Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands

Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
Partei­vorsitzender	Volker Stoi
Stell­vertretender Vorsitzender	Christo Großmann
Bundes­schatz­meister	Norbert Bollen
Gründung	1981 bzw. 2000 (Neugründung)
Gründungs­ort	Hannover bzw. München (Neugründung)
Haupt­sitz	Postfach 610462 10928 Berlin
Farbe(n)	schwarz/weiß
Mitglieder­zahl	1215 (Stand: 2003)
Mindest­alter	16 Jahre
Website	www.appd.de

Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: APPD) ist eine deutsche Partei, die sich selbst als „pogo-anarchistisch“ bezeichnet. Seit 1997 nimmt die APPD bei zahlreichen Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen teil. Bei der APPD zur Bundestagswahl 2009 wurde zusammen mit mehreren anderen Parteien, die sonst regelmäßig zugelassen wurden, die Zulassung versagt, da der Bundeswahlausschuss unter Leitung von Bundeswahlleiter Roderich Egeler Mängel bei der Aufstellung der Landeslisten unterstellte. Zu ähnlichen formellen Begründungen war es unter Egeler auch in den anderen Fällen gekommen. Während andere Parteien Wahlprüfungsbeschwerde einlegten, verzichtete die Pogo-Partei auf rechtliche Schritte.

Inhaltliches Profil

Die APPD ist laut Selbstbeschreibung „der Anwalt des Pöbels und der Sozialschmarotzer“. Politische Hauptziele der APPD sind das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich, die Neugliederung Deutschlands in verschiedene „Pogo-Zonen (Balkanisierung)“, in denen die drei „Pogo-Rassen artgerecht“ leben können, die „Radikalisierung des Bildungsstandards“ bei gleichzeitiger Abschaffung der Schulpflicht, die Legalisierung aller Drogen und die Lockerung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts.

Oberstes Ziel ist für die APPD die Umsetzung des Gesellschaftsmodells der „Pogoanarchie“, Leitsatz der Partei ist „Frieden Freiheit Abenteuer“.

„Neugliederung Deutschlands“

Die APPD will Deutschland bei Machtantritt balkanisieren, das heißt in Zonen aufteilen. Begründet wird das damit, dass sich die Menschen grundsätzlich in drei verschiedene Pogo-Rassen unterteilen ließen, deren Zusammenleben in einem gemeinsamen Gebiet nicht „artgerecht“ sei. Daher müsste jeder einzelnen Pogo-Rasse ein artgerechter Lebensraum geschaffen werden (für Leistungswillige „Sichere Beschäftigungs-Zonen“, für Leistungsunwillige „Asoziale Parasiten-Zonen“ und für Kriminelle „Gewalt-Erlebnis-Parks“).

Bei der Aufteilung und Neugliederung des Bundesgebiets sollen auch historische Fakten berücksichtigt werden, z. B. die frühere Existenz vieler unabhängiger Fürstentümer und Staaten in Deutschland. Diese können in Verbindung mit der Balkanisierung ihre Autonomie wieder erlangen. Die APPD sieht keinen Grund, warum Deutschland als Nationalstaat so noch weiter existieren sollte, vielmehr stehen die örtlichen (dezentralen) Interessen der Bevölkerung, welche meistens auch eine engere Beziehung zu ihrem jeweiligen Fürstentum, ihrer Grafschaft oder Stadt hat, im Vordergrund.

Ehrenmitglieder

Von der APPD wurden einige Prominente ungefragt als „Ehrenmitglieder“ benannt, die jeweils repräsentativ für eine bestimmte „Pogo-Rasse“ stehen sollen, was auch zu Klagen gegen die Partei führte. Nominiert wurden:

Für die APZs:

• Wolfgang Neuss; Alexander Schalck-Golodkowski; Der „Unbekannte Affe“

Für die SBZs:

• Berti Vogts; Ilona Christen

Für die GEPs:

• SS-Siggi; Barbara Eligmann^[1]

Wahlparolen

Zu den Wahlparolen der APPD zählen: „Frieden Freiheit Abenteuer“, „Politik ist Scheiße!“, „Schule ist scheiße!“, „Fick Heil!“, „Dumm und glücklich!“, „Arbeit ist Scheiße!“, „Asoziale an die Macht!“, „Elend Leid und Tod“, „Saufen, Saufen, Jeden Tag nur Saufen!“, „Ordnung schaffen Kreuzchen machen“, „Wir kämpfen für eine neue gerechte Weltordnung“, „Arbeit für Arbeitswillige!“, „Jugendrente statt Altersrente“, „Nie wieder Mehrheit“, „Geld kommt aus der Druckerei, sind wir von der Arbeit frei!“ und „Meine Stimme für den Müll!“

