Unabhängige Wählergemeinschaft für Münster

Unabhängige Wählergemeinschaft für Münster
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(Hannelore Wiesenack-Hauss Fritz Pfau Uwe Raffloer)
Basisdaten
Art:	Wählergemeinschaft
Verbreitung:	Münster (Westfalen)
Gründungsdatum:	1994
Gründungsort:	Münster-Häger
Vorsitzende:	Hannelore Wiesenack-Hauss Fritz Pfau Uwe Raffloer
Schatzmeister:	Karl-Heinz Henrichmöller
Adressen
Adresse:	Junkerstraße 3, 48153 Münster
Website:	www.uwg-ms.de
Struktur
Mitglieder:	unbekannt

Die Unabhängige Wählergemeinschaft für Münster (kurz: UWG-MS) ist eine Wählergemeinschaft, die seit 1999 mit einem Sitz und seit den Kommunalwahlen 2004 mit zwei Sitzen im Rat der Stadt Münster vertreten ist. Zusammen mit dem einen Ratsvertreter der ödp bilden sie seit Oktober 2004 eine gemeinsame Ratsfraktion. Neben den Ratsmandaten hat die UWG-MS auch in fünf der insgesamt sechs Bezirksvertretungen in Münster jeweils ein Mandat inne, und zwar in den Bezirken Mitte, Nord, Ost, Süd-Ost, West. Lediglich in der Vertretung in Hiltrup konnte kein Mandat errungen werden.

Bei den Kommunalwahlen 2009 erhielt die UWG-MS 1,68 % der Stimmen^[1] und errang so nur noch einen Sitz im Stadtrat, den weiterhin Fritz Pfau belegt.^[2] In den Bezirksvertretungen ist die Wählergemeinschaft seit dem 21. Oktober 2009 nur noch in Münster-Ost^[3] und Münster-West^[4] mit je einem Sitz vertreten und verlor somit jeweils ein Mandat in drei Bezirksvertretungen.^[5]

Geschichte

Die UWG-MS entstand 1994 aus mehreren Bürgerinitiativen in Nienberge-Häger. Sie ist ausschließlich in der Stadt Münster aktiv. Es können aber auch Personen Mitglieder werden, die ihren Wohnsitz nicht in Münster haben. Die Mitglieder der Wählergemeinschaft umfassen das gesamte politische Spektrum. So sind neben parteilosen Mitgliedern auch ehemalige Mitglieder der Parteien CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen aktiv. Darüber hinaus ist die UWG-MS seit 1995 Mitglied im Landesverband der Freien und Unabhängigen Wählergemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (LWG). Dieser Landesverband (LWG) hat sich vor der Kommunalwahl 2009 umbenannt in Freie Wähler NRW ohne die Eigenständig- und Unabhängigkeit der kommunalen Wählergemeinschaften aufzugeben.Die UWG-MS ist Mitglied im Landesverband Freie Wähler NRW und hat ihre Satzung entsprechend geändert. Die UWG-MS führt seitdem den Namen Freie Wähler als Zusatz.Zudem ist ihr gestattet, das bundesweit geschützte Logo der Freien Wähler als sog. "corporate identity" zu nutzen. Über den Landesverband Freie Wähler NRW hat die UWG-MS direkten Kontakt zu den Regionalräten, der Landschaftsversammlung (LWL) und den Deutschen Städtetag über die entsprechenden Mandatsträger der Freie Wähler NRW. Hannelore Wiesenack-Hauß, bis 2009 Ratsfrau der UWG-MS im Rat der Stadt Münster, gehörte bis 2008 dem Landesvorstand der Freie Wähler NRW an. Klaus Köster, ehemaliger Bezirksvertreter der BV Münster-Ost für die UWG-MS, wurde als Nachfolger für den Regierungsbezirk Münster gewählt und legte aus beruflichen Gründen dieses Amt 2011 nieder. Für die UWG-MS ist seit 1997 Detlef Wolff, ehemaliger Bezirksvertreter MS-Nord, als Vertreter des Regierungsbezirks Münster ununterbrochen bis heute im Amt als Vorstandsmitglied der Freie Wähler NRW. Detlef Wolff wurde aktuell in die Arbeitsgruppe zur Gründung der Landespartei Freie Wähler NRW berufen, da der bisherige Landesverband laut Parteiengesetz keinen Parteienstatus besitzt.

Die Wählergemeinschaft hat drei gleichberechtigte Vorstandssprecher. Außer den beiden Mandatsträgern ist dies noch der Architekt Uwe Raffloer. Geschäftsführerin ist Ulla Blankenstein. Die Unabhängigkeit ihrer Vertreter in deren Entscheidungen hat sie in ihrer Satzung festgeschrieben; sie sollen immer sachbezogen entscheiden. Außerdem ist wegen fehlender übergeordneter Parteistrukturen eine Einflussnahme von dieser Seite oder von Parteiprogrammen nicht möglich. Darauf bezieht sich das Wort „unabhängig“ im Namen.

