RAG Deutsche Steinkohle AG

RAG Deutsche Steinkohle AG
RAG Deutsche Steinkohle AG
Logo der RAG Deutsche Steinkohle AG
Rechtsform Aktiengesellschaft
Gründung 1998
Sitz Herne, Deutschland
Leitung Bernd Tönjes, Vorstandsvorsitzender
Mitarbeiter ca. 25.000
Branche Bergbau
Website www.rag-deutsche-steinkohle.de
Hauptsitz der RAG in Herne

Die RAG Deutsche Steinkohle AG mit Sitz in Herne ist ein deutsches Unternehmen der Montanindustrie.

Bis zur Umorganisation der RAG Aktiengesellschaft lautete die Firmierung des Unternehmens „Deutsche Steinkohle AG“ (DSK). Die RAG Deutsche Steinkohle AG ist im Jahr 1998 durch den Zusammenschluss der Bergbauunternehmen Ruhrkohle Bergbau AG, Herne und Saarbergwerke AG, Saarbrücken entstanden. Sie ist damit größte Tochterfirma der RAG Aktiengesellschaft und betreibt alle deutschen Steinkohlenbergwerke. Die RAG Deutsche Steinkohle AG unterhält 5 Bergwerke vor allem im Ruhrgebiet und im Saarland. Die RAG Deutsche Steinkohle AG beschäftigt ca. 25.000 Mitarbeiter (2010) und erwirtschaftet einen Jahresumsatz von 3,074 Milliarden Euro (2009). Vorstandsvorsitzender ist Bernd Tönjes.

Inhaltsverzeichnis

Steinkohlebergwerke

Bergwerk Stadt / Verbund jährlicher Abbau Mitarbeiter geplante Schließung
Zeche Auguste Victoria Marl (Förderstandort Blumenthal ist eingestellt) 3,1 Mio. t 3.743
Ibbenbüren Ibbenbüren 1,9 Mio. t 2.339
West Verbund von Friedrich Heinrich/Rheinland und Rossenray (Kamp-Lintfort) 2,7 Mio. t[1] 2.872[1] Beabsichtigt zum Jahreswechsel 2012/2013
Prosper-Haniel Verbund von Prosper und Franz Haniel (Bottrop) 3,2 Mio. t 4.507
Saar Ensdorf (Saar) 1 Mio. t 1.680 1. Juli 2012[2]
Gesamt   11,9 Mio. t 15.141  

(Hauptquelle: http://www.rag-deutsche-steinkohle.de)

Dazu kommen bei der DSK noch etwa 3880 Mitarbeiter in Verwaltung und Service, die 470 Mitarbeiter der Kokerei Prosper sowie etwa 1000 Arbeiter, die mit dem Rückbau des Bergwerks Ost beschäftigt sind.

Der Steinkohlenbergbau ist in Deutschland seit langem ein kontrovers diskutiertes Thema. Interessen von Bergbau, Bergleuten, Gewerkschaften, Steuerzahlern, Bergbauzulieferern, bergbaunahen Unternehmen, Anwohnern, von Bergschäden Betroffenen sowie von Konkurrenten auf dem Energiemarkt stoßen aufeinander und sehen den Steinkohlebergbau aus unterschiedlichen Perspektiven.

Subventionen

Aktuelle Lage

Die RAG erhielt für den Steinkohlebergbau in Deutschland im Jahre 2008 etwa 2,0 Milliarden Euro Subventionen vom Bund. Das entspricht ca. 9,3 % der Gesamtsubventionssumme der Bundesrepublik.[3]

Laut 20. Subventionsbericht der Bundesregierung wurden zwischen 1997 und 2006 Hilfen im Gesamtumfang von 29,9 Mrd. Euro vom Bund (3 Mrd. pro Jahr) und weitere 4,9 Mrd. Euro durch das Land Nordrhein-Westfalen (0,5 Mrd. pro Jahr) gezahlt.

Im Februar 2007 einigten sich der Bund, Nordrhein-Westfalen und das Saarland darauf, die Subventionen für den Steinkohlenbergbau 2018 zu beenden.[4][5] Damit würde faktisch in Deutschland nach 2018 keine Steinkohle mehr gefördert.