Die provokanten Slogans sind auch auf vielen Kleidungsstücken wie z. B. T-Shirts oder Pullis wiederzufinden, die von der APPD selbst vertrieben wurden oder werden. Die T-Shirts der APPD erlangten dabei einen gewissen Kultstatus, insbesondere der Spruch „Arbeit ist Scheiße!“, der auch in abgewandelter Form „Scheißen ist Arbeit“ Verbreitung fand. Der T-Shirt- und Merchandisingverkauf stellte für die APPD schon immer ein wichtiges Standbein dar. Wie schon 1983 beschlossen wurde, ist die APPD eine Kommerz-Partei, die – wie es damals hieß – mit dem Verkauf von überteuertem Krimskrams ihrer Führungsriege ein schönes Leben ermöglichen will. Das sollte zeigen, wie käuflich Parteien sind. Da aber wahrscheinlich die aus dem „Kommerzshop“ eingenommenenen Gelder nicht für die Partei eingesetzt wurden, kam es zu einem erneuten Eklat zwischen Riese und Karl Nagel. Nagel wurde vorgeworfen, das Geld nicht für die Partei, sondern ausschließlich für private Zwecke verwendet zu haben. Daraufhin argumentierte Nagel, dass die APPD sowieso für ihn eine Privatsache gewesen sei, da er am meisten Geld und Zeit für sie aufwendete.

Wahlergebnisse

Seit dem Beginn ihrer Wahlteilnahmen im Jahr 1997 nahm die APPD an zwei Bundestagswahlen, der Wahl zu vier Länderparlamenten, zwei Kommunalwahlen, einer Landratswahl und zwei Bürgermeisterwahlen teil.

• 1997 Bürgerschaftswahl in Hamburg: 0,5 % – 3754 Stimmen
• 1998 Bundestagswahl: Erststimmen 0,0 % – 1676 Stimmen (je 1 Kandidat in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland); Zweitstimmen 0,1 % – 35242 Stimmen (Teilnahme in Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, NRW, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und im Saarland)
• 2001 Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin: Erststimmen 0,0 % – 186 Stimmen
• 2003 Landtagswahl in Hessen: Erststimmen 0,0 % – 216 Stimmen
• 2005 Bundestagswahl: Erststimmen 0,0 % – 3018 Stimmen (3 Kandidaten in Berlin, 1 Kandidat in Sachsen); Zweitstimmen 0,0 % – 4233 Stimmen (Teilnahme in Berlin und Hamburg)
• 2006 Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin: Zweitstimmen 0,3 % – 3476 Stimmen
• 2006 Kommunalwahl in Hessen (Kreis Marburg (Lahn)): 0,6 % – 7679 Stimmen
• 2006 Kommunalwahl in Niedersachsen (Wahlkreis Linden-Limmer als Pogo-Partei): 1,6 % – 569 Stimmen
• 2006 Oberbürgermeisterwahl in Tübingen (Kandidat Steven Good): 1,1 % – 325 Stimmen
• 2007 Bürgermeisterwahl in Elmshorn (Kandidat Andreas Forte): 10,3 % – 1070 Stimmen
• 2007 Landratswahl in Hessen (Kreis Marburg-Biedenkopf, Kandidat Mirco Rosenberger): 2,0 % – 1155 Stimmen

Struktur

Das offizielle, dezentrale Presseorgan der Partei ist die Zeitschrift Armes Deutschland. Neben dem Bundesverband existieren in fast allen Bundesländern Landesverbände, die einzelnen Landesverbände gliedern sich noch einmal in Kreis-/Ortsverbände auf, die als Krebszellen, Geschwüre und Metastasen bezeichnet werden. So soll das Ausbreiten der Pogoanarchie dargestellt werden wie ein Krebsgeschwür, da Medien und Politik dieses Bild unablässig von der Pogoanarchie zeichneten und man sich mittels der Informationsvergiftung über dererlei Unwissenheit lustig macht. Die APPD will keine Zentralisierung und macht das auch an ihrer Organisationsstruktur fest. Lokale „Krebszellen“ sieht man als Ausgangsbasis für die Balkanisierung von unten. Außerdem gibt es die SSSSS (Super-Sicherheits-SaalSchutz-Securitate), sie sorgt bei Parteiveranstaltungen und Parteitagen für ein ruhiges Klima. Partnerparteien der APPD in anderen Ländern sind unter anderem die Alpine Pogo-Partei Österreichs (APPÖ) und die Anarchist Pogo Party of America (APPA) in den USA.

Parteisprache

Die Parteimitglieder werden im Parteistatut und in der Anrede als Kamernossen bezeichnet. Die Bezeichnung Kamernosse ist eine Wortschöpfung aus Kamerad und Genosse. Die offiziellen Begrüßungs- und Verabschiedungsformeln sind Fick Heil oder Pogo Heil.