Die UWG-MS errang 1999 erstmals ein Mandat im Stadtrat, das zuerst Prof. Dr. Karlheinz Nagels,^[6] Sozialwissenschaftler an der Fachhochschule Bielefeld,^[7] und ab 2001 Hannelore Wiesenack-Hauß besetzten.^[8] Nagels ist inzwischen wieder aus der UWG-MS ausgetreten und gründete 2008 die neue Wählervereinigung „Bürger Wehren Sich“, mit der er ursprünglich zur Kommunalwahl am 30. August 2009 antreten wollte.^[9] Die UWG-MS hatte für diese Wahl 10 Kandidaten für den Stadtrat, insgesamt 21 Kandidaten für die 6 Bezirksvertretungen und jeweils einen Kandidaten für alle 33 Wahlbezirke aufgestellt.^[10] Außerdem kandidierte Fritz Pfau als Oberbürgermeister-Kandidat für die UWG-MS^[11] und bekam 2,28 % der Stimmen.^[12]

Kernaussagen

Einige der Kernaussagen der UWG-MS sind:^[13]

• die Stadt Münster sozialverträglich entschulden
• Prioritäten setzen bei Bildungs- und Sozialangeboten und der Kinderbetreuung
• die Besonderheiten Münsters stärken (darunter Bildungsangebote, Nanotechnologie, Kulturangebote)
• die kulturelle und soziale Kleinräumigkeit der Stadt bewahren
• die Anliegen von Bürgerinitiativen unterstützen

Fraktion UWG-MS/ÖDP seit 2004

Fraktionsvorsitzender der Fraktion UWG-MS/ÖDP ist Fritz Pfau (früher CDU) von der UWG-MS. Außerdem ist für die UWG-MS noch Hannelore Wiesenack-Hauß im Stadtrat vertreten, die bis 1996 Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen^[8] und im Jahr 2008 Sprecherin der Bürgerinitiative gegen die Musikhalle war. Die Fraktionsgemeinschaft zwischen der UWG-MS mit zwei Mandaten und dem Kreisverband der ÖDP mit einem Mandat wurde 2004 gegründet, um die Kommunalpolitik mit Fraktionsrechten gestalten zu können, was erst ab drei Mandaten möglich ist. So wollte die Fraktion die Rechte nutzen, Anträge zu stellen, in Ausschüssen vertreten zu sein und im Ältestenrat der Stadt mitzuwirken. Es stellte sich nach der Wahl heraus, dass die beiden Wählergruppierungen viele ähnliche Ziele und politische Vorstellungen hatten und haben. Das betrifft insbesondere mehr Bürgernähe in der Politik mit aktiver Bürgerbeteiligung.

Themen

Zu ihren Kernthemen zählt die gemeinsame Fraktion folgende politische Bereiche:^[14]

• Alternative Energien (unter anderem Biogas, Geothermie)
• Finanzen: Abbau der Überschuldung
• Innere Sicherheit
• Kindergärten und Kitas
• Kultur – hier ist sie insbesondere gegen eine hohe finanzielle Unterstützung der Stadt Münster für die geplante Musikhalle in Erscheinung getreten.
• Schulen
• Senioren
• Stadtplanung (Nachverdichtung, Verkehrslenkung): Hierbei ist der Ludgerikreisel ein wichtiges Stadtthema, aber auch die seit vielen Jahren geplante Verlängerung der Umgehungsstraße (Nordtangente)

Weblinks

• Homepage der UWG-MS (Website nicht mehr erreichbar)
• UWG-MS im Wiki der Stadt Münster
• Homepage der Fraktionsgemeinschaft UWG-MS/ÖDP im Rat der Stadt Münster (Link nicht mehr erreichbar)

Einzelnachweise

1. ↑ Stadt Münster – Kommunalwahlergebnisse 2009: Wahl des Rates
2. ↑ Stadt Münster: Vorl. Sitzzuteilung Münster Wahl des Rates 2009
3. ↑ Stadt Münster: Vorl. Sitzzuteilung BV Münster-Ost 2009
4. ↑ Stadt Münster: Vorl. Sitzzuteilung BV Münster-West 2009
5. ↑ Stadt Münster: Kommunalwahl 2009: Vorläufige Endergebnisse
6. ↑ Sitzverteilung Stadt Münster - Wahl des Rates 1999 auf der Homepage der Stadt Münster, abgerufen am 26. Juli 2009.
7. ↑ Unicum.de über Prof. Dr. Karlheinz Nagels, abgerufen am 26. Juli 2009.
8. ↑ ^{a b} UWG-MS über Hannelore Wiesenack-Hauss, abgerufen am 26. Juli 2009.
9. ↑ Heike Hänscheid / Stadtmagazin Echo Münster: „Bürger Wehren Sich“: Neue Wählervereinigung will aus dem Stand ein Ratsmandat vom 30. September 2008
10. ↑ Homepage der UWG-MS: Kommunalwahl '09, abgerufen am 26. Juli 2009
11. ↑ UWG-MS zur Kandidatur von Fritz Pfau als OB-Kandidat, abgerufen am 26. Juli 2009.
12. ↑ Stadt Münster – Kommunalwahlergebnisse 2009: Wahl des Oberbürgermeisters
13. ↑ UWG-MS im MünsterWiki, abgerufen am 26. Juli 2009.
14. ↑ Homepage der Fraktion UWG-MS/ÖDP im Rat der Stadt Münster: Sachthemen, abgerufen am 26. Juli 2009.