Am 28. Dezember 2007 trat das „Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 (Steinkohlefinanzierungsgesetz)“ in Kraft. Darin sind für die Jahre 2009 bis 2018 weitere Subventionen in Höhe von 13,9 Milliarden Euro vorgesehen. Darüber hinaus zahlt auch das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 3,9 Mrd. Euro.[6]

Am 20. Juli 2010 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag vorgelegt, der das Auslaufen der Kohlesubventionen bis zum 1. Oktober 2014 vorsah.[7] Nach Kritik aus Deutschland einigte sich der Rat der Europäischen Union am 10. Dezember 2010 darauf, Kohlesubventionen im Rahmen eines Stilllegungsplanes bis zum Jahr 2018 weiter zuzulassen. Allerdings ist eine stärkere Reduktion der Subventionen vorgeschrieben, als bisher in Deutschland vorgesehen war. Im Vergleich zum Jahr 2011 müssen die Förderbeträge bis Ende 2013 um 25%, bis Ende 2015 um 40%, bis Ende 2016 um 60% und schließĺich bis Ende 2017 um 75% reduziert werden.[8]

Diskussion

Unterstützer des Bergbaus rechtfertigen die Subventionen vor allem mit der Unabhängigkeit der Energieversorgung und der so gewährleisteten Energiesicherheit. Die weltweiten Reserven der übrigen fossilen Brennstoffe, vor allem Erdöl und Erdgas, sind stark begrenzt und befinden sich zum Teil in politisch unsicheren Regionen. Zudem steigen die Preise für Kohle bereits wieder, für Koks-Kohle als veredelte Steinkohle sogar so hoch, dass neue Betriebe in Deutschland ohne Subventionen auskommen würden.

Kritiker der Subventionen entgegnen, dass gerade die Steinkohle in politisch stabilen Staaten (z. B. Südafrika, Australien) sehr kostengünstig (zum Teil im Tagebau) abgebaut werden kann. Die verstärkte Nachfrage nach Koks von asiatischen Ländern könnte sich als nicht nachhaltig herausstellen, da diese Länder starke Anstrengungen unternehmen, ihre eigenen Steinkohlevorräte zu erschließen. Durch die kostengünstigere Förderung in diesen Ländern könnte der Kohlepreis nach Fertigstellung eigener Förderanlagen wieder sehr stark zurückgehen. Weiterhin kommt der Sachverständigenrat Wirtschaft in seinem Jahresgutachten 2003/2004 zu dem Ergebnis, dass die Einstellung der Steinkohlenförderung in Deutschland die Sicherheit der Energieversorgung nicht gefährdet. Außerdem wäre es als Zukunftssicherung viel besser, die Kohle in der Erde zu lassen, und erst wenn die Förderung zu Weltmarktpreisen möglich ist oder es zu Lieferengpässen kommt, die Förderung wiederaufzunehmen.

Ein weiteres häufiges Argument der Befürworter von Bergbausubventionen ist die wirtschaftliche Bedeutung des Steinkohlebergbaus für die Region: Die Bergwerke finanzieren über Verträge und Aufträge (Material, Maschinen, Transporte, Reparaturen etc.) auch Firmen in ihrer Umgebung und sind in einer strukturschwachen Region ein großer Ausbilder und Arbeitgeber.

Gegner erwidern hier, dass die Subventionen selbst das Entstehen neuer Wirtschaftszweige hemmen, da sie den natürlichen ökonomischen Prozess aufhalten. So führen die Subventionen in den Bergbau zu einer Quersubventionierung der Tochterfirmen der RAG/DSK, die hierdurch ihre Dienstleistung günstiger anbieten können. Nichtsubventionierte (Klein-)Betriebe werden so benachteiligt. Bezüglich der Ausbildung im Bergbau stellt sich für Kritiker dar, dass der Staat so bis zu zwei Ausbildungen finanziert: Die Ausbildung im Bergbau und die anschließende Umschulung zur Aufnahme einer Tätigkeit in einem anderen Wirtschaftszweig.