Am 24. September 2006 wurde die Landesmitgliederversammlung der hessischen APPD in Marburg von einem massiven Polizeiaufgebot gesprengt. 17 Anwesende (Mitglieder und unbeteiligte Partygäste) wurden zur „vorübergehenden“ erkennungsdienstlichen Behandlung mitgenommen. Nach Angaben der Einsatzleitung habe eine Anwohnerin Sieg Heil und andere rechtsextremistische Parolen vernommen. Das erwies sich als Missverständnis, da der übliche Parteigruß Fick Heil! gerufen und gefordert wurde, dass alle Nazis und sonstige Gewalttäter in Gewalt-Erlebnis-Parks verbracht werden sollen, wo sie sich eine gewalttätige Gesellschaft gemäß ihrer Persönlichkeitsstruktur erschaffen können.

Parteilogo

Das Zeichen der APPD, das „Balkanium“, sieht aus wie ein V, das durch einen Kreis gezogen ist. Dieses Zeichen ist auch in Alan Moores Graphic Novel V wie Vendetta wiederzufinden, stammt nach eigenen Angaben Karl Nagels jedoch nicht davon ab.

Das Zeichen symbolisiert die „Balkanisierung Deutschlands in drei Zonen“.

Geschichte

1980er Jahre

Die Partei wurde 1981 von zwei hannoverschen Gymnasiasten mit den Spitznamen „Zewa“ und „Kotze“ gegründet. In den folgenden Jahren stießen viele Punks dazu und viele Demonstrationen wurden organisiert, die teilweise von der Polizei wegen angezweifelter Ernsthaftigkeit der Demonstrationsmottos (wie „Freiheit für den Osterhasen“) gewaltsam beendet wurden.

1983 fasste die Parteiführung den Entschluss, die APPD bundesweit auszudehnen. Unter der Leitung des späteren Kanzlerkandidaten Karl Nagel wurde ein völlig neues Konzept entwickelt. Die APPD-Politik sollte auf eine absolut legale Basis gestellt werden, und der satirische Humor sollte einer kommerziellen Politiksatire weichen. Die Nähe zur Punk-Szene kam durch die Beziehungen der Gründer zustande. So wurden bereits 1982 Mitglieder in der Szene angeworben.

Am 18. Februar 1984 wurde in Hannover der Erste Unordentliche Parteitag der APPD abgehalten. Es bildeten sich viele kleine Verbände und Sektionen der APPD. Die Auseinandersetzungen auf den Chaostagen 1984 zwischen Polizei und Pogo-Anarchisten brachten die politische Arbeit der APPD, wegen der reflexartigen Festnahmen und Drohungen seitens der Polizei, in ganz Deutschland zum Stehen. Im August 1986 wurde auf dem Münchener Olympiagelände der Zweite Unordentliche Parteitag abgehalten. Dabei kam es innerhalb der Partei zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem anarchistischen und monarchistischen Flügel. Das führte zur Auflösung der Partei.

1990er Jahre

1994 wurde die APPD neu gegründet. Man beschloss, nun auch bei Wahlen anzutreten. Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 1997 erreichte die APPD im Stadtteil St. Pauli 5,3 % der Stimmen und wurde dort viertstärkste Partei. 1998 trat die APPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Karl Nagel mit den Motto „Arbeit ist Scheiße!“ und „Saufen, saufen, jeden Tag nur saufen!“ bei der Bundestagswahl an. Sie erreichte jedoch bundesweit lediglich 35.347 Stimmen (0,07 %) und damit nicht die nötigen 0,5 %, um den Wählern die Wahlkampfkostenerstattung in Form einer großen Freibierfete zurückzahlen zu können. Schließlich wurde die Partei 1999 wieder aufgelöst.

2000er Jahre

Im Dezember 2000 beschloss man in München die erneute Neugründung der APPD. Bei der Bundestagswahl 2002 trat die APPD nicht an. Der damalige Kanzlerkandidat Dennis King übernahm daher eher eine repräsentative Rolle. Für die Teilnahme an der Europawahl 2004 wurden zwar ausreichend viele Unterschriften gesammelt, diese kamen jedoch nicht vollständig vor Fristablauf an, da sich die Deutsche Post weigerte, sie an das Postfach des Bundesvorsitzenden Christo Großmann zuzustellen. Im Zuge der Reformen in der Partei im November 2004 wurde beschlossen, dass die APPD nun auch an regionalen Wahlen teilnehmen wird, um somit das Prinzip der Balkanisierung von unten durchzusetzen.

Bundestagswahl 2005

Wolfgang Wendland, Kanzlerkandidat der APPD 2005, jetzt Mitglied der Pogo-Partei, Sänger der Band „Die Kassierer“

Im Mai 2005 wurde allerdings die Teilnahme der APPD am Wahlkampf zur kommenden Bundestagswahl mitgeteilt. Wahlkampfmanager war der frühere APPD-Spitzenpolitiker Karl Nagel, Kanzlerkandidat Wolfgang Wendland, bekannt als Sänger der Kassierer unter dem Spitznamen Wölfi.

