geplante Müllverbrennungsanlagen wurden in der Folge nicht gebaut.

Sie setzte darüber hinaus durch, dass die Beschaffungsrichtlinie für die öffentliche Hand in Niedersachsen ökologischer ausgerichtet wurde. Im Naturschutz etablierte sie den Naturpark Harz und das Biosphärenreservat Elbtalaue und brachte die Anerkennung des Wattenmeeres bei der UNESCO („Man and Biosphere“-Programm) voran.

Im Aufsichtsrat der Expo 2000 GmbH trat Griefahn für ein von ihrem Mann entwickeltes ökologisches Konzept für die Weltausstellung ein. Dies wurde von der Opposition als „Familienfilz“ bezeichnet. Mit Griefahns Einverständnis beurlaubte sie Schröder vom 10. März bis 5.  April 1995 als Umweltministerin. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ging dem Vorwurf der Begünstigung des Ehemannes nach, ohne ihn allerdings beweisen zu können. Am 5. April 1995 übernahm Griefahn wieder ihre Amtsgeschäfte.

Die Affäre hatte ihren Anfang in der BILD-Zeitung genommen, der offenbar manipulierte Papiere zugespielt worden waren. Der Verfassungsrichter a. D. Helmut Simon, der als Gutachter den Anschuldigungen nachging, erklärte nach Abschluss der Untersuchung dazu: „Aufklärungsbedürftig könnte noch sein, wer und in wessen Interesse die Vorwürfe gegen Frau Griefahn der Bild-Zeitung zugespielt hat. Aufklärungsbedürftig könnten ebenfalls die [...] recherchierten Manipulationen an den in der Öffentlichkeit verbreiteten Dokumenten sein. Die politische Kultur leidet sicherlich in erster Linie Schaden durch berufsethisch vorwerfbares Verhalten von Amtsinhabern, aber auch dann, wenn durch ungerechtfertigte Vorwürfe unter Irreführung der Öffentlichkeit die Menschenwürde verletzt wird. Für einen engagierten Umweltpolitiker muss es besonders kränkend sein, wenn auf diese Weise die Glaubwürdigkeit untergraben wird.“

Gesellschaftliches Engagement

Seit 1986 ist sie bei der Right Livelihood Award Foundation („Alternativer Nobelpreis“), Stockholm, Mitglied der Jury und nach langen Jahren im Vorstand seit 2010 Co-Vorsitzende an der Seite des Stiftungsgründers Jakob von Uexküll. Sie ist Mitglied der Deutschen UNESCO-Kommission, und stellvertretende Vorsitzende des Stiftungsrates der F.C. Flick-Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz. Seit 2008 gehört sie auch dem Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages an. Sie ist weiterhin Jury-Vorsitzende des Festivals des Umwelt- und Naturfilms („Ökofilmtour“), Potsdam. Auch ohne offizielle Funktionen kämpft sie weiter für einen Ausstieg aus der Atomenergie und gegen Rechtsextremismus. Dafür hat sie 2001 den Aktionskreis „Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg“ auf lokaler Ebene gegründet.

Veröffentlichungen

• Computerspiele als Kulturgut? In: S. Ganguin, B. Hoffmann (Hrsg.): Digitale Spielkultur. Kopaed Verlag, München 2010, ISBN 978-3-86736-343-3.
• Kulturwirtschaft und kulturelle Intelligenz. In: B. Wagner: Jahrbuch für Kulturpolitik 2008. Thema: Kulturwirtschaft und kreative Stadt. Bonn/Essen, S. 221-226.
• Kreativität – ein Wirtschaftsfaktor? In: Kulturforum der Sozialdemokratie (Hrsg.): Kulturnotizen. 11/2006, Berlin.
• Nachhaltigkeitspolitik und Kulturpolitik. In: Kulturpolitische Gesellschaft KuPoGe (Hrsg.): Kulturpolitische Mitteilungen. II/2002, Bonn.
• Nachhaltigkeitspolitik und Kulturpolitik – eine Verbindung mit Zukunft? In: H. Kurt, B. Wagner (Hrsg.): Kultur-Kunst-Nachhaltigkeit. Die Bedeutung von Kultur für das Leitbild Nachhaltige Entwicklung. Bonn/Essen, 2002, S. 59-68.
• (Hrsg.): Greenpeace. Wir kämpfen für eine Umwelt, in der wir leben können. Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 1983, ISBN 3-498-02434-5.
• Weil ich ein Lied hab'. Die Politik einer Umweltministerin. Piper, München 1994, ISBN 3-492-03688-0.

Kabinette

• Kabinett Schröder I (Niedersachsen)
• Kabinett Schröder II (Niedersachsen)

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.taz.de/index.php?id=start&art=1705&id=465&cHash=d777e88913

Literatur

• Jürgen Streich: Monika Griefahn. Politik, Positionen, Perspektiven. Zebulon, Köln 1997, ISBN 3-928679-60-0

Weblinks

 Commons: Monika Griefahn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Website von Monika Griefahn
• Literatur von und über Monika Griefahn im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Umweltminister des Landes Niedersachsen

Werner Remmers (1986–1990) | Monika Griefahn (1990–1998) | Wolfgang Jüttner (1998–2003) | Hans-Heinrich Sander (seit 2003)