- Postmonopol
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Unter Postmonopol oder Briefmonopol wird das Monopol (eines Staates) zur Beförderung von Post bzw. zur Vergabe dieser Aufgabe an Dritte verstanden.
Europäische Union
Das Europäische Parlament hat am 31. Januar 2008 die vollständige Öffnung der Märkte für Briefe unter 50 g beschlossen. Diese musste bis zum 1. Januar 2011 erfolgen, wobei für einige Länder – Griechenland, Luxemburg und fast alle der neuen EU-Länder – die Übergangsfrist bis 1. Januar 2013 ausgeweitet wurde. Es besteht für die Mitgliedstaaten auch nach der Öffnung noch die Verpflichtung, die Existenz eines Universaldienstes sicherzustellen, der eine flächendeckende Versorgung ermöglicht.[1]
Status Länder bereits liberalisiert Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien Großbritannien, Niederlande, Schweden Öffnung bis 1. Januar 2013 Griechenland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Zypern Deutschland
Hauptartikel: Briefmonopol (Deutschland)
In der Deutschen Postgeschichte geht das Postmonopol auf das Postregal von Kaiser Rudolf II. aus dem Jahr 1597 zurück. In der Regel wurde das Postmonopol mit einem Postzwang verbunden, der es der Bevölkerung verbot, bestimmte Güter und Mitteilungsformen wie Briefe und Karten mit anderen Diensten als der monopolisierten Post zu versenden.
Bei der Postzustellung vom Posthaus zum Empfänger (Stadtpostdienst, Briefträgerwesen) verfuhren die deutschen Länder uneinheitlich. Während etwa Sachsen 1856 überall die private Zustellung verbot, wo die Post einen Stadtpostdienst betrieb, gab es z.B. in Preußen, Württemberg oder Bayern keine Einschränkung für Privatzusteller. Am 1. April 1900 wurde dann im Deutschen Reich auch die Briefzustellung überall zum Monopol der Reichspost erklärt.
In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Post dann durch den Bundesminister für Post und Telekommunikation als obersten Dienstherrn geführt. Der letzte Minister war Wolfgang Bötsch.
Mit der Privatisierung des deutschen Postmarktes seit 1991 wurde das staatliche Postmonopol sukzessive aufgehoben. Der letzte gültige Bestandteil war das Briefmonopol der Deutschen Post AG bis zum 31. Dezember 2007, zuletzt aber unter dem Namen Exclusivlizenz und mit der Beschränkung auf Postkarten und Briefe bis zu einem Gewicht von 100 Gramm, wobei hier Ausnahmegenehmigungen für Anbieter möglich waren, die besondere Dienstleistungen wie etwa die taggleiche Zustellung anboten.
Einzelnachweise
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