Die APPD zählt zu den kleinen Parteien, die sich durch die vorgezogenen Neuwahlen zum 16. Deutschen Bundestag in ihren verfassungsmäßigen Rechten eingeschränkt sehen. Als die erste Klägerin reichte die Partei daher am 22. Juli 2005 Verfassungsbeschwerde ein. Der Bundeswahlausschuss hat am 12. August 2005 die APPD zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 zugelassen. Allerdings wurden Landeslisten in allen Bundesländern außer Berlin und Hamburg nicht zugelassen, da die erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig abgegeben werden konnten.

Umstrittener Wahlwerbespot

Am 26. August 2005 wurde die Wahlwerbung der APPD von dem für die Ausstrahlung von Wahlspots innerhalb der ARD zuständigen WDR zuerst verboten, da sie laut WDR „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer gefährdet“. In dem Spot wurden nach Meinung des WDR Rauschmittel konsumiert sowie sexuelle Handlungen gezeigt. Er wurde in einer zensierten Fassung ausgestrahlt: Es wurde, abgesehen von der Ansprache und dem Schlusswort des Kanzlerkandidaten, statt jeder einzelnen Szene nur ein bildschirmfüllender Hinweis angezeigt, warum diese Szene nicht gezeigt werden dürfe. Im ZDF wurde der Spot zwei Mal ebenfalls zensiert ausgestrahlt.

Auf Grund einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster wurde der Spot dann am 5. September in der ARD unzensiert ausgestrahlt. Das Oberverwaltungsgericht kommentierte den Spot als „geschmacklos“, der damalige Innenminister Otto Schily bezeichnete ihn als „eine Schande für Deutschland“.

Eine nachfolgende ironische Entschuldigung, ebenfalls unter der Regie von Karl Nagel hergestellt, wurde auch nicht ausgestrahlt. So erfuhren nur einige Parteianhänger von dieser Entschuldigung, die von Wolfgang Wendland vorgelesen wurde und wie ein klares Eingeständnis wirkte, dass der Spot unangebracht gewesen sei und der „WDR richtig gehandelt habe“. Eine größere Öffentlichkeit erfuhr nichts von diesem Spot.

Spaltung nach der Bundestagswahl

Zelt der Pogo-Partei 2008 auf dem Fährmannsfest Hannover

Nach der Wahl am 18. September 2005 war die Partei zerrüttet, parteiintern wurden die aus den 1980er Jahren stammenden Konzepte in Frage gestellt. Einige Forderungen der APPD seien falsch umgesetzt worden und müssten nun anders formuliert werden. Beispielsweise die Swingerclubs würden dem Prinzip vom kostenlosen sexuellen Lustvergnügen in Mitfickzentralen nicht gerecht werden, sondern nur in der Organisationsform. Die Partei war in zwei höchst unterschiedliche Lager geteilt. Die Gruppe um Nagel verurteilte die Versuche der „Berliner Fraktion“, die eine ernstzunehmendere und ergebnisorientiertere Politik in der APPD zu etablieren versuchte. Diese Differenzen endeten im „Pogokrieg“, der größtenteils im Internet ausgetragen wurde. Anlass für den „Pogokrieg“ war eigentlich der Internetauftritt der APPD: Nagel beanspruchte die APPD-Website für sich, nach einem Gerichtsurteil bekam Großmann die Rechte der Seite zugesprochen. Nagel reagierte dann mit der Anmeldung der Internetpräsenz pogo-partei.de, welche später offiziell am 6. November als Partei gegründet wurde. Ergebnis des Krieges war nun die Spaltung in Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands und der Pogoanarchistischen Pogo-Partei kurz POP. Somit wurde ein neues Kapitel in der Parteigeschichte aufgeschlagen.

Die Pogo-Partei wurde aber nicht zuletzt gegründet, weil viele altgediente Aktive in der APPD ein Versiegen der Pogoanarchie sahen. Nur mit der Abspaltung und der aggressiven Gründung einer neuen Partei (Verbrennung einer APPD-Flagge) sahen sie die Pogoanarchie ins 21. Jahrhundert zu transferieren. Die in der APPD verbliebenen Mitglieder fühlten sich von der Pogo-Partei verraten (POP-Anhänger entwendeten die Parteikasse des Berliner APPD-Landesverbands) und befürchten nun ein kommerzielles Ausschlachten der Pogoanarchie auf Kosten ihrer Anhänger.

APPD nach der Spaltung

Die Website der Pogo-Partei wurde ähnlich wie die der „Vorkriegs“-APPD aufgebaut – um somit zu suggerieren, dass die APPD sich nicht gespalten, sondern lediglich umbenannt hat. Dieser Eindruck wurde weiter verstärkt, da in der "Nachkriegszeit" von der alten APPD wenig zu vernehmen war. Riese (Bürgerlich Steven Good) wurde am 10. Dezember 2005 auf dem sog. Wiedervereinigungsparteitag zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt, konnte aber den Posten nicht einnehmen, da die Wahl ungültig war.

