Parlamentswahlen in Tschechien 2010

Parlamentswahl in Tschechien 2010

(in %) ^[1]

 %

30

20

10

0

22,1

20,2

16,7

11,3

10,9

4,4

4,3

3,7

6,4

ČSSD

ODS

TOP 09 Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

KSČM

VV Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

KDU-ČSL

SPOZ Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

SUVER. Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

Sonst.

Gewinne und Verluste

Im Vergleich zu 2006

 %p

 18

 16

 14

 12

 10

   8

   6

   4

   2

   0

  -2

  -4

  -6

  -8

-10

-12

-14

-16

-10,2

-15,2

+16,7

-1,5

+10,9

-2,8

+4,3

+3,7

-5,9

ČSSD

ODS

TOP 09 Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

KSČM

VV Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

KDU-ČSL

SPOZ Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

SUVER. Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

Sonst.

Wahlunterlagen für die Parlamentswahl in der Tschechischen Republik 2010

Die Parlamentswahlen in Tschechien 2010 fand am 28. und 29. Mai 2010 statt. Bei den Wahlen wurden die Mitglieder des Abgeordnetenhauses neu bestimmt.

Ausgangssituation

Der ehemalige Premierminister Mirek Topolánek (ODS) hatte am 24. März 2009 ein Vertrauensvotum verloren. Seither regiert eine Übergangsregierung unter Premierminister Jan Fischer (parteiloser Beamter). Die Fischer-Regierung bildet sich aus hohen Beamten, von denen die Hälfte von der ČSSD bestimmt ist und die andere Hälfte von der letzten Regierung (ODS, KDU-ČSL und Grüne). Zunächst wurden vorgezogene Wahlen für den 9./10. Oktober 2009 festgelegt.^[2] Am 10. September 2009 entschied das Verfassungsgericht, dass das Verfassungsgesetz zur Durchführung der vorgezogenen Wahl ins Abgeordnetenhaus verfassungswidrig ist und die bereits in Vorbereitung befindliche Wahl am 9. und 10. Oktober wurde damit gestoppt. Als neuer Termin wurde der 28./29. Mai 2010 festgelegt, der der letzte mögliche Termin der regulären Wahlperiode war.^[3].

Wahlsystem

Das Abgeordnetenhaus wurde nach dem Verhältniswahlverfahren gewählt. Es gab eine Sperrklausel von 5 %. Die Legislaturperiode betrug 4 Jahre.

Teilnehmende Parteien und Wahlschätzungen

Als Favorit galt die sozialdemokratische ČSSD.^[4] Zu den letzten Regionalwahlen im Herbst 2008 konnten in 13 der 14 Regionen die Sozialdemokraten die Oberhand gewinnen. Umfragen zwischen Januar und April 2010 sahen die ČSSD um die 30 % (Tendenz fallend), die bürgerlich demokratische ODS zwischen 20 und 25 % (Tendenz fallend), die kommunistische KSČM und die konservative TOP 09 jeweils zwischen 10 und 15 % und die auf direkte Demokratie ausgerichtete Mitte-Partei Věci veřejné seit Januar stark zunehmend, im Mai 2010 zuletzt um 10 %. Um die Fünfprozenthürde bzw. kurz darunter lagen die christdemokratische Volkspartei KDU-ČSL, die grüne SZ (beides Mitglieder der Regierung Topolánek) und die neugegründete links-zentristische Kleinpartei SPOZ um den ehemaligen Ministerpräsidenten Miloš Zeman.^[5][6][7][8]

Der Vorsitzende der ČSSD Jiří Paroubek hatte im Vorfeld angekündigt, eine Minderheitsregierung zu bevorzugen.^[9] Zur letzten Wahl im Jahr 2006 war ein Vorhaben einer Minderheitsregierung unter Duldung der kommunistischen KSČM gescheitert.^[10]

Endergebnis

Stärkste Partei nach Bezirk:

• ČSSD (Sozialdemokraten)
• ODS (Liberalkonservative)
• TOP 09 (Konservative)

Wahlbeteiligung nach Bezirk (Prag-West 71,69 %, Sokolov 50,89 %)

Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus nach den Wahlen 2010

Sieger der Parlamentswahlen wurde zwar die sozialdemokratische ČSSD, allerdings mit deutlich weniger Stimmen, als von den Prognosen vorhergesagt. Die bürgerliche ODS und die kommunistische KSČM erreichten in etwa ihre Erwartungen. Daneben zogen die neu gegründeten TOP 09 (die ein Bündnis u.a. mit Starostové a nezávislí einging) und VV ins Parlament ein. Die zuletzt in einer gewählten Regierung vertretenen KDU-ČSL und SZ verfehlten die Fünfprozenthürde ebenso wie die neu gegründete SPOZ. Aufgrund des schlechten Abschneidens der ČSSD, der KDU-ČSL, der SZ und der SPOZ traten die jeweiligen Parteichefs dieser vier Parteien zurück.^[11][12]

Parteien		Stimmen	%	+/–	Sitze	+/–
	Tschechische Sozialdemokratische Partei (ČSSD)	1.155.267	22,08 %	–10,24 %	56	–18
	Demokratische Bürgerpartei (ODS)	1.057.792	20,22 %	–15,16 %	53	–28
	Tradition, Verantwortung, Wohlstand (TOP 09)	873.833	16,70 %	+16,70 %	41	+41
	Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM)	589.765	11,27 %	–1,54 %	26	—
	Öffentliche Angelegenheiten (VV)	569.127	10,88 %	+10,88 %	24	+24
	Stimmenanteil unterhalb 5 % und somit nicht im Abgeordnetenhaus vertreten
	Christdemokratische Volkspartei (KDU-ČSL)	229.717	4,39 %	–3,33 %	—	–13
	Partei der Bürgerrechte (SPOZ)	226.527	4,33 %	+4,33 %	—	—
	Souveränität (SUVERENITA)	192.145	3,67 %	+3,67 %	—	—
	Partei der Grünen (SZ)	127.831	2,44 %	–3,85 %	—	–6
	Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit (DSSS)	59.888	1,14 %	+1,14 %	—	—
	Sonstige	149.967	2,88 %	–1,02 %	—	—
	Gesamt	5.230.859			200
Wahlbeteiligung = 62,55 % (5.263.822 von 8.415.892)
Quelle: Tschechisches Statistisches Amt[1]

Anstelle der erwarteten Links-Regierung begannen kurz nach der Wahl Gespräche zur Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung.^[11][12] Nachdem sich die Bildung einer stabilen Koalition aus ODS, TOP 09 und VV abgezeichnet hatte, ernannte Staatspräsident Václav Klaus am 28. Juni 2010 den Vorsitzenden der ODS, Petr Nečas, zum neuen Ministerpräsidenten und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung.^[13]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Offizielles Wahlergebnis 2010 Tschechisches Statistisches Amt (Englisch)
2. ↑ Parlamentswahlen am 9. und 10. Oktober derStandard.at, 1. Juli 2009
3. ↑ Czechs to go to polls in general elections on last weekend of May Radio Praha, 5. Februar 2010 (Englisch)
4. ↑ Übersicht der Wahlvorhersagen Lidovky.cz (Tschechisch)
5. ↑ Wahlschätzung Januar bis April 2010 STEM auf novinky.cz (Tschechisch)
6. ↑ Wahlschätzungen bis April 2010 CVVM (Tschechisch)
7. ↑ Wahlschätzungen bis April 2010 Median (Tschechisch)
8. ↑ Wahlschätzung Januar bis April 2010 Factum Invenio auf Novinky.cz (Tschechisch)
9. ↑ ČSSD prý do koalice s komunisty nepůjde, říká Paroubek Lidovky.cz (Tschechisch)
10. ↑ Parlament lehnt neues Kabinett ab SPIEGEL ONLINE, 3. Oktober 2006
11. ↑ ^{a b} Mehrheit für Mitte-Rechts-Lager Schweizer Radio DRS, 30. Mai 2010
12. ↑ ^{a b} Parteichefs treten zurück STERN.DE, 30. Mai 2010
13. ↑ Klaus ernennt Necas als neuen Ministerpräsidenten FAZ, 28. Juni 2010

Weblinks

 Commons: Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik 2010 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Parlamentswahlen in Tschechien enden überraschend – Nachricht

• Artikel zur Wahl in Tschechien 2010 (nicht mehr online verfügbar) auf Tagesschau.de
• Volby.cz – Ergebnisse aller Wahlen vom Tschechischen Statistischen Amt (tschechisch, englisch)

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