Roderich Egeler

Roderich Egeler (* 7. Mai 1950 in Obernkirchen) ist ein deutscher Volkswirt und Bundesbeamter. Er ist seit dem 1. August 2008 der neunte Präsident des Statistischen Bundesamtes (offizielle Abkürzung: Destatis) und in dieser Funktion mit den Aufgaben des Bundeswahlleiters beauftragt. Er ist der Nachfolger von Walter Radermacher.

Egeler studierte von 1972 bis 1978 Volkswirtschaftslehre an den Universitäten Bonn und Köln. Danach war er bis 1992 Referent, Referatsleiter und Abteilungsleiter im Bundesamt für Zivilschutz, mit Schwerpunkt Katastrophenschutz und Haushalt.

1991/1993 wurde er Referent im Haushaltsreferat des Bundesministeriums des Innern und im Mai 1993 Leiter des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern.

Roderich Egeler ist Mitglied der CDU.^[1]

2009 erlangte er größere Bekanntheit, nachdem der Bundeswahlausschuss am 6. August 2009 unter seinem Vorsitz die von vier politischen Gruppierungen (Freie Union, Die PARTEI, Die Grauen, BPA – Die Bürgerpartei für „alle“) eingereichten Beschwerden gegen Entscheidungen von Landeswahlausschüssen über die Zurückweisung von Landeslisten zur Bundestagswahl 2009 wegen fehlender Parteieigenschaften im Sinne des Bundeswahlgesetzes oder aufgrund von Formfehlern zurückwies. Die Entscheidung fiel im Fall von Die PARTEI und Die Grauen einstimmig, im Fall der Freien Union stimmten vier Beisitzer des neunköpfigen Ausschusses gegen die Entscheidung. Die Begründungen zu diesen Entscheidungen, die Entscheidungen selbst und das Verhalten Egelers während des Beschwerdeverfahrens führten zu Kritik durch Teile der bundesdeutschen Medien^[2] und mehrere Parteienrechtexperten.^[3] Der Vorstand von Die PARTEI forderte seinen Rücktritt.^[4] Das Bundesverfassungsgericht wies die Anträge der Grauen^[5] und der PARTEI^[6] zur Aufhebung der Beschlüsse des Bundeswahlausschusses als unzulässig zurück. Die Antragsteller wurden auf die Möglichkeit der Wahlprüfungsbeschwerde nach der Wahl verwiesen. Am 6. Dezember 2010 erhob Gunnar Folke Schuppert (Die PARTEI) eine solche Wahlprüfungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht. Sie wurde am 12. April 2011 als unzulässig verworfen (2 BvC 12/10).

Weblinks

PND: kein individualisierter Datensatz vorhanden (Stand: 27. Dezember 2008) | Nicht individualisierter Eintrag zum Namen Roderich Egeler im Katalog der DNB

• Kurzbeschreibung Egelers bei bundeswahlleiter.de

Einzelnachweise

1. ↑ Letzte Ausfahrt Karlsruhe: Freie Union und „Die Partei“ klagen gegen Nichtzulassung – Harsche Kritik am Bundeswahlleiter Frankfurter Neue Presse, 19. August 2009
2. ↑ Warum die Premiere des Wahlleiters zur Farce geriet, Kommentar in: Spiegel Online, 7. August 2009
3. ↑ Martin Morlok (Parteienrechtsexperte kritisiert Bundeswahlausschuss, Spiegel Online, 8. August 2009), Hans Hugo Klein (Fehler des Bundeswahlleiters gefährden Gültigkeit der Bundestagswahl, Spiegel Online, 15. August 2009), Zulassungsverfahren zur Bundestagswahl in der Kritik, wahlrecht.de, 18. August 2009.
4. ↑ Die PARTEI antwortet dem Bundeswahlleiter, Pressemitteilung Die PARTEI, 14. August 2009.
5. ↑ Entscheidung des BVerfG vom 31. Juli 2009
6. ↑ Entscheidung des BVerfG vom 24. August 2009

Bundeswahlleiter und Präsident des Statistischen Bundesamtes

Gerhard Fürst (1948–1964) | Patrick Schmidt (1964–1972) | Hildegard Bartels (1972–1980) | Franz Kroppenstedt (1980–1983) | Egon Hölder (1983–1992) | Hans Günther Merk (1992–1995) | Johann Hahlen (1995–2007) | Walter Radermacher (2007–2008) | Roderich Egeler (seit 2008)