• Am 26. März 2006 trat die APPD-Marburg mit den Mottos Politik ist Scheiße und Nie wieder Mehrheiten erstmals zu einer Kommunalwahl in Hessen an. Norbert „Nobze“ Bollen erreichte dabei als Spitzenkandidat der Marburger Krebszelle 0,6 %.
• Der Berliner Landesverband trat zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 17. September 2006 an. Die Berliner APPD bekam in Gesamt-Berlin 0,3 % der Stimmen, in Friedrichshain-Kreuzberg war es etwa 1 Prozent.
• In Hessen ist am 24. September auf der ordentlichen Landesmitgliederversammlung ein neuer Landesvorstand gewählt worden, Norbert Bollen ist neuer Landesvorstandssitzender (Verweser).
• Im Oktober 2006 stellte sich Riese, als Überraschungskandiat, zur Wahl des Bürgermeisters in Tübingen für die APPD auf und erreichte 1,1 %.
• 2007 wurde angekündigt bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag 2008 anzutreten.
• Mirco Rosenberger trat für die APPD zur kommenden Wahl des Landrates im Kreis Marburg-Biedenkopf am 9. September 2007 an. Am 28. April 2007 wurde auf der ordentlichen Landesmitgliederversammlung in Marburg beschlossen, zu den Landtagswahlen 2008 anzutreten. Voraussetzung war, dass die Hessen APPD 1000 Unterstützungsunterschriften bis November 2007 einreichen muss, um an der Landtagswahl teilzunehmen. In einer Sitzung des Hessischen Wahlausschusses wurde am 30. November 2007 festgestellt, dass die APPD lediglich 285 Unterstützungsunterschriften für ihre Kandidatur gesammelt hatte und folglich Voraussetzung klar verfehlt hatte.^[2]
• Am 27. März 2011 tritt die APPD-Marburg erneut zur Kommunalwahl an. Der städtische Wahlausschuss ließ in seiner Sitzung am 24. Januar 2011 sowohl den Wahlvorschlag für die Oberbürgermeisterwahl als auch die Gemeindewahl zu. Für das Amt des Oberbürgermeisters und als Partei-Nr. 1 für den Kreistag kandidiert Michael Klapschinsky, ein 28-jähriger Pferdepfleger aus der Gemeinde Weimar (Kreis Marburg-Biedenkopf).

Pogo-Partei nach der Spaltung

• Bereits zwei Wochen nach der Gründung der Pogo-Partei fand am 19. November 2005 der 2. Bundesparteitag in Hamburg statt, in der der provisorische Vorstand durch einen neuen ersetzt wurde.
• 2006 wurde der sogenannte Mitfickreport der Pogo-Partei veröffentlicht. Dabei handelt es sich um einen Fotocomic, der eine mehr oder minder ausgegorene Liebesgeschichte mit viel nackter Haut zum Inhalt hat.
• Als Nebenorganisationen wurden 2006 die „Asoziale Hilfe“ in Anlehnung an die Rote Hilfe und die pogo-anarchistische Chaoskirche (abgekürzt PACK) gegründet. Die Chaos-Kirche stellt eine Mischung aus christlichen und antiken religiösen Religionen mit dem Ziel des konsequent gelebten Hedonismus dar. So soll Anarchia mit dem Unbekannten Affen in der Langen Nacht (21. Dezember - 1. Januar) den ersten Menschen gezeugt haben.
• Bei den Kommunalwahlen im Hannoveraner Stadtteil Linden-Limmer am 17. September 2006 konnte die Pogo-Partei 1,6 % der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen.
• Zu Ehren des 25-jährigen Bestehens der Pogo-Anarchie fand am 14. Oktober 2006 in der Geburtsstadt der Partei Hannover eine Feier statt, zu der alle Aktivisten der vergangenen 25 Jahre eingeladen wurden. Abschluss war am Abend ein Konzert mit mehreren Musikgruppen. Veranstalter der Feier war die Pogo-Partei.
• Zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September 2006 traten führende Mitglieder der Pogo-Partei auf der Liste von "Die PARTEI" an, um nicht die geforderten 2000 Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen.
• Am 5. Mai 2007 fand in Hannover der 3. Bundesparteitag der Pogo-Partei statt. Neben der Neuwahl des Vorstands wurde der Name der Partei geändert in POGO-PARTEI Die Pogo-Anarchisten! (POP)
• Im Sommer 2007 kooperierte die Pogo-Partei mit dem saarländischen Filmemacher Tarek Ehlail bei der Produktion des Chaostage-Films. Das Projekt wurde von der saarländischen Filmförderung mit 20.000 Euro unterstützt.
• Der ehemalige Kanzlerkandidat der APPD Wolfgang Wendland gründete im Oktober 2006 die „Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid“ und versucht seither in Wattenscheid ein Kulturzentrum einzurichten. Die Pogo-Partei kürte ihn auf dem Force Attack-Musikfestival 2007 zum Europakanzler der Europawahl 2009.
• Bei der Landtagswahlteilnahme der Pogo-Partei in Niedersachsen gelang es nicht, die nötigen 2000 Unterstützungsunterschriften für die Wahl am 27. Januar 2008 zu sammeln. Mit 675 Unterschriften verfehlte sie ihr Ziel klar.
• In Hamburg sammelte die Pogo-Partei Unterschriften zur Zulassung für die Bürgerschaftswahl und die Bezirksverordnetenversammlungen in Altona, Mitte und Eimsbüttel. Benötigt wurden landesweit 1000 und pro Bezirk 200 Unterschriften. Da sie 2091 Unterschriften erhielt, wurde sie zur Bürgerschaftswahl zugelassen, bei der sie mit 772 Stimmen (0,1 %) den vorletzten Platz belegte. Aufsehen erregten vor allem die Wahlplakate der POP, die die Forderung enthielten, Harburg an Niedersachsen abzuschieben.

