Piratpartiet

Piratpartiet (PP)
Partei­vorsitzender	Anna Troberg[1]
General­sekretär	Jan Lindgren[1]
Gründung	1. Januar 2006
Haupt­sitz	Stockholm (Postfachanschrift)
Farbe(n)	Lila
EP-Fraktion	Grüne/EFA
Website	piratpartiet.se

Parteivorsitzender Rickard Falkvinge auf einer Demonstration gegen die Abschaltung des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay am 3. Juni 2006 in Stockholm

Piratpartiet (deutsch: Die Piratenpartei) ist eine am 1. Januar 2006 gegründete schwedische Partei, die sich für die Bürger- und Freiheitsrechte sowie für Informationsfreiheit und Datenschutz einsetzt. Des Weiteren ist einer der wichtigsten Punkte ihrer Agenda, das Urheberrecht in Schweden komplett zu reformieren, das Patentrecht abzuschaffen und dafür notfalls auch bereits bestehende Verträge mit der Welthandelsorganisation einseitig aufzukündigen. Ihre wichtigsten Zielgruppen stellen die Internetnutzer und insbesondere Nutzer von P2P-Börsen, sowie Studenten dar. Vorsitzender der Piratenpartei war vom 1. Januar 2006 bis 1. Januar 2011 deren Gründer Rickard Falkvinge. Nachfolgerin als Parteivorsitzende ist Anna Troberg.^[2]

Inzwischen entstanden nach dem Vorbild der schwedischen Piratparti auch in anderen Ländern Piratenparteien; es besteht außerdem eine internationale Dachorganisation mit dem Namen Pirate Parties International.

Geschichte

Am 1. Januar 2006 ging um 20:30 Uhr die Webseite online, was die Gründung der Partei bedeutete. Es wurden sechs Phasen präsentiert, die erste sollte die Sammlung von mindestens 2.000 Unterschriften sein, also 500 mehr als gebraucht wurden. Diese sollten der Valmyndigheten, der schwedischen Wahlbehörde, vor dem 4. Februar (der letzte Termin für die Zulassung war der 28. Februar) hinterlegt werden, so dass die Partei an der schwedischen Wahl 2006 teilnehmen konnte.

Die zweite bis fünfte Phase schloss die Registrierung für die Wahl, das Ernennen von Kandidaten für den Reichstag und das Vorbereiten einer Organisation für die Wahl ein. Es sollte lokale Wahlorganisationen in jenen 43 schwedischen Gemeinden geben, die 50.000 und mehr Einwohner haben.

Die sechste und letzte Phase war die Wahl selbst. Die Partei hoffte, dass sie mindestens 225.000 Stimmen bekäme, was eine Unterstützung von 4 Prozent und damit den Einzug in den Reichstag bedeutet hätte. Die Wahl zum Schwedischen Reichstag 2006 fand am 17. September 2006 statt. Dabei bekam die Partei 34.918 Stimmen, oder 0,63 Prozent.^[3] Ende Dezember 2006 gründete sich mit Ung Pirat die Jugendorganisation der Piratparti.

Im Zuge des am 1. April 2009 umgesetzten, sogenannten „IPRED-Gesetzes“ (Intellectual Property Rights Enforcement Directive, einer EG-Richtlinie zum Schutze immaterieller Rechte), das gegen Filesharing und Lizenzverstöße greifen soll, erfuhr die Partei einen starken Mitgliederzuwachs. Zahlreiche Sympathisanten und Neumitglieder bekam die Partei auch nach dem umstrittenen und unter Prozessbeobachtern auch unerwarteten Urteil gegen das BitTorrent-Portal The Pirate Bay am 17. April 2009. Nach diesem Urteil stieg die Anzahl der Mitglieder sprunghaft von etwa 15.000 auf über 40.000 an. Viele dieser Mitgliedschaften wurden nach Ablauf der einjährigen Mitgliedsfrist nicht erneuert, wodurch die Partei im April 2010 innerhalb weniger Tage von mittlerweile knapp 50.000 auf etwa 25.000 Mitglieder schrumpfte. Der Mitgliederschwund setzte sich danach weiter fort, so dass Mitte Juni 2010 16.000 Personen Mitglieder der Partei waren.

