Shanghaier Rat

██ Mitgliedstaaten ██ Staaten mit Beobachterstatus
Generalsekretär	Bolat Nurghaliew
Arbeitssprachen	Chinesisch, Russisch
Sitz	Peking, Volksrepublik China
Website	www.sectsco.org

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) (chin. 上海合作組織 / 上海合作组织, Shànghǎi Hézuò Zǔzhī, chin. 上合組織 / 上合组织, Shànghé Zǔzhī; russ.: Шанхайская организация сотрудничества, ШОС) ist eine Internationale Organisation mit Sitz in Peking (China).

Ihr gehören (Stand: Oktober 2008) die Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an. Seit dem 7. SOZ-Gipfel in Bischkek (Kirgisistan) am 16. August 2007 wird mit der baldigen Aufnahme mehrerer weiterer asiatischer Staaten in die Organisation gerechnet.

Derzeit vertritt die SOZ rund ein Viertel der Weltbevölkerung und stellt damit die größte Regionalorganisation dar.

Vorgeschichte

Vorläufer der SOZ war die Shanghai Five-Gruppe; sie wurde durch die 1996 in Shanghai erfolgte Unterzeichnung des «Соглашение об укреплении доверия в военной области в районе границы»/^[1]/《关于在边境地区加强军事领域信任的协定》^[2] (dt. etwa: Vertrag über die Vertiefung des militärischen Vertrauens in Grenzregionen) durch die Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan gegründet. 1997 unterzeichneten dieselben Staaten den «Соглашение о взаимном сокращении вооружённых сил в районе границы» ^[1]/《关于在边境地区相互裁减军事力量的协定》^[2] (dt. etwa: Vertrag über die Reduzierung der Streitkräfte in Grenzregionen) anlässlich eines Gipfeltreffens in Moskau. Jährliche Gipfeltreffen der Shanghai Five fanden 1998 in Almaty (Kasachstan), 1999 in Bischkek (Kirgisistan) und 2000 in Duschanbe (Tadschikistan) statt.

Gründung und Gipfeltreffen

2001 kehrte das Gipfeltreffen der Shanghai Five nach Shanghai zurück. Die fünf Mitgliedstaaten nahmen hier Usbekistan in die Verträge der Shanghai Five auf. Gleichzeitig unterzeichneten alle sechs Staatschefs am 15. Juni 2001 die Декларация о создании Шанхайской организации сотрудничества^[1]/《上海合作组织"成立宣言》^[3](dt. etwa "Verkündung der Gründung der SOZ"), in der die Gründung der Organisation verkündet wurde.

Am 7. Juni 2002 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Staaten in Sankt Petersburg, um dort die SOZ-Charta zu unterzeichnen, die die Ziele, Prinzipien, Struktur und Handlungsweise der Organisation festlegte. Mit dieser Charta erhielt die SOZ ihren derzeitigen völkerrechtlichen Rahmen.

Auf dem SOZ-Gipfel in Taschkent (Usbekistan), der vom 16. Juli bis zum 17. Juli 2004 stattfand, beschloss die SOZ, ein regionales Antiterrornetzwerk einzurichten (Regional Antiterrorism Structure, RATS).

Auf dem Gipfeltreffen 2006 in Shanghai wurde das Verwaltungssekretariat der SOZ zu einem Generalsekratariat ausgebaut. Am 28. Juni 2007 fand das 7. Gipfeltreffen der SOZ-Mitgliedsstaaten in Bischkek (Kirgisistan) statt. Am 28. August 2008 fand das 8. Gipfeltreffen der SOZ-Mitgliedsstaaten in Duschanbe, Tadschikistan statt. ^[4] Beim Gipfeltreffen war auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad zugegen.