Bundestagswahl 2009

Am 17. Juli 2009 verneinte der Bundeswahlausschuss die Parteieigenschaft der APPD. Bundeswahlleiter Roderich Egeler sprach der Partei ihre Ernsthaftigkeit ab und stellte mangelnde Organisationsstrukturen fest. Sie konnte daher bei der Bundestagswahl 2009 ebenso wie Die PARTEI und die Freie Union nicht antreten. Der gegen diese Entscheidung erhobene Einspruch wurde vom Wahlprüfungsausschuss als unbegründet zurück gewiesen. ^[3] Ein weiterer Einspruch gegen die Nichtzulassung eines Kreiswahlvorschlages im Wahlkreis 172 (Marburg-Biedenkopf) wurde ebenfalls zurück gewiesen. ^[4]

Über die Pogo-Partei wurde gar nicht erst abgestimmt, da diese sich nach eigenem Bekenntnis bereits aufgelöst hatte.^[5]

Programmatik: Pogo-Anarchismus

Pogo-Anarchismus entstand seit den 1980er Jahren in Deutschland im Umfeld der Punkszene. Nach den Leitgedanken des Pogo-Anarchismus (oder auch Pogoanarchiesmus) ist ein Leben in Müßiggang, erfüllter Sexualität, ausschweifendem Konsum, unter anderem von Rauschmitteln bei gleichzeitiger geistiger Rückentwicklung, Zielvorstellung eines gesellschaftlichen Lebens.

Viele Anarchisten sehen den Pogoanarchismus kritisch, da die weltanschauliche Ausrichtung des Anarchismus verschieden von der des Pogo-Anarchismus ist. So wird befürchtet, dass sich ein falsches Bild von Anarchie als Synonym für Chaos unter der Bevölkerung manifestiere. Pogoanarchisten halten dem entgegen, dass diese Klischees auch schon vor der Entstehung des Pogoanarchismus existierten.

Der Pogo-Anarchismus lässt sich nicht in gängige anarchistische Theorien einordnen. Auch Pogoanarchisten selbst streiten diese Zuordnung ab. Der Pogo-Anarchismus unterscheidet sich gegenüber dem klassischen Anarchismus dahingehend, als er individuelles Gewinnstreben und Monopolbildung nicht als gesellschaftsfeindlich, sondern im Gegenteil als Ausdruck einer gesunden, weil machtgierigen, lustorientierten Gesellschaft betrachtet. Auch durch die Duldung und Propagierung von Faulheit und Arbeitsunwilligkeit grenzt sich der Pogo-Anarchismus gegenüber dem klassischen Anarchismus ab. Gleiches gilt für die Bewertung von Bildung und Wissenschaft, die anders als im klassischen Anarchismus, abgelehnt werden.

Theorie und Ziele

Pogo-Rassismus

Theoretische Grundlage des Pogo-Anarchismus ist der so genannte Pogo-Rassismus. Dieser wird von den Pogo-Anarchisten vom klassischen Rassismus insofern unterschieden, als die Unterscheidung der Pogo-Rassen nicht auf Hautfarbe und Volkszugehörigkeit, sondern ausschließlich auf der Neigung beruht, das Leben zu gestalten.
So können Mitglieder des gleichen Volkes verschiedenen Pogorassen angehören, während zugleich Menschen verschiedener Ethnien zur gleichen Pogorasse gehören können. Die Einteilung erfolgt in drei Hauptpogorassen, die sich jeweils noch mal in Untergruppen und Übergangsformen unterscheiden lassen. Die erste Pogorasse ist die der Leistungswilligen. Das sind Menschen, die gerne bereit sind, hart und regelmäßig für sich und andere Menschen zu arbeiten. Die Mitglieder dieser Gruppe werden von den Pogo-Anarchisten im Allgemeinen als spießige, bürgerliche Workaholics betrachtet. Ihre unbedingte Notwendigkeit wird in der pogo-anarchistischen Theoriebildung allerdings durchweg bejaht, da ihre Existenz die problemlose und vor allem bequeme Versorgung der restlichen Bevölkerung sicherstellt. Die zweite Pogorasse ist die der Arbeitsscheuen und hauptsächlich Lust- und Konsumorientierten, in der Terminologie des Pogo-Anarchismus auch Asoziale, Sozialschmarotzer, Parasiten und im Besonderen häufig Asseln genannt. Darin sind alle Menschen zusammengefasst, die Arbeit verabscheuen und sich lieber der Befriedigung der eigenen Triebe und Gelüste, vor allem dem Sex und Rauschmittelkonsum hingeben. Dieser Rasse fühlen sich die Pogo-Anarchisten in der Regel selbst zugehörig. Die dritte Pogo-Rasse ist die der Gewalttäter. Zu dieser gehören Menschen, die von ihrer Veranlagung her zur Gewalt gegen ihre Mitmenschen neigen und vor allem im Ausleben dieser Gewalt Erfüllung finden.