Fakten und Zahlen zu diesem Thema findet man in der vom Gesamtverband Steinkohle e. V. in Auftrag gegebenen Prognos-Studie, die im Februar 2008 veröffentlicht wurde. Prognos stellt die regionalwirtschaftliche Bedeutung des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet dar und untersucht die Auswirkungen verschiedener Szenarien z. B. auf den Arbeitsmarkt. Prognos schreibt im Fazit: „Aus dem Beschaffungsvolumen der DSK von 2 Mrd. Euro im Ruhrbergbau, von dem 86% auf NRW entfallen, ergeben sich erhebliche Wertschöpfungseffekte in Zulieferbetrieben der Steinkohle. Nach Modellrechnungen der Prognos AG ... werden durch das Bestellvolumen der DSK die Arbeitsplätze von 24.300 Erwerbstätigen im Ruhrrevier und durch die Konsumausgaben der DSK-Beschäftigten von weiteren 2.260 Erwerbstätigen gesichert. Insgesamt werden damit 53.760 Arbeitsplätze direkt, indirekt oder induziert durch die Kohleförderung gesichert.“[9](S.88) Weiter: „Es bietet sich an, die regionalökonomischen Auswirkungen des ‚Ausstiegs 2018‘ mit einem kontinuierlichen Monitoring zu beobachten. Stellt sich in den nächsten Jahren heraus, dass das Tempo einer erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels überschätzt wurde und nichtakzeptable arbeitsmarktliche und soziale Probleme auftreten, so sollte überlegt werden, die Geschwindigkeit zu drosseln, mit der der Bergbau zurückgefahren wird.“[10] (S. 92) Prognos verweist auch auf die Erfahrungen in England und in der Lausitz, wo es wohl nicht gelungen ist.

Gesamtwirtschaftlich ist es zweifelhaft, ob die beträchtlichen Subventionen in die Steinkohle über viele Jahrzehnte einen vergleichbaren Nutzen für den Steuerzahler haben. Auf der einen Seite steht die finanzielle Sicherung der Region (direkten,- und indirekte Steuereinnahmen der Kommunen, Konsumstützung,Beschäftigungssicherung) und auf der anderen Seite die Bindung von Geldern auf europäischer, Land- und Bundeslandebene, die anderen Zwecke, wie der Erschließung neuer überregionaler Wertschöpfungsprozesse, nicht zur Verfügung steht. Um die Verhältnismäßigkeit zu verdeutlichen, kann die Höhe der Subventionen allein vom Bund der Anzahl der Beschäftigten gegenübergestellt werden: Für die etwa 45.600 (2003) Beschäftigen der Deutsche Steinkohle AG, ergibt sich wird ein Subventionsaufkommen von 57.000 Euro pro Jahr (2003), das dann über deren betriebliche Tätigkeit oder privaten Konsum/Eigentumserwerb wieder in die Region/ Gesamtwirtschaft zurückfließt.

Unabhängig vom Pro/Contra kann für diese Subvention festgestellt werden, daß hier eine starke Allianz aus Politik und Wirtschaft in Deutschland in der Lage war, dauerhaft hohe Subventionen zu sichern, die in der Folge neben dem eigentlichen Subventionsgegenstand auch starke Retentionskräfte in Politik und Wirtschaft und bei den Beschäftigten bildeten und bis heute erhalten (abhängige Vereinigungen, Institute, Medien). Der Grund hierfür ist u.a. die hohe Integration in die politische und wirtschaftliche Infrastruktur, der nur abstrakte Bezug des Wählers zu Positionen im Haushaltsbudget, die hohe Anzahl der Beschäftigten und der Mangel an kurzfristig offensichtlichen, alternativen Beschäftigungen.

Kohlepfennig

1974 wurde zur Finanzierung des Steinkohleabbaus der Kohlepfennig eingeführt, den deutsche Verbraucher als Preisaufschlag auf die Strompreise zu entrichten hatten. Er wurde 1994 für verfassungswidrig erklärt.

Weblinks

 Commons: RAG Deutsche Steinkohle AG – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b [1], Geschichte des Bergwerks West
  2. RAG-Aufsichtsrat stimmt der Bergbauplanung bis 2012 zu, Pressemitteilung der RAG Deutsche Steinkohle AG vom 9. Juni 2008
  3. Subventionsbericht der Bundesregierung, S. 2 pdf, 92,4 kB
  4. Zufriedene Gesichter nach Kohlegipfel (tagesschau.de) (nicht mehr online verfügbar)
  5. Streit um Ende der Steinkohle beendet (Süddeutsche Zeitung)
  6. Informationen zur Steinkohle auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums, abgerufen am 12. April 2011
  7. Staatliche Beihilfen: Kommissionsvorschlag für Ratsverordnung über Stilllegungsbeihilfen für nicht wettbewerbsfähige Kohlebergwerke. EU-Kommission, 20. Juli 2010, abgerufen am 12. April 2011.
  8. Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe f des Beschlusses des Rates vom 10. Dezember 2010 über staatliche Beihilfen zur Erleichterung der Stilllegung nicht wettbewerbsfähiger Steinkohlebergwerke EUR-Lex abgerufen am 12. April 2011
  9. GVSt, hier Link auf die Studie
  10. GVSt, hier Link auf die Studie

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