Mitgliedstaaten

██ Mitgliedstaaten

██ Beobachterstaaten

•  China
•  Kasachstan
•  Kirgisistan
•  Russland
•  Tadschikistan
•  Usbekistan, war nicht Mitglied der Shanghai Five

Staaten mit Beobachterstatus

•  Mongolei, seit dem SOZ-Gipfel 2004 in Taschkent (Usbekistan)
•  Indien, seit dem SOZ-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)
•  Pakistan, seit dem SOZ-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)
•  Iran, seit dem SOZ-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)

Dialogpartner der SOZ

•  Afghanistan
• ASEAN
• GUS

Staaten, die Interesse an der SOZ bekundet haben

•  Nepal
•  Weißrussland
•  Turkmenistan

Organisation

Seit 2004 unterhält die SOZ ein Sekretariat in Peking. Arbeitssprachen der Organisation sind Chinesisch und Russisch. Generalsekretär seit dem 1. Januar 2007 ist Bolat Nurghaliew aus Kasachstan.

Das höchste Organ der SOZ ist der Rat der Staatsoberhäupter (Council of Heads of State).

Ab 2002 wurde ein gemeinsames Zentrum zur Bekämpfung von Terrorismus in Tashkent/Usbekistan eingerichtet.^[5]

Ziele

Die grundlegenden Ziele der SOZ sind:

• Die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedsstaaten;
• Das Mitwirken der ihren Zusammenarbeit in den politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Handelsgebiet, Energiegebiet und Transportgebiet;
• Die gemeinsame Gewährleistung und Unterstützung des Friedens und der Sicherheit in der Region.

Anti-Terror-Großmanöver

Friedensmission 2005

Anfang des Jahres 2005 führten China und Russland gemeinsam das Manöver „Friedensmission 2005“ auf der chinesischen Halbinsel Shandong durch. Luft- und Marinelandeeinheiten übten mit anderen Waffengattungen die Invasion an einer Küste. Auf beiden Seiten nahmen jeweils fast 10.000 Soldaten teil. Im Hinblick auf den Taiwan-Konflikt besaß das Manöver politische Brisanz, aber sowohl von chinesischer als auch von russischer Seite wurde entgegengehalten, die Übung richte sich ausschließlich gegen Terrorismus und Extremismus.

Friedensmission 2007

Vom 9. bis 17. August 2007 wurde auf den umliegenden Militärstützpunkten (u.a. Flugplatz Schagol) von Tscheljabinsk in Russland das Großmanöver „Friedensmission 2007“ im Rahmen der SOZ durchgeführt, an der neben russischen Streitkräften auch Einheiten aus Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan, Usbekistan und der Volksrepublik China teilnahmen. China entsandte eigens hierfür 14 Flugzeuge und 32 Hubschrauber rund 2.000 km weit zum Übungsgebiet. Russland setzte bis zu sechs Transportflugzeuge vom Typ Il-76, neun Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 und 31 Kampfhubschrauber der Typen Mi-24 und Mi-8 ein. Die russischen Kräfte wurden zudem durch Einheiten der 34. Schützendivision des Wolga-Ural-Militärbezirks, Armee- und Frontfliegerkräfte der Fünften Armee der Luftstreitkräfte und der Luftverteidigung, Einheiten der Fallschirmjägertruppen sowie der Bereitschaftstruppen des Innenministeriums, der Hauptverwaltung für Strafvollzug und des Grenzdienstes des FSB unterstützt. Die Anzahl der teilnehmenden Soldaten betrug etwa 6.500 Mann. Das Manöver wurde begleitet von hohen Militärvertretern und Verteidigungsministern der SOZ-Mitgliedstaaten.