Balkanisierung

Auf dieser Unterscheidung beruht das Konzept der Balkanisierung, also der Trennung der verschiedenen Pogo-Rassen, da ein Leben in einer einzigen, gemeinsamen Gesellschaft nicht „artgerecht“ sei.
Hingegen soll vielmehr jedem Menschen die Möglichkeit gegeben werden, gemäß seinen Vorstellungen unter Seinesgleichen zu leben. Arbeitsscheue sollen so nicht zur Arbeit gezwungen werden, während Arbeitssüchtige nicht zur Arbeitslosigkeit verurteilt sein sollen. Da die verschiedenen Mentalitäten dieser beiden Pogo-Rassen häufig zu Konflikten und Missstimmung führten, sollen beide auch vom ständigen Anblick und Erleben der jeweils anderen Lebenshaltung bewahrt werden.
Allerdings wird eine pogo-anarchistische Symbiose zwischen diesen beiden Gruppen angestrebt: Der Kampf um Arbeitsplätze wird durch den Austritt der Arbeitsunwilligen entschärft und sichere Beschäftigung wird durch den exzessiven Konsum dieser Gruppe für die Arbeitswilligen erhalten. Diese sichern durch ihre Arbeitswut das bequeme und parasitäre Leben der Asozialen. Des Weiteren dient die Balkanisierung auch dem Schutz der ersten beiden Pogorassen vor den Angehörigen der Pogo-Rasse der Gewalttäter.

Eine pogo-anarchistisch geführte Gesellschaft soll in drei Zonen geteilt werden:

1. die sichere Beschäftigungszone (SBZ) für die Pogo-Rasse der Leistungswilligen
2. die Asoziale- und Parasitenzone (APZ) für die Arbeitsscheuen
3. den Gewalterlebnispark (GEP) für die Gewalttäter.

Die drei Arten von Zonen sollen eingerichtet werden, um Konflikte zwischen den Menschen zu vermeiden. Vor allem soll jede Art körperlicher Gewalt im Gewalterlebnispark ausgeübt werden können, wo die Freunde der Gewalt unter sich sind und ihre Neigungen an sich gegenseitig völlig ungehemmt und legal ausleben können. Der Gewalterlebnispark soll in Deutschland etwa die Größe des Saarlandes haben und durch besonders hohe Betonmauern und Elektrozäune von den übrigen Zonen getrennt sein.
Arbeitsscheue sollen das Recht haben, in einer APZ auf Kosten der gern arbeitenden, Sicherheit liebenden Bewohner der SBZ nur zu konsumieren und anderen lustorientierten Tätigkeiten nachzugehen. Der gegenseitige Anblick soll diesen beiden Gruppen erspart bleiben, da daraus erfahrungsgemäß unangenehme Emotionen entstehen können, die einerseits die Arbeitsmoral der sicher Beschäftigten, andererseits das Konsum- und Lusterlebnis der Asozialen und Parasiten (die durch ihr Konsumverhalten und den Verzicht auf Arbeitsplätze Ihrerseits die Beschäftigung der SBZ-Bewohner sichern) schmälern.

Rückverdummung

Die Pogo-Anarchie glaubt, der Mensch müsse sich von unnötigem Wissen lossagen. Ständige, aufgezwungene Wissensvermittlung behindere ihn in der Selbstentfaltung. Insbesondere auf die Rassen der Gewalttäter und die der Arbeitsscheuen könne sich Bildung insofern negativ auswirken, als sie die primär-primitive Lustorientierung ablegen und wieder eine komplexere Gesellschaftsform bilden könnten – die immer wieder neue Probleme hervorrufen würde.
Die kognitiv relativ entwickelten SBZ-Einwohner müssten vor allem das Handwerk der Aufbereitung von Lebensmitteln – dazu gehören auch Drogen; vor allem jedoch Bier – beherrschen. Musische Fächer wie Kunst und Musik würden auch in der SBZ aus dem Lehrplan gestrichen, da sie keinen produktiven Zweck erfüllen würden. Allerdings sollen die sicheren Beschäftigungszonen auch ein Auffangbecken für Gegner des Pogo-Anarchismus sein, die dort auch die Möglichkeit erhalten sollen, höheren Tätigkeiten nachzugehen und innerhalb der Pogo-Anarchie eine Art modernen Staat aufzubauen.
Die Rückverdummung ist nicht mit der von den Massenmedien angestrebten Verblödung zu verwechseln. Bestehende Bildungsinstitutionen sollten umstrukturiert werden, um auch alternative Lehrinhalte zu vermitteln.