Piratpartiet trat zur Europawahl in Schweden 2009 an; in den Wahlkampf schaltete sich unter anderem Lars Gustafsson als Fürsprecher ein.^[4] Am Wahltag erreichte die Partei 7,1 Prozent der Stimmen und entsandte mit Christian Engström einen stimmberechtigten Vertreter ins 7. Europäische Parlament.^[5] Er ist dort Mitglied der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz.^[6]

Mit der Ratifizierung des Vertrag von Lissabon wird Piratpartiet nach Unterzeichnung eines Zusatzprotokolls einen weiteren Sitz im EU-Parlament erhalten. Die 1987 geborene Amelia Andersdotter, welche als zweitplatzierte der Wahlliste diesen Sitz übernehmen wird, ist damit das zur Zeit jüngste Mitglied des Parlaments.^[7]

Bei der Reichstagswahl 2010 konnte Piratpartiet ihre Stimmenzahl von 34.918 auf 38.491 Stimmen erhöhen, blieb aber mit 0,65 Prozent der Wählerstimmen unter der 4%-Hürde für den Einzug ins Parlament.^[8] Infolge des Mitgliederschwundes hatte die Partei Anfang Oktober 2011 circa 8.000 Mitglieder.

Politische Auswirkungen in Schweden

Aufgrund der gesellschaftlichen Diskussion um das Urheberrecht, welche durch die Hausdurchsuchung bei „Pirate Bay“ angeregt worden waren, änderte die wirtschaftliberal-konservative Partei Moderata samlingspartiet im Wahlkampf zur Reichstagswahl 2006 ihre Standpunkte hin zu liberaleren Positionen. Die grüne Miljöpartiet und die linke Vänsterpartiet, die schon früher die Gesetzgebung kritisiert hatten, vertraten ihre Standpunkte nun wesentlich offensiver.^[9][10]

Der damalige schwedische Justizminister Thomas Bodström bekundete am 9. Juni 2006 seine Bereitschaft, eine Revision eines 2005 in Kraft getretenen Gesetzes zu verhandeln, das das Herunterladen von urheberrechtlich geschütztem Material illegal machte (zuvor war lediglich das Hochladen solchen Materials ungesetzlich), wenn man im Gegenzug eine neue Steuer auf Breitband-Internetzugänge einführe.^[11] Die Piratenpartei äußerte sich ablehnend zu diesem Vorschlag; ihrer Ansicht nach sei ein solches Gesetz keine akzeptable Lösung, und die derzeitigen Politiker hätten den Kern der Thematik noch nicht erfasst.^[12]

Siehe auch

• Politisches System Schwedens
• Piratbyrån

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Partiledning, Piratpartiet.
2. ↑ Rick Falkvinge slutar som partiledare i Piratpartiet
3. ↑ Val till riksdagen, offizielle Wahlstatistik der sonstigen Parteien 2006
4. ↑ Lars Gustafsson: “Why my vote goes to the Pirate Party” 27 Mai 2009
5. ↑ Ergebnisse der Europawahlen 2009 für Schweden
6. ↑ Piratpartiet till den gröna gruppen i EU-parlamentet
7. ↑ http://www.piratenpartei.de/node/960
8. ↑ Val till riksdagen - Röster Valmyndigheten, aufgerufen am 26. September 2010
9. ↑ Larger parties bend to support file-sharing under political pressure P2P Consortium, aufgerufen am 9. Juni 2006
10. ↑ Nu vänder v och m i piratfrågan Expressen, aufgerufen am 9. Juni 2006
11. ↑ Bodström: "Jag har inte ändrat ståndpunkt" Aftonbladet, aufgerufen am 9. Juni 2006
12. ↑ ”Det blir inget rättvist system” Aftonbladet, aufgerufen am 9. Juni 2006

Weblinks

 Commons: Piratpartiet – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website (schwedisch)
• Schwedens Piraten nehmen Urheberrecht ins Visier Telepolis
• Rickard Falkvinges Rede von der Piratendemonstration
• Partei der Freibeuter Die Zeit
• Piratenpartei will Copyright beschränken
• Piraten machen Politik. Bereit zum entern. Süddeutsche Zeitung
• Interview mit Rickard Falkvinge
• Interview mit Christian Engström, MdEP

Piratenparteien

Belgien | Bulgarien | Dänemark | Deutschland | Finnland | Frankreich | Kanada | Luxemburg | Niederlande | Österreich | Polen | Schweden | Schweiz | Spanien (Katalonien) | Tschechien | Vereinigtes Königreich | International