Kritik

Robert Kagan, Berater des US-Präsidentschaftskandidaten John McCain, polemisierte scharf gegen das Bündnis. Die Shanghai Cooperation Organisation sei von China und Russland gegründet worden, um dem wachsenden Einfluss der USA in Zentralasien zu widerstehen (Seidenstraßenstrategie). In russischen Zeitungen, so Kagan, werde das Bündnis bereits als Anti-NATO und zweiter Warschauer Pakt bezeichnet.^[6] Die Frage, ob die SCO als ein Bündnis, das sich dem wachsenden US-Einfluß in Mittelasien entgegenstellt, oder eher neutrale internationale Regionalorganisation gesehen werden muss, ist aufgrund der jungen Geschichte der SCO schwierig zu beantworten. Untersuchungen attestieren der SCO eine anti-amerikanische, jedoch keine grundsätzlich anti-westliche Haltung. Auch verweisen sie auf die kasachische Schaukelstuhlpolitik zwischen NATO und SCO, die den Ausbau der SCO zu einer Organisation vergleichbar mit dem Warschauer Pakt bis dato verhindert hat.^[7]

Einzelnachweis

1. ↑ ^{a b c} История развития Шанхайской организации сотрудничества auf der SOZ-Webseite, russisch
2. ↑ ^{a b} Offizielle Seite des Sechsten Summits, wo die Geschichte zusammengefasst wird
3. ↑ Chronologie der Begebenheiten von SOZ, chinesisch
4. ↑ Eine Tagung des Rates der Staatsoberhäupte der SOZ-Mitgliedsstaaten fand in Duschanbe statt - an der offiziellen Seite der Organisation
5. ↑ ecrats.com, History of ECRATS
6. ↑ "Russland und China betrachten den Westen als feindlich", Interview spiegel online mit Robert Kagan, 16. Juli 2008
7. ↑ Enrico Fels: Assessing Eurasia's Powerhouse. An Inquiry into the Nature of the Shanghai Cooperation Organisation. Winkler Verlag: Bochum, 2009.

Literatur

• Mutlaq Al-Qahtani: The Shanghai Cooperation Organization and the Law of International Organizations, in: Chinese Journal of International Law 5 (2006) S. 129-147.
• Greg Austin: European Union Policy Responses to the Shanghai Cooperation Organization, in: EIAS Publications BP 02/04, The European Institute for Asian Studies - EIAS, 2002, S. 12.
• Alyson J. K. Bailes, Pál Dunay, Pan Guang, Mikhail Troitskiy: The Shanghai Cooperation Organization, SIPRI Policy Paper No. 17, Mai 2007.
• Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?, in: Helsinki Monitor 14 (2003) S. 254-268.
• Enrico Fels: Assessing Eurasia's Powerhouse. An Inquiry into the Nature of the Shanghai Cooperation Organisation, Winkler Verlag: Bochum, 2009. ISBN 978-3-89911-107-1
• Gudrun Wacker: Gipfeltreffen der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“, Von Worten zu Taten?, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell 22, Juni 2002.
• Shaun Walker: The First Five Years: Shanghai Cooperation Organization Reaches a Milestone, in: Russia Profile vom 21. September 2006 (Online Edition).
• Sean L. Yom: Power Politics in Central Asia: The Future of the Shanghai Cooperation Organization, in: Harvard Asia Quarterly 6.4 (2002) S. 48-54.
• Sun Zhuangzhi: New and Old Regionalism: The Shanghai Cooperation Organization and Sino-Central Asian Relations, in: Review of International Affairs 3 (2003/2004) S. 600-612.
• Zentralasien, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 4/2006), Bonn: bpb.

Weblinks

• Offizielle Website (chin., russ., eng.)
• Regional Anti-Terror Structure of Shanghai Cooperation Organization (chin., russ., eng.)
• Seite des SOZ-Gipfeltreffens 2007
• SOZ-Darstellung des chinesischen Außenministeriums (eng.)
• SOZ-Gipfel in Kirgisistan: Special der Nachrichtenagentur RIA Nowosti (16. August 2007 - Artikelsammlung)
• Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ): Analysen, Berichte, Dokumente, Meinungen (Uni Kassel, AG Friedensforschung - Artikelsammlung)