Die Abschaffung der Schulpflicht ist eine der Kernforderungen der APPD.

Pogo-anarchistische Schriften

Die Theorie des Pogo-Anarchismus findet ihren Niederschlag in einer Vielzahl von Flugblättern, Wahlprogrammen, Internetbeiträgen und Artikeln im Armen Deutschland. Wichtigste Beispiele für theoretische Abhandlungen von Pogo-Anarchisten sind:

• Prinzipien und Doktrin des wissenschaftlichen Pogo-Dogmatismus
• Das pogo-anarchistische Manifest (von S. Rektor)

Kritik

Außenstehende wie beispielsweise der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bestreiten, dass bei der APPD die „ausreichende Ernsthaftigkeit“, die Bedingung der Zulassung einer Partei zur Wahl ist, vorhanden ist und bezeichnen die Partei als Spaßpartei. Besonders der umstrittene Wahlwerbespot^[6] zur Bundestagswahl 2005 bestärkte diese Annahme bei vielen Kritikern.

Außerdem wird des Öfteren darauf verwiesen, dass die Pläne zur Balkanisierung Deutschlands nicht umsetzbar seien, da diese die Wirtschaft zum Stillstand brächten. Auch meinen einige Kritiker, bestimmte Ziele der Partei seien nicht verfassungskonform.

Von Anarchisten wird u.a. der laxe Umgang der APPD mit Symbolik und Inhalten des Nationalsozialismus und der Neofaschisten kritisiert sowie die oberflächliche Verwendung des Begriffs Anarchismus. So befanden sich auf einem Konzert zum Parteitag der APPD 1999 in Berlin mehrere Neofaschisten, die „Hier marschiert der nationale Widerstand.“ skandierten. APPD-Kanzlerkandidat Karl Nagel (1998) schrieb u. a. für die libertäre Zeitschrift eigentümlich frei einen Artikel über seine Teilnahme an einer Demonstration der NPD. Da sich die APPD nicht auf anarchistische Traditionen mit humanitären und demokratischen Wertvorstellungen, sondern auf Anarchie im Alltagsverständnis als Chaos und Terror beruft, wird sie von anarchistischen Organisationen und Einzelpersonen abgelehnt. Die APPD akzeptierte das auf ihrer Homepage mit den Worten „Pogo-Anarchismus hat mit Anarchismus nichts zu tun.“

Andere Parteien

Neben der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) existieren noch eine Reihe weiterer Parteien, die sich von dieser abspalteten. Diese sind in Deutschland die Pogo-Partei (POP), und die Anarchistische Pogo-Partei Bayerns (APPB). Ferner gibt es die Alpine Pogo-Partei Österreichs (APPÖ), die anarchistech pogo pareti letzebuerj (Anarchistische Pogo-Partei Luxemburgs; APPL), die Pogo Parti Suisse (Schweizer Pogo-Partei) und die Anarchistic Pogo Party of America (APPA) in den USA.

Literatur

• Burkhard Röwekamp und Matthias Steinle: „Politik ist Scheiße“ auch im Fernsehen - Oder: Was Sie schon immer über Wahlwerbespots wissen wollten, aber bisher nicht zu glauben wagten. Anarcho-ästhetische Aufklärung der APPD., S. 337 - 351, in: Andreas Dörner und Christian Schicha (Hrsg.): Politik im Spot-Format - Zur Semantik, Pragmatik und Ästhetik politischer Werbung in Deutschland, Wiesbaden 2008

Weblinks

• Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
• Myspace-Konto der APPD
• Facebook-Auftritt der APPD
• Pogo-Partei
• Bundeszentrale für politische Bildung: 7 Fragen an die Partei APPD
• Bundeszentrale für politische Bildung: 7 Fragen an die Partei Pogo-Partei

Fußnoten

1. ↑ Karl Nagel: Würden Sie mir eine Lüge zutrauen?
2. ↑ Bericht des Hessischen Rundfunks
3. ↑ Vierte Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 43 Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 (PDF). dipbt.bundestag.de (1. Juli 2011). Abgerufen am 24. August 2011.
4. ↑ Dritte Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 (PDF). dipbt.bundestag.de (31. Januar 2011). Abgerufen am 24. August 2011.
5. ↑ Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss Bundestagsinfo vom 17. Juli 2009
6. ↑ Wahlwerbespot bei Youtube