Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) ist eine überparteiliche und unabhängige Interessenvertretung zur Förderung und Weiterentwicklung der deutschen Ökosteuer, des Subventionsabbaus und des Emissionsrechtehandels. Langfristiges Ziel ist eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, in der mit Ernst Ulrich von Weizsäcker gesprochen, „Preise nicht nur die ökonomische, sondern auch die ökologische Wahrheit sagen". Der 1994 unter dem Namen „Förderverein Ökologische Steuerreform“ gegründete eingetragene Verein hat seinen Sitz in Berlin und 145 Mitgliedern. Am 1. Juni 2008 wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung eine Namensänderung beschlossen, um „den Vereinszweck und seine Ziele deutlicher im Vereinsnamen abzubilden“.^[1]

Das FÖS versteht sich als Sammelbewegung unabhängiger Vordenker und ist gegenüber Entscheidungsträgern und Multiplikatoren Anstoßgeber wie Konsensstifter in der Debatte um eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Das FÖS setzt sich dafür ein, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiter zu entwickeln. Die Marktwirtschaft hat sich nach Auffassung des FÖS bisher als effizienteste Wirtschaftsform erwiesen. Um dem Menschen optimal zu dienen und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, muss sie jedoch einen starken staatlichen Rahmen mit entsprechenden ökologischen und sozialen Leitplanken bekommen. Das FÖS unterstützt Bestrebungen, neben verlässlichen sozialen Sicherheitssystemen auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik zu stärken.

Es entwickelt Vorschläge und Gutachten zur ökologischen Ausrichtung des deutschen Steuer- und Finanzsystems und marktwirtschaftlicher Steuerungsinstrumente für eine ökologische und ökonomische Nutzung von Energieträgern. Er fördert dabei Wissenschaft und Forschung auf dem Energiesektor.

Das FÖS versucht seine Vorstellungen auch weltweit zu verbreiten und mit den Ideen anderer Länder abzustimmen. Das in diesem Zusammenhang vom FÖS entwickelte Projekt "Green Budget Europe" versucht die verschiedenen nationalen Ansätze in Europa zu bündeln.

Forderungen

• Angleichung des Dieselsteuersatzes an den Steuersatz für Normalbenzin
• Aufkommensneutrale Ökologisierung der deutschen Kraftfahrzeugsteuer (CO2 Ausstoß als Grundlage statt Hubraum?)
• Jährliche Erhöhung der Ökosteuer für mindestens 5 Jahre
• Ab 2020 Besteuerung alternativer Energien zur Deckung der Infrastrukturkosten
• Abschaffung aller Steuervergünstigungen im Luftverkehr
• Besteuerung von Kerosin durch das deutsche Mineralölsteuergesetz, Mehrwertsteuererhebung auch für Auslandsflüge
• Mehrwertsteuerermäßigung im Schienenpersonenfern- und -nahverkehr
• Erhöhung der Ökosteuern für fossile Heizstoffe und Strom
• Abschaffung der Besteuerung von Öl und Gas bei der Stromerzeugung
• gezieltere Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
• Überarbeitung der Ökosteuerermäßigungen für die Industrie
• Weiterentwicklung des Emissionshandels

Organisation

Das FÖS wird von den ehrenamtlichen Vorständen Anselm Görres (Vorsitzender), Kai Schlegelmilch (stellvertretender Vorsitzender), Florian Prange (Schatzmeister), Dörte Fouquet, Helen Lückge, Bettina Meyer und durch einen Geschäftsführer in der Geschäftsstelle in Berlin geleitet.

Beirat

Der Beirat ist mit Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft besetzt:

• Gerhard Berz
• Hans Christoph Binswanger
• Martin Bursik
• Frank Convery
• Henner Ehringhaus
• Franz Fischler
• Josef Göppel
• Hartmut Graßl
• Barbara Hendricks
• Gebhard Kirchgässner
• Paul Metz
• Janet Milne
• Yannis Paleocrassas
• Albert Rädler
• Christine Scheel
• Matthias Max Schön
• Norbert Walter
• Ernst Ulrich von Weizsäcker
• Wolfgang Wiegard
• Anders Wijkman
• Angelika Zahrnt

Einzelnachweise

1. ↑ Fös verleiht Adam-Smith-Preis an Barbara Hendricks und Reinhard Loske und wird zum Forum Ökologische-Soziale Marktwirtschaft

Weblinks

• Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. Abgerufen am 5. Juni 2010.